Einladung Fusion - was bringt's für Dachsenhausen?

Braubach 14 Nr. 18/2012
■■ Stadtratssitzung
Eine Sitzung des Stadtrates Braubach findet statt am Mittwoch, 09.
Mai 2012, 19.00 Uhr, im Rathaus-Sitzungssaal der Stadt Braubach Rathausstraße
8.
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung:
1. Bericht über Beschlussausführungen
nach der Sitzung vom 07.03.2012
2. Übertragung von Haushaltsermächtigungen im Rahmen
des Jahresabschlusses 2011
3. Sachstandsberichte zu
3.1 Erschließung „In der Hube“
3.2 Sanierung Obertorturm und Pankgrafenturm
3.3 Wohnmobilstellplatz
3.4 Windenergieanlagen
4. Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 36 LStrG im Bereich Friedrichstraße,
Parkplatzfläche und Untere Zehngasse
5. Vergabe Stromkonzessionsvertrag für die Stadt Braubach
(Teilbereich)
6. Gebührensatzung über die Benutzung der städt. Landebrücke
7. Übernahme der Trägerschaft einer (zusätzlichen) Kindergartengruppe
8. Anträge
8.1 Antrag der FBL-Fraktion vom 18.03.2012 wegen Verlegung des
Wochenmarktes
8.2 Anträge der FBL-Fraktion vom 02.09.2009 und 27.04.2012 zur
Katastrophenschutzvorsorge in der Stadt Braubach
8.3 Sonstige
9. Auftragsvergaben
10. Bewilligung von Spenden zur Finanzierung gemeindlicher Aufgaben
11. Bekanntgabe von Eilentscheidungen gem. § 48 GemO
12. Bewilligung über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen
13. Umweltangelegenheiten
14. Mitteilungen und Anfragen
15. Bürgeranfragen
B) Nichtöffentliche Sitzung
1. Bericht über die Beschlussausführung
nach der Sitzung vom 07.03.2012
2. Grundstücks-, Miet- und Pachtangelegenheiten
3. Bauvoranfragen und Bauanträge
4. Personalangelegenheiten
5. Mitteilungen und Anfragen
Braubach, 30.04.2012 Joachim Müller, Stadtbürgermeister
■■ ausschusssitzung
Eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Braubach findet
statt am Freitag, 4. Mai 2012 um 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses
der Stadt Braubach Rathausstraße 8.
A) Öffentliche Sitzung:
Bewilligung von Spenden an Gemeinden
zur Finanzierung gemeindlicher Aufgaben
B) Nichtöffentliche Sitzung:
Eine nichtöffentliche Tagesordnung schließt sich an.
Braubach, 30.04.2012 Joachim Müller, Stadtbürgermeister
■
■ Kulinarischer Stadtrundgang
Acht Weine, 4-Gänge-Menu, ein Stadtrundgang durch
die Braubacher Altstadt - all das zusammen kann man künftig
bei einer kulinarischen Stadtführung erleben
Die Premierenveranstaltung findet am Mittwoch, 23. Mai ab 17.30 Uhr
statt. Der Rundgang startet in der Tourist-Information.
Zur Einstimmung und Begrüßung wird hier der erste Wein verkostet. Von
dort geht es auf den Marktplatz, wo in der Braubacher Marktstube ein
Wildschweinschinken mit Melone als Vorspeise serviert wird. Dazu gibt
wieder einen Wein aus der Region.
Im Bistrorant „Treibgut“ erwartet die Gäste ein Wildkräuter-Süppchen mit
hausgebackenem Bauernbaguette.
Stadtführerin Sonja Herber begleitet den Rundgang durch die mittelalterlichen
Gassen.
Damit dies keine trockene Angelegenheit wird, gibt es zwischendurch
immer einen guten Tropfen Wein zu verkosten.
Als nächste Station lädt das Gasthaus „Goldener Schlüssel“ zum rieslingbeschwipsten
Filet vom Schwein ein. Zum Abschluss geht es ins Landgasthaus
„Zum weissen Schwanen“. Hier verwöhnt eine Mittelrheinische Dessertvariation
mit einem passenden Wein den Gaumen.
Neben den kulinarischen Kostbarkeiten erfahren die Teilnehmer vieles über
die Geschichte der Stadt Braubach, die oft auch Einheimischen so nicht
bekannt ist.
