HANDEL IM WANDEL| w.news 11.2018

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US-SANKTIONEN GEGEN
DEN IRAN
Die USA sind am 8. Mai aus dem Atomabkommen
(Joint Comprehensive Plan
of Action/JCPOA) ausgestiegen. Das Vertragswerk
sieht vor, dass der Iran sein Atomprogramm
abbaut. Im Gegenzug nehmen
die anderen Vertragspartner – dazu gehören
neben den fünf ständigen Mitgliedern
des UN-Sicherheitsrats (das Vereinigte Königreich,
China, Russland, Frankreich und
die USA), auch die EU und Deutschland
– schrittweise ihre nuklearbezogenen Wirtschaftssanktionen
gegen den Iran zurück.
Von Dalila Nadi
Der einseitige Ausstieg der USA fand mit
Wirkung zum 6. August statt und ist mit Ablauf
des 4. November vollendet. Ab diesem
Zeitpunkt treten sämtliche nuklearbezogenen
US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft.
Damit wäre der rechtliche Status quo aus
der Zeit vor dem Implementation Day am 16. Januar 2016
wiederhergestellt. Das bedeutet, dass künftig auch wieder
die sekundären US-Sanktionen wirksam werden. Für die
Umsetzung der Iran-Sanktionen ist das Amt zur Kontrolle
ausländischer Vermögenswerte (Office of Foreign Assets
Control, OFAC) des US-Finanzministeriums zuständig.
Anders als die übrigen Vertragspartner hat US-Präsident
Donald Trump dem Iran vorgeworfen, sich nicht an seine
Verpflichtungen zu halten und seinen Einflussbereich in
den arabischen Nachbarländern wie dem Jemen und Syrien
auszuweiten. Er hält deswegen das Abkommen für unzureichend
(„worst deal ever“). Alle anderen Vertragspartner
allerdings waren sich einig darüber, dass der Iran seine
Vertragsverpflichtungen in vollem Maße eingehalten habe.
Das hätten zwölf aufeinanderfolgende Berichte der Internationalen
Atomenergiebehörde bewiesen. Diese Staaten
wollen deswegen am Atomabkommen festhalten.
Einfluss der US-Sanktionen auf die deutsche Wirtschaft
Auf Basis der seit Anfang 2016 aufgehobenen Wirtschaftssanktionen
sind viele neue Geschäftsbeziehungen zwischen
deutschen und iranischen Unternehmen entstanden
sowie Lieferungen erbracht und verabredet worden.
Auch staatliche Exportkreditgarantien waren für deutsche
Unternehmen seit Juni 2016 wieder verfügbar. Mit
dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen treffen
die aktuellen US-Sanktionen, aufgrund ihrer exterrito-
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