Niederschrift über die öffentliche Sitzung des ... - Bad Säckingen

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Stadtverwaltung Bad Säckingen
Niederschrift über die öffentlichen Verhandlungen des
Gemeinderates am 18. April 2011
Anwesend: Bürgermeister Weissbrodt, 20 Gemeinderäte
Außerdem Rechts- und Ordnungsamtsleiterin Schwerdtner, Stadtbauamtsleiter Rohrer, Bauverwaltungsleiter Weiß,
anwesend: Baurechtsamtsleiter Rünzi, Stellvertretender Kämmerer R. Huber, Bauingenieur Wolter, Geschäftsführer
Eigenbetrieb Abwasser Frenzel, Technischer Dienst-Leiter Strittmatter, Persönliche Referentin des
Bürgermeisters, Frau Wöhrle-Metzger
Zuhörer: 12
Schriftführer: Hauptamtsleiter Lau als Protokollführer
Information der DB Regio: Situation der Bahnhöfe am Hochrhein
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Der Bürgermeister führt in die Thematik ein und erteilt den anwesenden Vertretern der DB
Regio das Wort. Diese referieren über die Qualität und Pünktlichkeit des DB-Services an der
Hochrheinstrecke, informieren über aktuelle und künftige Angebote und geben einen
Ausblick auf die nähere Zukunft.
Teilnetzmanager Priem begründet Verspätungen und Überbelegungen von Zügen in der
Vergangenheit unter anderem mit schlechter Witterung, technischen Ausfällen oder
Baustellen. Solche Situationen würden sich nie ganz vermeiden lassen. Aber mit dem
baldigen Einsatz von neuem Rollmaterial werde eine Verbesserung gerade bei der
Pünktlichkeit eintreten. Herr Buermeyer ergänzt, dass sich die Deutsche Bahn durch die
Bereitstellung von weiteren IRE-Zügen an Wochenenden eine Vermeidung von Überbesetzungen
verspreche. Er selbst wünsche sich diese Optimierung des Angebots, zumal
Potenziale noch nicht ausgeschöpft seien. Beim Regionalverkehr seien, vor allem zum
Fahrwechsel im Dezember dieses Jahres, ebenfalls Verbesserungen geplant. Damit solle
der gestiegenen Nachfrage Rechnung getragen werden. Eine weitere Taktverdichtung werde
jedoch an der Finanzierung scheitern. Trotz des engen Rahmens sei die Deutsche Bahn
stets bemüht, Angebote und Service positiv zu verändern. Diese Anstrengungen seien
beispielsweise in diesem Jahr mit einem Innovationspreis in Höhe von € 5.000,-- belohnt
worden. Diese Mittel seien anteilig als Spende an die Narrenzünfte am Hochrhein und an
das Bad Säckinger St. Josefshaus geflossen.
In seinem Ausblick informiert Herr Buermeyer über die demnächst anstehende
Ausschreibung der Hochrheinbahn durch das Land Baden-Württemberg. Das
Leistungsvolumen liege bei 6,2 Mio. ZugKm/Jahr. Dabei werde eine durchgehende
Elektrifizierung der Hochrheinstrecke unterstellt. Mit dieser infrastrukturellen Maßnahme
werde keine Erhöhung der Zuggeschwindigkeit oder eine Verkürzung der Reisezeit
verbunden sein. Vielmehr erhoffe man sich einen Zugewinn bei der Pünktlichkeit der Züge.
SPD-Fraktionssprecher Schoo äußert sich enttäuscht über die DB-Informationen in der
heutigen Sitzung. Seine Fraktion habe konkrete Äußerungen über den Zustand des Bad
Säckinger Bahnhofs im Vergleich zu den Einrichtungen in den anderen Städten erwartet.
Das „Einfallstor in die Kurstadt“ sei optisch kein Aushängeschild. Die Stadt sei seit Jahren
bemüht, das verbesserungswürdige Bild zu optimieren. Er bitte die Vertreter der Deutschen
Bahn um Aussagen zu möglicherweise geplanten infrastrukturellen Verbesserungen im
Bahnhofsbereich.