Die Weine der Weingüter Jens Didinger, Matthias Müller, Florian Weingart,
Toni Lorenz, Königshof, Frank Lambertin und Friedel Wieghardt bilden den
Rahmen der Veranstaltung. Hierzu wird Weinexpertin Ute Heinz die Weinverkostung
fachlich begleiten.
Karten für diesen Kulinarischen Stadtrundgang sind ab sofort zum Preis
von 55,00 EUR in der Tourist-Information Braubach erhältlich. Die Teilnehmerzahl
ist auf 20 begrenzt.
Es wird daher eine schnelle Reservierung empfohlen. Tel. 02627 / 976001
oder info@braubach.de
Öffentliche Bekanntmachung
Rheinland-Pfalz
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum(DLR) Simmern, 25.04.2012
Rheinhessen-Nahe-Hunsrück Postfach 02 25, 55462 Simmern
Flurbereinigungs- und Siedlungsbehörde Schloßplatz 10, 55469 Simmern
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Telefon: 06761/940 270
Brey Telefax: 06761/940 275
E-Mail: Landentwicklung-RNH@dlr.rlp.de
Az.: 61132-H.A. 5.1
Internet: www.dlr-rnh.rlp.de
■■ vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Brey
Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung
I. Feststellung
Die den Teilnehmern bekannt gegebenen Ergebnisse der Wertermittlung einschließlich
der unter Ziffer II. festgesetzten Änderungen werden hiermit
gemäß § 32 Satz 3 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch
Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794) festgestellt.
II. Änderungen gegenüber der Offenlegung
Nach der Offenlegung wurde die Wertermittlung für folgende Grundstücke
geändert:
Weitere im Anhörungstermin bzw. anschließendem Planwunschtermin vorgebrachten
Einwendungen wurden nach eingehender Erläuterung von den
Beteiligten zurückgenommen.
III. Hinweis:
Die Ergebnisse der Wertermittlung bilden die verbindliche Grundlage für
die Berechnung
· des Abfindungsanspruches
· der Land- und Geldabfindung
· der Geld- und Sachbeiträge.
Begründung
1. Sachverhalt:
Die Wertermittlung der Grundstücke wurde vom 17.08.2009 bis 25.11.2009
durchgeführt.
Die aufgrund dieser Wertermittlung vorgenommenen Berechnungen haben
die Ergebnisse erbracht, die zur Einsichtnahme für die Beteiligten ausgelegen
haben und ihnen im Anhörungstermin am 23.02.2012 erläutert worden
sind.
Die von den Beteiligten erhobenen Einwendungen gegen die Wertermittlung
wurden von der Flurbereinigungsbehörde überprüft.
2. Gründe
2.1 Formelle Gründe
Die Werte der landwirtschaftlich genutzten Grundstücke wurden nach § 28
FlurbG in der Zeit vom 17.08.2009 bis 25.11.2009 ermittelt.
Für die Größe der Grundstücke sind die Eintragungen im Liegenschaftskataster
angehalten worden (§ 30 FlurbG).
Über die bei der Offenlegung vorgebrachten Einwendungen ist sachgerecht
entschieden.
Die formellen Voraussetzungen zum Erlass dieses Verwaltungsaktes nach §
32 FlurbG sind gegeben.
2.2 Materielle Gründe
Einwendungen von Teilnehmern gegen die Richtigkeit der Wertermittlung,
die bei den Änderungen unter Ziffer II. dieser Feststellung nicht berücksichtigt
worden sind, wurden als unbegründet angesehen.
Die Nachprüfung der Bewertung hat bei den betreffenden Grundstücken
und Grundstücksteilflächen zu dem Ergebnis geführt, dass die Wertermittlung
in der Nutzungsart, der Bodenbeschaffenheit und bei den übrigen
wertbestimmenden Merkmalen zutreffend ist, so dass eine Änderung der
Ergebnisse der Wertermittlung für diese Flurstücke nicht gerechtfertigt war.
Der Wert der im Flurbereinigungsgebiet gelegenen Grundstücke wurde
ermittelt, um die Teilnehmer für ihre alten Grundstücke mit Land von gleichem
Wert abfinden zu können. Hierbei wurde der Wert der Grundstücke