8. FREDENER SCHEUNENWEIHNACHT IN DER ZEHNTSCHEUNE

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Freden – 2 – Nr. 11/2008 A) Verordnungen, Satzungen und Bekanntmachungen der Samtgemeinde Freden (Leine) A 126 Ausschreibung Stelle - ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte A 127 Samtgemeinde Freden (Leine) - Rote und grüne Müllsäcke können im Ordnungsamt erworben werden A 128 Samtgemeinde Freden (Leine) - Schiedsmann für den Bereich der Samtgemeinde Freden (Leine) A 129 Samtgemeinde Freden (Leine) - Öffnungszeiten in der Samtgemeindeverwaltung im November 2008 A 130 Samtgemeinde Freden (Leine) - Wohnungen der Kreiswohnungsbaugesellschaft Alfeld zu vermieten A 131 Samtgemeinde Freden (Leine) - Ausgabe des Mitteilungsblattes im November 2008 A 132 Gemeinde Freden (Leine) - Baugrundstücke in Freden (Leine) zu veräußern A 133 Gemeinde Winzenburg - Baugrundstücke zu veräußern A 134 Samtgemeinde Freden (Leine) - Öffnungszeiten des Jugendzentrums A 135 Bekanntmachungen des Wasserwerkes der Samtgemeinde Freden (Leine) A 136 Samtgemeinde Freden (Leine) - Veräußerung eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges A 137 Samtgemeinde Freden (Leine) - Gedenkfeiern zum Volkstrauertag A 138 Samtgemeinde Freden (Leine) - Standesamt am 19.11.2008 geschlossen C) Mitteilungen und Berichte Aufruf zur Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge vom 09. bis 23. November 2008 Giftinformationszentrum Nord - Ruf-Nr. 0551/19240 DRK-Sozialstation Sibbesse-Lamspringe-Freden - Ambulanter Pflegedienst rund um die Uhr Alt-Freden-Sammlung - Öffnungszeiten Jugendhilfestation Süd - Sprechstunden im Rathaus in Freden (Leine) - Pressemitteilungen der DAK Presseinformationen der BARMER Arbeiterwohlfahrt - Sprechstunden im Sozialen Zentrum in Alfeld (L.) Diverse Mitteilungen - Änderungen im PflVG u. a. - - Äste und Zweige regelmäßig entfernen - - Besuch im Kindergarten durch Herrn Landtagsabgeordneten Klaus Krumfuß - Sozialverband Deutschland - Termine im November 2008 - D) Wir gratulieren E) Vereinsmitteilungen TG Freden e. V. - Acht Spieler der TG Freden nehmen an Kreismeisterschaflen teil - - 110 Teilnehmer bei der TG Freden Zwetschgenkuchenwanderung - - Bratkartoffelessen am 15.11.2008 - - Laternenumzug am 06.11.2008 - - Selbstverteidigung für Kinder und Jugendliche am 22.11.2008 - - Mitteilung der Trainingszeiten - - Erfolgreiches Wochenende für die Leichtathletik der TG Freden - - Fredener Fußballlegende wird 60 Karnevalsgesellschaft Rot-Weiss Everode - Kartenvorverkauf für Prunksitzung am 21.02.1009 Verkehrsverein „Südlicher Sackwald e. V. - Winzenburger Kalender zum Jubiläumsjahr - Laternenumzug des Spielkreises Everode am 30. Oktober 2008 F) Kirchliche Nachrichten Mitteilungen der kath. Pfarrgemeinde St Marien für Winzenburg und Everode Krippenspieler gesucht für das Krippenspiel am 24.12.2008 A) Verordnungen, Satzungen und Bekanntmachungen der Samtgemeinde Freden (Leine) A 126 Samtgemeinde Freden (Leine) Ausschreibung Stelle ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte Die Samtgemeinde Freden (Leine) schreibt hiermit die Stelle der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten öffentlich aus. Die ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte für die Samtgemeinde muss eine Frau sein. Sie erhält laut Satzung zur Zeit eine monatliche Aufwandsentschädigung von 100,00 Euro. Die Aufgaben und Zuständigkeiten der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten sind in § 5 a der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO9 enthalten. Der Text des § 5 a der NGO wird nachstehend abgedruckt. Schriftliche Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen sind bis spätestens zum 01.12.2008 an Herrn Samtgemeindebürgermeister Helmut Wecke Am Schillerplatz 4 31084 Freden (Leine) zu richten. Auskunft erteilt Herr Lampe unter der Telefonnummer: 05184/79028 E- Mail : lampe@freden.de Freden (Leine), den 26.09.2008 Bekanntmachung § 5a NGO Förderung der Gleichberechtigung, Gleichstellungsbeauftragte (1) Gemeinden, die nicht Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden sind, haben eine Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen. Die Gleichstellungsbeauftragten der kreisfreien Städte, der großen selbständigen Städte, der Landeshauptstadt Hannover und der Stadt Göttingen sind hauptberuflich zu beschäftigen. (2) Die Absätze 3 bis 8 gelten für hauptberuflich beschäftigte Gleichstellungsbeauftragte. In Gemeinden, in denen die Gleichstellungsbeauftragte nicht hauptberuflich beschäftigt ist, regelt der Rat durch Satzung die Berufung und Abberufung sowie die Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der Gleichstellungsbeauftragten; die Bestimmungen sollen in der Regel den in den Absätzen 3 bis 8 genannten entsprechen.
