Ortsschelle201802X3

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der
Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 11 des
Gesetzes vom 28. September 2010 (GVBl. S. 280) am 00.00.2018 folgende
Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung der Kreisverwaltung Alzey-Worms
als Kommunalaufsichtsbehörde vom 00.00.2018 hiermit bekannt gemacht wird:
HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS
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Festgesetzt werden
§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
der Jahresfehlbetrag auf
1.952.750,-- Euro
2.184.950,-- Euro
--232.200,-- Euro
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf
die ordentlichen Auszahlungen auf
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf
die außerordentlichen Einzahlungen auf
die außerordentlichen Auszahlungen auf
der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
1.639.550,-- Euro
1.685.500,-- Euro
-45.950,-- Euro
-,-- Euro
-,-- Euro
-,-- Euro
309.200,-- Euro
766.250,-- Euro
-457.050,-- Euro
626.100,-- Euro
123.100,-- Euro
503.000,-- Euro
§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für
zinslose Kredite auf
verzinste Kredite auf
zusammen auf
-,-- Euro
457.050,-- Euro
457.050,-- Euro
(Ohne Einzahlungen und Auszahlungen der Kredite zur Umschuldung.)
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditbeschaffung ergänzende
Vereinbarungen zu treffen, die unter Beachtung des Konnexitätsgrundsatzes der Steuerung
von Zinsänderungsrisiken sowie der Erzielung günstiger Konditionen bei neuen Krediten und
bestehenden Kreditmarktschulden dienen. In der Summe dürfen diese ergänzenden
Vereinbarungen 25 v.H. des Gesamtschuldenstandes am Ende des vorangegangenen
Haushaltsjahres nicht überschreiten.
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§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehene Ermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen
Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
(Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf -,-- Euro.
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren
voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf -,-- Euro.
§ 4 Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
- Grundsteuer A auf 345 v.H.
- Grundsteuer B auf 420 v.H.
- Gewerbesteuer auf 395 v.H.