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GemNova Magazin September 2019

Viele spannende Themen im neuen GemNova-Magazin Das Thema Gemeindekooperationen steht im Fokus des neuen GemNova-Magazins, inklusive interessanter Kommentare zum Thema von Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf, Landeshauptmann Günther Platter und Landesrat Johannes Tratter. Landesrätin Patricia Zoller-Frischauf beantwortet in einem Interview Fragen zum Thema Digitalisierung. Das breite Angebot kommunaler Themen im Magazin wird abgerundet mit Artikeln zu Freizeitbetreuung, Schulassistenz und Ferienbetreuung sowie neuen Wegen mit Deutschkursen in der Pflege, um die Personalnot im Pflegebereich zu lindern. Dies und vieles mehr, jetzt im neuen GemNova Magazin.

Viele spannende Themen im neuen GemNova-Magazin

Das Thema Gemeindekooperationen steht im Fokus des neuen GemNova-Magazins, inklusive interessanter Kommentare zum Thema von Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf, Landeshauptmann Günther Platter und Landesrat Johannes Tratter. Landesrätin Patricia Zoller-Frischauf beantwortet in einem Interview Fragen zum Thema Digitalisierung. Das breite Angebot kommunaler Themen im Magazin wird abgerundet mit Artikeln zu Freizeitbetreuung, Schulassistenz und Ferienbetreuung sowie neuen Wegen mit Deutschkursen in der Pflege, um die Personalnot im Pflegebereich zu lindern. Dies und vieles mehr, jetzt im neuen GemNova Magazin.

