Leseprobe stahl und eisen 06/2018

AKTUELLES
Namen und Nachrichten
und auch niedriger als erwartet, so
Stephan. Das lag an den steigenden
Preisen für Stahl in den USA, von
denen auch europäische Lieferanten
gente
würden durch das vorgeschlagene
Quotenmodell entstehen.
Fazit der Forscherin
„Für die EU käme es darauf an, eine
vorteilhafte Quote auszuhandeln,
um von den Importzöllen befreit
zu sein.“ Wenn auf diese Weise im
ersten Schritt eine kurzfristige Eskalation
vermieden werden könne,
schaffe das auch Spielraum, um den
zweiten Schritt einer Strategie gegenüber
der Trump-Regierung anzugehen:
Die USA dazu zu bringen, ihre
Fundamentalopposition gegenüber
der Welthandelsorganisation WTO
aufzugeben. Um die USA an den
Verhandlungstisch zu holen, könne
die EU in diesem zweiten Schritt
einen konsequenten Zoll abbau im
transatlantischen Warenverkehr
vorschlagen, schreibt Stephan. „Das
hätte zwei Vorteile: zum einen entzöge
man mit solch einem Vorschlag
dem US-Präsidenten den Boden für
weitere handelspolitische (Straf)
Maßnahmen. Zum anderen müssten
dann auch die USA Zugeständnisse
machen und der Mythos von
der einseitigen Benachteiligung der
USA durch die Zölle der EU würde
entzaubert.“
Weitere Zugeständnisse, die über
eine akzeptable Quote für Stahl und
Aluminium hinausgehen, sollte die
EU im ersten Schritt aber nicht ma-
US-Regierung mehr fordern – etwa
eine weitgehende Marktöffnung für
Finanzdienstleistungen oder des öffentlichen
Sektors oder eine Lockerung
des Datenschutzes für digitale
Dienstleistungen, ändere das die Situation
fundamental und eine Deeskalation
sei nicht mehr möglich. „Dann
müsste die EU sehr viel offensiver
agieren und etwa handelspolitische
Gegenmaßnahmen ergreifen und vor
der WTO klagen. Dies könnte dann
aber der Auftakt zu einem Handelskrieg
sein, der die gegenwärtige globale
Handelsarchitektur in Trümmer
legen könnte und bei dem es am Ende
nur Verlierer gäbe“, erklärt Außenhandelsexpertin
Stephan.
Hans-Böckler-Stiftung
Einigung bei der EEG-Eigenstromversorgung erzielt
Bundeswirtschaftsminister Peter
Altmaier hat Anfang Mai die
EU-Wettbewerbskommissarin
Margrethe Vestager im Bundeswirtschaftsministerium
getroffen.
Der Austausch umfasste
auch Fragen der Energiepolitik.
Hierbei wurde vor allem auch
die Frage der EEG-Eigenversorgung
für KWK-Neuanlagen (Anlagen
ab August 2014) erörtert.
verhalt
war im Dezember letzten
Jahres noch nicht entscheidungsreif
gewesen, sodass nun eine zügige
Klärung notwendig war, um
für die betroffenen Unternehmen
Rechtssicherheit zu erhalten. Konkret
wurde – vorbehaltlich einer
abschließenden Prüfung und Entscheidung
durch die EU-Kommission
– folgende Grundsatzeinigung
erzielt:
▷ KWK-Neuanlagen mit einer Größe
unter 1 MW sowie über 10 MW
zahlen auch künftig nur 40 % der
EEG-Umlage.
▷ Auch alle KWK-Neuanlagen in der
stromintensiven Industrie zahlen
40 % der EEG-Umlage.
▷ Für die übrigen KWK-Neuanlagen
bleibt es bei 40 % EEG-Umlage,
sofern die Anlagen weniger als
3 500 Vollbenutzungsstunden
im Jahr laufen. Bei Anlagen mit
höherer Auslastung steigt die
durchschnittliche Umlage kontinuierlich
an. Betrachtet man
den gesamten Eigenverbrauch,
gelten bei mehr als 7 000 Vollbenutzungsstunden
dann 100 %.
▷ Für KWK-Neuanlagen, die zwischen
dem 1. August 2014 und
Ende 2017 errichtet wurden, gilt
eine abgestufte Übergangsregelung
bis 2019 bzw. 2020. Altanlagen
sollen wegen des Bestandsschutzes
von der Umlage befreit
bleiben.
▷ Zudem gilt eine Rückwirkung der
Einigung zum 1. Januar 2018.
Bundesminister Altmaier: „Ich
habe mich sehr gefreut, dass ich
als Bundeswirtschaftsminister
meine gute Zusammenarbeit mit
der EU-Wettbewerbskommissarin
Vestager fortsetzen kann. Wir
haben eine gute Verständigung
beim Thema Eigenversorgung
bei KWK-Neuanlagen erzielt. Das
ist ein wichtiges Ergebnis für die
deutschen Unternehmen.“
BMWi
Saarländische Stahlindustrie beteiligt sich an Hightechunternehmen
Die SHS Ventures, eine Venture-Capital-Gesellschaft,
hat
für die saarländische Stahlindustrie
eine Beteiligung an
der Rhebo GmbH, einem Leipziger
Hightechunternehmen,
neben anderen namhaften
Investoren, erworben.
Rhebo sichert alle Steuerungsnetze
von Industrieanlagen
gegen Betriebsstörungen und
Cyberangriffe. Durch die Meldung
von unauthorisierten
Eingriffen oder sogar Sabotage
Sicherheit und optimiert durch
die lückenlose Überwachung
in Echtzeit die Anlagenverfügbarkeit.
Rhebo ist als einziger
deutscher Hersteller von Anomalieerkennung
für industrielle
Steuernetze beim weltweit führenden
IT-Marktforscher Gartner
gelistet.
8
stahl und eisen 138 (2018) Nr. 6