Info-DIREKT, Ausgabe 31

Schwerpunkt
Kurz, der
Blender
in der Opposition ist das Blendwerk der ÖVP zu entlarven.
Generalsekretär Michael Schnedlitz
Bild Schnedlitz: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS
tet wurden: Einwanderungskrise, Sicherheit
oder auch die Gefahr durch den politischen
Islam. Zu scharfen Maßnahmen im Fremdenrecht
griff aber nur Herbert Kickl als Innenminister
– oftmals gegen erbitterten Widerstand
aus der ÖVP, der aber nie
von Kurz persönlich geleistet
wurde. Das übernahmen die
Landeshauptleute,
Info-DIREKT
EU-Mandatare
oder Wirtschaftskam-
Mann, droht mit Veto gegen
Die Medien jetzt
markiert
kaufen
in Wien den starken
blicken über
mer-Funktionäre. Beim Kampf
höhere EU-Beiträge und wettert
gegen eine gegen den politischen Islam
Fortsetzung
war es dem Kanzler wichtig,
mit einer konzertierten Aktion
Härte zu demonstrieren. Die
ins Visier genommenen radikalen
Moscheen waren jedoch
kaum länger als 24 Stunden
geschlossen. Grund für das
Scheitern war ein zahnloses
Islamgesetz – eines kaufen von Kurz‘
Lieblingsprojekten aus seiner
Zeit als Integrationsminister.
Und trotz der
offenkundigen
Untauglichkeit dieses Gesetzes
verweigerte er jede Überarbeitung und
auch die Schaffung des vereinbarten Strafgesetzes
gegen den politischen Islam.
Themen für Schlagzeilen warmhalten
In dieser Tonart geht es unter Schwarz-Grün
weiter mit dem Unterschied, dass er jetzt
nicht mehr seine eigenen Parteifreunde
braucht, um effiziente Lösungen zu verhindern.
Da helfen die Grünen kräftig mit, etwa
mit dem angekündigten Widerstand gegen
die Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber.
Hauptsache, viel darüber geredet und
die Medien damit gefüttert. Wenn die Umsetzung
nicht klappt, ist immer jemand anderer
daran schuld. Auch der Verfassungsgerichtshof
ist da ein Verbündeter, hat er doch eine
reduzierte Mindestsicherung für nicht integrierte
Einwanderer gekippt – zur offenen
Freude der Grünen, aber wohl auch zur stillen
Freude der ÖVP, die sich dieses Thema damit
für weitere Schlagzeilen warmhalten kann.
Mit wohlklingenden Worten
segelt der Kanzler auch durch
europäische Gewässer. Er
und bequem weiterlesen:
ÖVP-interne
Widersprüche
österreichweit
oder über
im
die
enorme Kluft
Zeitschriftenhandel bestellen
zwischen Ankündigungen
oder in einer von über 100 Trafiken sofort
und Lösungen
hinweg.
der zum Wassertaxi-Betrieb
für illegale Einwanderer verkommenen
Mittelmeer-Operation
„Sophia“. Dass es am
Ende dann doch ganz anders
kommt, dürfen seine Regierungsuntertanen
Edtstadler
und Schallenberg medial vorbereiten.
Der Kanzler hätte ja
so gerne, aber leider…!
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Griff nach der Macht
Im Schatten der Schlagzeilen
greift Kurz ganz unverhohlen nach der Macht.
Die Justiz muss unter Kontrolle gebracht werden,
„flüstert“ er rund dreißig Journalisten
„off records“ zu. Und wenn es doch publik
wird, dann lässt er von Lobbyisten ein paar
nicht-schwarze Netzwerke an die Medien
spielen, um entschlossen dagegen zu kämpfen.
Wer unabhängiger Journalismus will,
muss diesen auch untersützen!
Am Ende soll alles so bleiben, wie es ist: die
Sorgen und Nöte der Bevölkerung, um weiter
daraus Kapital schlagen zu können; und die
schwarzen Machtnetzwerke, um weiter ungestört
schalten und walten zu können.
Dieses Blendwerk zu entlarven, ist eine der
Hauptaufgabe der freiheitlichen Opposition.
II
Michael Schnedlitz
ist 1984 in Tamsweg
(Salzburg) geboren
und in der Steiermark
aufgewachsen. 2018
war er einige Monate
Landtagsabgeordneter
und bis 2019
Landesparteisekretär
der FPÖ in
Niederösterreich.
Von 2014 bis 2015
war er Stadtrat in
Wiener Neustadt
(Niederösterreich).
Seit 2015 ist er
Bürgermeister-
Stellvertreter in Wiener
Neustadt. Zudem ist
er seit Herbst 2019
Abgeordneter zum
Nationalrat für die FPÖ
und seit 2020 auch
deren Generalsekretär.
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