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EIN THEMA, DAS BEWEGT<br />

GEMEINDEKOOPERATIONEN<br />

FORTSETZUNG VON SEITE 5<br />

themen. Ich muss beispielsweise<br />

als Finanzverwalter nicht mehr<br />

den Bürgerservice mitmachen,<br />

sondern kann mich ganz auf<br />

meine Tätigkeit konzentrieren“,<br />

erklärt der <strong>GemNova</strong>-Experte.<br />

Dabei müssen die Mitarbeiter<br />

mitgenommen werden. Denn laut<br />

Gratl greift man in festgefahrene<br />

Strukturen ein, die mit den<br />

MitarbeiterInnen weiter entwickelt<br />

werden sollen. „Wir sind<br />

derzeit in mehreren einzelnen<br />

Gemeindeämtern im südöstlichen<br />

Mittelgebirge, im Raum Telfs<br />

und im Bezirk Kitzbühel mit Gemeindechecks<br />

tätig und begleiten<br />

Gemeindekooperationen. Das<br />

Bild, das sich uns bietet, ist nirgends<br />

komplett gleich, oft aber<br />

sehr ähnlich. Neue Aufgaben<br />

werden einfach aufgeteilt, klare<br />

Entscheidungsstrukturen fehlen,<br />

die MitarbeiterInnen setzen sich<br />

engagiert ein, aber das Gemeinsame<br />

fehlt, muss den Weg über<br />

die Köpfe in die tatsächlichen<br />

Verwaltungsabläufe finden“,<br />

meint der Gemeindeentwickler.<br />

Die richtigen<br />

Schritte setzen<br />

Die <strong>GemNova</strong> hat die bestens<br />

vorbereitete Kooperation zwischen<br />

den Gemeinden Matrei am<br />

Brenner, Mühlbachl und Pfons<br />

als Begleiter von Jochl Grießer<br />

übernommen und durfte mit ihm<br />

ein Jahr gemeinsam den Weg gehen.<br />

Dabei hat sich gezeigt, dass<br />

es natürlich den politischen Willen<br />

zur Zusammenarbeit braucht.<br />

Dieser Wille muss sich aber auch<br />

in den Köpfen der Mitarbeiterinnen<br />

und Mitarbeiter und in der<br />

täglichen Arbeit wiederfinden.<br />

„Es muss der Nutzen, die Verbesserung<br />

erkennbar werden.<br />

Dazu braucht es klare Strukturen.<br />

Und hier können wir helfen –<br />

von der theoretischen, fachlichen<br />

Vorbereitung bis zur Begleitung<br />

der Umsetzung. Das genannte<br />

Beispiel hat gezeigt, dass es auch<br />

bei der Umsetzung die Mithilfe<br />

unsererseits braucht. Auch<br />

deswegen, weil neues Personal<br />

hinzukommt, die Aufgaben neu<br />

verteilt werden müssen und man<br />

gegenseitig lernen muss. Und<br />

auch deswegen, weil es neue<br />

Hilfsmittel braucht, etwa den<br />

elektronischen Akt, um unnötige<br />

Wege zu vermeiden. Man muss<br />

also von Beginn an strukturiert<br />

vorgehen. Die Schritte sind auf<br />

politischer und auf Ebene der<br />

Mitarbeiter zu setzen. Wo soll<br />

der Bürger den ersten Kontakt<br />

haben? Wer übernimmt in welchen<br />

Bereichen den Lead? Die<br />

Abläufe müssen klar gelegt und<br />

die Verwaltungsmitarbeiter nach<br />

ihren Kompetenzen mitgenommen<br />

werden. Neue MitarbeiterInnen<br />

brauchen klare Zuteilungen<br />

und Aufgaben und dann können<br />

die Ziele gelingen: Effizienz,<br />

Qualitätssteigerung in der<br />

Dienstleistung, Rechtssicherheit.<br />

Aber, es geht um die richtigen<br />

Schritte“, sagt Magnus Gratl. In<br />

den genannten Gemeinden ist die<br />

<strong>GemNova</strong> daher auch mit ihren<br />

hauseigenen Experten unterwegs.<br />

„Wir haben das Glück,<br />

dass wir intern Experten in vielen<br />

Bereichen haben, die jederzeit<br />

eingreifen und gemeinsam mit<br />

den Verantwortlichen vor Ort<br />

die Punkte weiterentwickeln. In<br />

den drei Wipptaler Gemeinden<br />

kümmern wir uns derzeit um das<br />

Finanzmanagement und bereiten<br />

6 │ GEMNOVA MAGAZIN<br />

in weiteren Schritten die mögliche<br />

Fusion als Begleiter vor.“ Für<br />

interessierte Gemeinde stehen<br />

die Experten der <strong>GemNova</strong> gerne<br />

bereit. „Kooperationen helfen<br />

den Gemeinden und den Gemeindemitarbeitern.<br />

Sie bringen<br />

Verbesserungen für die Bürger.<br />

Sie müssen aber gut vorbereitet<br />

sein“, so Gratl. Er betont, dass<br />

natürlich auch andere Möglichkeiten<br />

der interkommunalen<br />

Zusammenarbeit unterstützt<br />

werden. „Vom gemeinsamen<br />

Bau- oder Recyclinghof bis zur<br />

Unterstützung in der gemeinsamen<br />

Kinderbetreuung oder<br />

Pflege. Kooperieren kann man<br />

fast überall.“<br />

Fusionen nur auf<br />

freiwilliger Basis<br />

Die politische Meinung ist klar:<br />

Fusionen kann es nur auf freiwilliger<br />

Basis geben. Eine ideale<br />

Gemeindegröße gibt es dabei<br />