Freden – 3 – Nr. 11/2008 (3) Der Rat entscheidet über die Berufung und Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten. Betreffen die in § 80 Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 1 und Satz 2 Halbsatz 1 genannten Beschlüsse Beschäftigte, die das Amt der Gleichstellungsbeauftragten innehaben oder hierfür vorgesehen sind, so ist ausschließlich der Rat zuständig. Der Verwaltungsausschuss kann eine ständige Vertreterin der Gleichstellungsbeauftragten bestellen. Die Gleichstellungsbeauftragte soll vor der Bestellung einer Vertreterin gehört werden. Ist eine ständige Vertreterin nicht bestellt, so soll der Verwaltungsausschuss eine andere Bedienstete mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragen, wenn die Gleichstellungsbeauftragte voraussichtlich länger als sechs Wochen an der Ausübung ihres Amtes gehindert ist; die Amtszeit der vorübergehenden Vertreterin endet mit dem Zeitpunkt, zu dem die Gleichstellungsbeauftragte ihre Tätigkeit wieder aufnimmt. (4) Die Tätigkeit der Gleichstellungsbeauftragten hat das Ziel, zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern beizutragen. Sie wirkt nach Maßgabe der Absätze 6 und 7 an allen Vorhaben, Entscheidungen, Programmen und Maßnahmen mit, die Auswirkungen auf die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Anerkennung der gleichwertigen Stellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft haben. Zur Verwirklichung der in Satz 1 genannten Zielsetzung, insbesondere zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, kann sie Vorhaben und Maßnahmen anregen, die 1. die Arbeitsbedingungen innerhalb der Verwaltung, 2. personelle, wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten des öffentlichen Dienstes der Gemeinde oder 3. Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft betreffen. Der Rat kann der Gleichstellungsbeauftragten weitere Aufgaben zur Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern übertragen. Die Gleichstellungsbeauftragte kann dem Rat hierfür einen Vorschlag vorlegen. (5) Die Gleichstellungsbeauftragte ist unmittelbar der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister unterstellt. Bei der rechtmäßigen Erfüllung ihrer Aufgaben ist sie an Weisungen nicht gebunden. (6) Die Gleichstellungsbeauftragte kann an allen Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ausschüsse des Rates, der Ausschüsse nach § 53, der Stadtbezirksräte und der Ortsräte teilnehmen. Sie ist auf ihr Verlangen zum Gegenstand der Verhandlung zu hören. Sie kann verlangen, dass ein bestimmter Beratungsgegenstand auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates, eines seiner Ausschüsse, des Verwaltungsausschusses, des Stadtbezirksrates oder des Ortsrates gesetzt wird. Widerspricht sie in Angelegenheiten, die ihren Aufgabenbereich berühren, dem Ergebnis der Vorbereitung eines Beschlusses des Rates durch den Verwaltungsausschuss, so hat die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister den Rat zu Beginn der Beratung auf den Widerspruch und seine wesentlichen Gründe hinzuweisen. Satz 4 ist auf Beschlussvorschläge für den Verwaltungsausschuss, den Jugendhilfeausschuss, die Stadtbezirksräte und die Ortsräte entsprechend anzuwenden. Die Gleichstellungsbeauftragte ist auf Verlangen des Rates verpflichtet, Auskunft über ihre Tätigkeit zu geben; dies gilt nicht für Angelegenheiten, die der Geheimhaltung unterliegen (§ 5 Abs. 3 Satz 1). (7) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister hat die Gleichstellungsbeauftragte in allen Angelegenheiten, die ihren Aufgabenbereich berühren, rechtzeitig zu beteiligen und ihr die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Dies gilt insbesondere in Personalangelegenheiten. Die Gleichstellungsbeauftragte ist in dem für die sachgerechte Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderlichen Umfang berechtigt, Einsicht in die Akten der Gemeindeverwaltung zu nehmen, in