PT-Magazin 05 2020
Offizielles Magazin der Oskar-Patzelt-Stiftung. Titelthema: Meilensteine.
Offizielles Magazin der Oskar-Patzelt-Stiftung. Titelthema: Meilensteine.
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© Pete Linforth<br />
Name oder ein Logo geändert hat, sollte kurzfristig eine entsprechende<br />
Neuanmeldung vorgenommen werden.<br />
3. Gibt es neue Ideen, die geschützt werden sollen? Vielfach<br />
wurde die ruhigere Zeit dazu genutzt, Neuentwicklungen oder<br />
Erfindungen zu machen. Wird ein neues Produkt entwickelt,<br />
so sollte man sich in Abstimmung mit Spezialisten Gedanken<br />
machen, wie dieses optimal geschützt werden kann. Häufig ist<br />
hierfür die Kombination verschiedenster Schutzrechte nötig, um<br />
die unterschiedlichen Aspekte ideal zu schützen. Speziell bei technischen<br />
Erfindungen gilt jedoch das Prinzip: Erst anmelden, dann<br />
veröffentlichen!<br />
4. Gibt es Einsparpotential? Kommt bei der Analyse des Schutzrechtsbestandes<br />
bzw. beim IP-Audit heraus, dass einzelne Schutzrechte<br />
nicht (mehr) oder nicht im angemeldeten Umfang benötigt<br />
werden, können diese auch ganz oder teilweise verkauft oder<br />
lizenziert werden. Gelingt dies nicht, so kann auch daran gedacht<br />
werden, diese nicht mehr zu verlängern. Bei Patenten fallen nach<br />
drei Jahren jährlich steigende Verlängerungsgebühren an, die<br />
nach einigen Jahren vierstellige Summen erreichen können. Daher<br />
ist generell abzuwägen, ob sich eine Verlängerung des Rechts<br />
noch lohnt oder es für die Allgemeinheit freigegeben werden soll.<br />
5. Vorgehen gegen mögliche Nachahmer? Ist das operative<br />
Geschäft ruhiger, so kann dies auch genutzt werden, um Wettbewerber<br />
zu analysieren und mögliche Nachahmer aufzufinden,<br />
welche u.U. die eigenen Schutzrechte verletzen. Durch Schutzrechtsüberwachungen,<br />
z.B. bei Marken oder durch Grenzbeschlagnahmeanträge,<br />
können Nachahmer schneller erkannt<br />
werden. Werden mögliche Verletzer gefunden, so gibt es unterschiedliche<br />
Möglichkeiten, wie man hiermit umgeht und die<br />
„gefürchtete Abmahnung“ ist hier nur eine mögliche Option.<br />
Gerade bei Neuentwicklungen oder angepassten Geschäftsmodellen<br />
sollte das Thema Schutzrechte auch in Krisenzeiten<br />
berücksichtigt werden. Obwohl dies auch mit gewissen Kosten<br />
verbunden ist, bringen derartige Investitionen meist einen nicht<br />
unerheblichen Mehrwert. ó<br />
<strong>PT</strong>-MAGAZIN 5 <strong>2020</strong><br />
Aktion für Leser des <strong>PT</strong>-<strong>Magazin</strong>s: Online-Meeting mit kostenloser Erstberatung<br />
zum Thema „Schutzrechte“ (Marken, Patente & Co.)<br />
In Zusammenarbeit mit dem <strong>PT</strong>-<strong>Magazin</strong> bietet die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei<br />
LICHTNECKER & LICHTNECKER am Dienstag, 6. Oktober <strong>2020</strong>, 14.00 Uhr<br />
eine kostenlose Online-Veranstaltung zum Thema Ideenschutz und Schutzrechte<br />
(wie Marken, Patente, Gebrauchsmuster und Designs) von 45 Minuten an.<br />
Unter Berücksichtigung der Geheimhaltung können dazu allgemeine Fragen im<br />
gemeinsamen Gespräch mit allen Teilnehmern erörtert werden. Zur besseren<br />
Koordination und Vorbereitung können die Fragen gerne auch vorab an<br />
info@patente-bayern.de geschickt werden. Den Link zur Veranstaltung erhalten<br />
Sie rechtzeitig per E-Mail, bitte einfach unter obiger E-Mail-Adresse oder unter<br />
op@op-pt.de anmelden.<br />
Über den Autor<br />
Dr. Florian Lichtnecker vertritt als Partner<br />
einer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei bundesweit<br />
vor allem mittelständische Mandanten<br />
u.a. zu Fragen des Patent-, Marken- und<br />
Wettbewerbsrechts. www.patente-bayern.de
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