• PPP in Hessen - eine Chance - BPPP

12 2. PPP·GRUNDLAGEN
Rahmen der Bedarfsermittlung die Definition
der wesentlichen Ziele und der Rahmenbedin­
gungen der geplanten Maßnahmen sowie die
Klärung der grundsätzlichen Finanzierbarkeit.
Nach Bestimmung der Projektbeteiligten und
ggf. der Einbindung von in PPP erfahrenen
externen Beratern wird geprüft, ob sich das Vor­
haben grundsätzlich für eine PPP-Realisierung
eignet (PPP-Eignungstest) und - bei entspre­
chend positivem Ergebnis - die Entscheidungs­
grundlage für PPP erarbeitet. Hierbei erfolgen
im Wesentlichen die Erarbeitung der Machbar­
keitsstudie der geplanten Maßnahmen sowie
die Durchführung der Wirtschaftlichkeitsprog ­
nose. Analog der Darstellungen der Variante
Eigenbau werden die Ergebnisse der Wirt­
schaftlichkeitsprognose in den entsprechenden
Finanzhaushalt übernommen.
In einer weiteren Phase erfolgt die Durchführung
des Ausschreibungsverfahrens. Dabei definiert
die öffentliche Hand bei der PPP-Variante - im
Rahmen der sogenannten Outputspezifikatio­
nen - funktionale und ergebnisorientierte Leis­
tungsbeschreibungen bzw. Anforderungen für
die Leistungserstellung durch die privaten Part­
ner. Diese Outputspezifikationen sollen den
lebenszyklusan satz
privaten Partnern umfassende Freiräume zur
Effizienz- und Effektivitätssteigerungen einräu­
men. Im Gegensatz zur Variante EigenersteIlung
- bei der eine gewerke- bzw. losweise Beauf­
tragung der ausführenden Unternehmen auf­
grund einer Inputspezifikation erfolgt - tritt die
öffentliche Hand im Rahmen der Ausschreibung
von PPP-Projekten als Vertragspartner einer
Gesamtheit von Leistungen auf. Hierbei werden
die einzelnen Komponenten der zu erbringen­
den Aufgaben und Leistungen durch die priva ­
ten Partner ganzheitlich und über den gesamten
Lebenszyklus der Maßnahmen betrachtet.
Bei der PPP-Variante obliegt die Finanzierung
der Planungs- und Bauphase sowie der Be­
triebsphase dem privaten PPP.Partner, der für
seine leistungen die vertraglich vereinbarten
monatlichen Entgeltzahlungen für Miete und
sonstige Leistungen erhält. Dem gegenüber
erfolgt bei der Variante Eigenbau der Mittei­
abfluss entsprechend der Veransch lagung im
Finanzhaushalt bzw. anhand des Planungs- und
Baufortschritts sowie den Kosten des Betriebs.
PPP zeichnet sich im Vergleich zum Eigenbau
insbesondere durch folgende Merkmale aus:
Oie leistungen, die über den gesamten lebenszyklus (Planu ng, Bau, Finanzierung, Betrieb und 99 1. Verwertung) zu erbringen
sind, werden in einer gemeinsamen Ausschreibung vergeben.
Risikoallokation
Die optimale Risikovertl'ilung zwis.chen dem öHenlljehen und dem privaten Partner ist eines der wesentlichen Elemente von
PPP·Modelien. Anzuwenden ist der sog, Risikoverteilungsgrundsatz, der besagt dass derjenige das Risiko übernehmen sollte.
der es am besten bttlnnus;en kann
Leistungsorientierte Vergütu ngsmecha nismen
Der private Partner erhält für die leistungserbringung i.d R. eine qualitäts·, nutzungs· oder verfugbarkeitsabhängige Vergu
tung, Um einen Anreiz !ur Optimierungen zu schaffen, können leistungsabhängige Mechanismen, wie z. B. Bonus·/Malus·Re·
gelungen, genutzt werden.
Outputspezlfi kationen
Typischerweise gibt der öffentliche Partner bei einer PPP-Ausschreibung in einer funktionalen C'eistungsbeschreibung die Ziel· und
RahmenanfordefUngen des PrOjekts (sog. Outputspezifikationen; z_ B_ Funktion, Zweck. Standards, Qualitaten) vor. Auf weicheM
und Weise dieseAnforderungen erfüllt werden. also die konkreteAusgestaltung, bleibt dabei weitgehend den Bietern uberlassen
Definilionselemenle von PPp, Leitfaden der ArbeilSgruppe der Finanzminisle,konferenz .Wirtschah{,chkeilsunlersuchungen bei
PPP·Pro/ekren· (2006) unler Mllwiri:ung des PPP·Komperenzzenllums Hessen.