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nDIES UND DAS
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Wohnen, Pflege, Ärztemangel
Von Britta Lübbers | Stephan
Weil war auf Einladung
des SPD-Bürgermeisterkandidaten
Lars Krause gekommen,
das Treffen fand im Autohaus
Horstmann statt. Als Ministerpräsident
sei er Generalist,
stellte Weil sich vor. „Ich bin
nicht allwissend. Je präziser
Ihre Fragen werden, desto
schwieriger wird es zu antworten.
Spätestens bei der
Rasteder Verkehrspolitik muss
ich passen.“ Aber Weil hatte
auf jede Frage eine Antwort,
trat nahbar und humorvoll auf,
auch wenn er tatsächlich über
weite Strecken eher allgemein
blieb. Lars Krause übernahm
die Moderation, bezog bei Rasteder
Themen jedoch durchaus
Position.
16. Mai 2019
Mitte Mai war Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zum offenen Bürgerdialog in Rastede zu Gast. Drei Themen
bewegten die Besucher besonders.
Schwerpunkte gesetzt
Nitrate im Trinkwasser? Die
EU mache Druck, sagte Weil.
Das neue Düngerecht setze auf
bessere Kontrollen. Man dürfe
die Landwirtschaft aber nicht
undifferenziert in Haftung
nehmen.
Windenergie? Ein großartiger
Rohstoff, der Niedersachsen
zum Energieland Nummer
1 mache. Doch gebe es zunehmend
Akzeptanz-Probleme.
„Wer aus der Atomkraft und
der Kohle aussteigen will, der
kommt an erneuerbaren Energien
aber nicht vorbei“, konstatierte
Weil.
Warum gibt es keine Lehrmittelfreiheit
in Niedersachsen?
„Wir haben zunächst andere
„Auf ein Wort“: Lars Krause (l.) mit Stephan Weil im Autohaus Horstmann | Foto: Lübbers
Schwerpunkte gesetzt und die
Studien- sowie die Kita-Gebühren
abgeschafft.“
Bauland nicht nur
für Bestverdienende
Was tut die Landesregierung
für den sozialen Wohnungsbau?
Weil erklärte, Bauminister
Olaf Lies habe ein konstruktives
Bündnis für soziales Wohnen
geschmiedet. Das Land
fördere das Projekt mit 1,7 Milliarden
Euro. In zehn Jahren soll
es 40 000 zusätzliche Sozialwohnungen
geben. Lars Krause
verwies auf die Situation in Rastede
und kritisierte die Politik
der Mehrheitsgruppe, die die
Bautätigkeit zurückfahre. „Wir
dürfen keine Gemeinde werden,
in der Bauland nur noch
für Besserverdienende zur Verfügung
steht“, mahnte er.
Top-Thema Pflege
Wie kommen mehr Ärzte aufs
Land? Niedersachsen wolle die
Zahl der Medizinstudienplätze
um rund 30 Prozent erhöhen,
kündigte Weil an. Er berichtete
auch von einem Projekt im
emsländischen Werlte, das eine
Gemeinschaftspraxis eröffnet
hat. Die Ärzte sind hier bei der
Kommune angestellt. So haben
sie kein Unternehmerrisiko
und zugleich verträgliche Arbeitszeiten.
Und die Pflege? Die Bedingungen
seien schlecht, sagte
Weil, von der Bezahlung bis zur
Arbeitsbelastung. Eine Verbesserung
der Situation sei das
Top-Thema für Gesundheitsministerin
Carola Reimann. „Hier
muss sich gründlich etwas ändern.“
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