nicht, viele Studien wurden dazu<br />

bereits initiiert. Aus Sicht der<br />

<strong>GemNova</strong> ist daher klar: „Eine<br />

Fusion muss zuerst politisch<br />

gewollt werden. Die rechtlichen<br />

Rahmenbedingungen kennen<br />

wir. Dass eine enge Kooperation,<br />

wie im Fall von Matrei-Mühlbachl-Pfons,<br />

bereits in vielen<br />

Bereichen etwa auf Vereinsebene<br />

gegeben ist, hilft. Dass auch auf<br />

Verwaltungsebene die Kooperation<br />

gesucht wurde, hilft enorm<br />

in der Vorbereitung.“ Aber auch<br />

hier gilt: Eine Fusion kann nicht<br />

vom Zaun gebrochen werden,<br />

sondern gehört vorbereitet. Auch<br />

wenn eine Volksbefragung gar<br />

nicht zwingend notwendig ist:<br />

Das wichtigste Element wird<br />

sein, die Menschen vor Ort mitzunehmen.<br />

Fotos: Land Tirol/Blickfang, Berger, Julia Moll<br />

Kooperationen: Qualitätssteigerung durch<br />

interkommunale Zusammenarbeit<br />

Landeshauptmann<br />

Günther Platter<br />

Ein klares Ja<br />

zu Gemeinde-<br />

Kooperationen<br />

Gemeinden sind die<br />

kleinste Verwaltungseinheit<br />

des Landes<br />

und damit das Herz der föderalen<br />

Demokratie. Sie sind<br />

die erste Anlaufstelle für die<br />

BürgerInnen und gleichzeitig<br />

unmittelbarer Lebensraum. In<br />

den Gemeinden findet das tägliche<br />

soziale Leben statt: beim<br />

Wohnen, in der Arbeit, in den<br />

Vereinen, in Nachbarschaften.<br />

Gemeinden zu größeren<br />

Einheiten zusammen zu schließen<br />

ist gelebte Praxis. Im Hinterkopf<br />

ist dabei stets, dass bei<br />

der Zusammenlegung von Gemeinden<br />

bewährte Strukturen<br />

verloren gehen könnten. Hier<br />

bieten Gemeindekooperationen<br />

eine sinnvolle Alternative, bei<br />

der die Gemeinden als selbständige<br />

Einheiten erhalten bleiben,<br />

aber eng zusammenarbeiten.<br />

Es handelt sich gewissermaßen<br />

um das Beste aus zwei Welten:<br />

Lokales wird bewahrt, aber in<br />

Kooperation können gemeinsame<br />

Interessen der Gemeinden<br />

mit viel größerem Nachdruck<br />

verfolgt werden.<br />

Gemeindeverbandspräsident<br />

Ernst Schöpf<br />

Servicequalität auf<br />

hohem Niveau – und<br />

das soll so bleiben<br />

Die Dienstleistungs- und<br />

Servicequalität der Gemeinden<br />

ist auf einem<br />

sehr hohen Niveau. Und das<br />

soll trotz neuer, komplexer Herausforderungen<br />

auch weiterhin<br />

so bleiben bzw. soll die Qualität<br />

weiter verbessert werden. Um<br />

dies finanzieren zu können,<br />

gibt es einige Ideen.<br />

Von einer davon, Gemeindezusammenlegungen,<br />

bin ich<br />

weniger angetan. Ich glaube,<br />

dass interkommunale Zusammenarbeit<br />

weitaus besser geeignet<br />

ist. Wenn der Bürger an<br />

der Front einen guten Service<br />

bekommt, ist ihm egal wie wir<br />

Gemeinden dieses Ergebnis im<br />

Backoffice erreichen. Ein gutes<br />

Beispiel ist Kematen. Sechs<br />

Gemeinden haben sich zusammengetan<br />

und führen gemeinsam<br />

ein Bauamt. Das jeweilige<br />

Gemeindeamt wird weiterhin<br />

die erste Anlaufstelle für die<br />

Bürger sein. Aber die Abläufe<br />

im Hintergrund können durch<br />

Verwaltungskooperationen viel<br />

konzentrierter und effizienter<br />

abgewickelt werden.<br />

Landesrat<br />

Johannes Tratter<br />

Gemeinde-<br />

Kooperationen als<br />

Schlüssel zum Erfolg<br />

Es sind gerade unsere<br />

Klein- und Kleinstgemeinden,<br />

die oft mit besonderen<br />

verwaltungstechnischen<br />

sowie finanziellen Herausforderungen<br />

konfrontiert sind. In der<br />

Vergangenheit hat sich gezeigt,<br />

dass gemeindeübergreifende<br />

Projekte hier der Schlüssel zum<br />

Erfolg sind, wenn es um die<br />

Umsetzung und Finanzierung<br />

größerer Vorhaben geht.<br />

Wir setzen von Seiten des<br />

Landes Tirol daher bewusst<br />

auf Gemeindekooperationen<br />

anstatt Gemeindefusionen.<br />

Natürlich würden wir ein freiwilliges<br />

Fusionieren in Tirol<br />

unterstützen, jedoch auch in<br />

Zukunft keine Zwangsfusionen<br />

vornehmen. Eine Erhebung hat<br />

zudem gezeigt, dass die durchschnittliche<br />

Tiroler Gemeinde<br />

an rund 27 Kooperationen beteiligt<br />

ist. Auf Gemeindeebene<br />

existieren somit 7605 interkommunale<br />

Schnittstellen. Die<br />

Zahl zeigt deutlich, dass die<br />

Bereitschaft zur Zusammenarbeit<br />

in den Tiroler Gemeinden<br />

gegeben ist.

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