Personalakten jedoch nur mit Zustimmung der betroffenen Bediensteten. (8) Die Gleichstellungsbeauftragte kann die Öffentlichkeit über Angelegenheiten ihres Aufgabenbereichs unterrichten. (9) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister berichtet dem Rat gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten alle drei Jahre über die Maßnahmen, die die Gemeinde zur Umsetzung des Verfassungsauftrages aus Artikel 3 Abs. 2 der Niedersächsischen Verfassung durchgeführt hat, und über deren Auswirkungen. Der Bericht ist dem Rat erstmals für die Jahre 2004 bis 2006 zur Beratung vorzulegen. A 127 Samtgemeinde Freden (Leine) - Ordnungsamt - Rote und grüne Müllsäcke können im Ordnungsamt erworben werden Im Ordnungsamt der Samtgemeinde Freden (Leine), Zimmer 6, können rote Müllsäcke zur Restmüllentsorgung zum Preis von 2,50 Euro und grüne Säcke zur Entsorgung von Bio-Abfällen zum Preis von 2,00 Euro erworben werden. Die Verteilung von gelben Wertstoffsäcken erfolgt weiterhin kostenlos. Der Samtgemeindebürgermeister Im Auftrage Peckmann A128 Samtgemeinde Freden (Leine) Schiedsmann für den Bereich der Samtgemeinde Freden (Leine) Vertragen statt klagen Der „Schiedsmann“ ist ein ehrenamtlich tätiges Organ der Rechtspflege, das die Aufgabe der Streitschlichtung in bestimmten Strafsachen und bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten wahrnimmt. In etwa der Hälfte der Fälle kommt es zur Einigung. Schiedsmänner und -frauen üben ihre ehrenamtliche Aufgabe als Schlichter bei bestimmten strafrechtlichen Delikten und bei zivilrechtlichen Streitigkeiten aus. Wegen Hausfriedensbruch, Beleidigung, Verletzung des Briefgeheimnisses, Körperverletzung, Bedrohung und Sachbeschädigung ist die Erhebung einer Privatklage des Verletzten mit dem Ziel der Strafverfolgung erst zulässig, nachdem ein Sühneversuch vor dem Schiedsmann erfolglos geblieben ist. Auf Antrag einer der beiden Parteien findet auch in zivilrechtlichen Streitigkeiten über vermögensrechtliche Ansprüche, das heißt, wenn der Anspruch auf Zahlung von Geld gerichtet ist oder wenn sein Gegenstand in Geld geschätzt werden kann, eine Sühneverhandlung vor dem Schiedsmann statt. Aus einem vor diesem abgeschlossenen Vergleich kann nach der Erteilung der Vollstreckungsklausel durch das Amtsgericht die Zwangsvollstreckung betrieben werden. Im Bereich der Samtgemeinde Freden (Leine) sind a) als Schiedsmann Herr Klaus Butterbach OT Meimerhausen Dorfstraße 7 31084 Freden (Leine) Tel.: 05184/1245 E-Mail: KlausButterbach@aol.com b) als stellv. Schiedsmann Herr Hartmut Meyer Am Schacht 14 31084 Freden (Leine) Tel.: 05184/1705 E-Mail: infof@freden.de tätig. Einwohner aus der Samtgemeinde Freden (Leine) können sich wegen eines Schlichtungsverfahrens an den Schiedsmann, Herrn Klaus Butterbach, wenden. Nur wenn Herr Butterbach durch Urlaub oder Krankheit für längere Zeit nicht in der Lage ist, sein Amt auszuüben, darf bzw. muss der stellvertretende Schiedsmann tätig werden. A 129 Bekanntmachung der Samtgemeinde Freden (Leine) Öffnungszeiten in der Samtgemeindeverwaltung im November 2008 1. Vormittags: Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr 2. Nachmittags: Jeder 1. und 3. Dienstag im Monat 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr nur im Erdgeschoß mit folgenden Abteilungen: Ordnungs- und Sozialabteilung einscht Einwohnermeldeamt und Standesamt. Im Monat November 2008 ist der Dienstleistungsnachmittag am 04. November 2008 und 18. November 2008. Der Samtgemeindebürgermeister i. A. Ahrens
Seite 1: Jahrgang 34 Donnerstag, den 30. Okt
Seite 5 und 6: Freden - 5 - Nr. 11/2008 A 134 Beka
Seite 7 und 8: Freden - 7 - Nr. 11/2008 Hop oder T
Seite 9 und 10: Freden - 9 - Nr. 11/2008 von 400 Eu
Seite 11 und 12: Freden - 11 - Nr. 11/2008 am 12.11.
Seite 13 und 14: Freden - 13 - Nr. 11/2008 Selbstver
Seite 15 und 16: Freden - 15 - Nr. 11/2008 Laternenu

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