• PPP in Hessen - eine Chance - BPPP

16 3. DER PPP-BESCHAFFUNGSPROZESS
3.2 PHASE I - BEDARFSERMITILUNG
Raumprogramm
Priorisierung I Bündelung \/on Projekten
Fi na nzierba rkeit I Maßna hmenwi rtschaftl ich keit
PPP - Eignungstest
Ausschuss Anerkennung des Bedarfs
Originäre Aufgabe der öffentlichen Hand und
Grundlage für die Initiierung der weiteren
Arbeitsschritte ist zunächst d ie Bedarfsermitt­
lung. Hierbei sollten neben den aktuell beste­
henden Qualitäts- und leistungsstandards auch
deren potenzielle zukünftige Entwicklungen
berücksichtigt werden. Wird ein konkreter Be­
darf festgestellt, erfolgt eine vorläufige Beur­
teilung der Maßnahmenwirtschaftlichkeit und
d ie Prüfung der prinzipiellen Finanzierbarkeit
und Haushaltsverträglichkeit des Vorhabens.
Auf der Grundlage des ermittelten Bedarfs
erfolgen die Definition des Projektes und des­
sen Ziele, über deren Anerkennung die zustän­
digen Gremien und Ausschüsse entscheiden.
Bei PPP-Projekten gelten sowohl für die Be-
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Programmunterlage
- r-
der öffentlichen Hand. Für die Bedarfsfest­
stellung stehen unterschiedliche Verfahren
und Instrumentarien zurVerfügung, die grund­
sätzlich auf einem qualitativen, quantitativen
und zeitlichen Vergleich des vorhandenen Zu­
stands mit dem notwendigen bzw. geplanten
Zustand basieren (Soll/Ist-Vergleich). Neben
den Erläuterungen über die bedarfsauslö­
senden Gründe (z. B. Zustand der gegenwär­
tigen Unterbringung, Aufgabenzuwachs, etc.)
werden in einem Raumbedarfsplan die not­
wendigen Flächen (z. B. Anzahl und Größe der
Klassenzimmer) und Oualitätsanforderungen
formuliert. Hierbei sind auch die einschlä­
gigen Richtlinien (z. B. Förderrichtlinien usw.)
zu beachten.
darfsfeststellung als auch für die Untersuchung Vor dem Hintergrund der im Rahmen von
der Finanzierbarkeit und der Haushaltsverträg- PPP-Projekten langfristig einzugehenden ver-
lichkeit die gleichen Anforderungen wie für trag lichen Bindungen ist eine sorgfältige Prog-
eine konventionelle Projektrealisierung. nose des Bedarfs und seine Abstimmung mit
3.2.1 Erstellung der Bedarfs-
den zukünftigen Nutzern der öffentlichen Ha nd
von besonderer Bedeutung. Dabei ist sicher­
zustellen, dass nicht nur die aktuelle Angebots-
beschreibung / Raumprogramm und Nachfragesituation, sondern vielmehr
Die Feststellung des konkreten Handlungs- auch die zukünftige Entwicklung angemessen
bzw. Investitionsbedarfs ist primäre Aufgabe berücksichtigt werden.