PROTOKOLL - Gmunden - Land Oberösterreich

Tagesordnung:
1 . Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates sowie Feststellung des Bürgermeisters
über die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit;
2 . Angelobung des Bürgermeisters durch den Bezirkshauptmann;
3 . Angelobung der Gemeinderatsmitglieder durch den Bürgermeister;
4 . Bekanntgabe der Anzahl der Mitglieder des Stadtrates und Zuweisung der Stadtratsmandate an
die Parteien;
5 . Wahl der Mitglieder des Stadtrates;
6 . Festsetzung der Anzahl der Vizebürgermeister;
7 . Wahl der Vizebürgermeister;
8 . Angelobung der Vizebürgermeister durch den Herrn Bezirkshauptmann sowie Angelobung der übrigen
Stadtratsmitglieder durch den Bürgermeister;
9 . Ausschüsse:
9.1 . Prüfungsausschuss;
9.2 . Festlegung der Anzahl der weiteren Ausschüsse;
9.3 . Zuweisung der weiteren Ausschüsse an die Fraktionen;
9.4 . Festsetzung der Anzahl der Mitglieder für die einzelnen Ausschüsse:
9.5 . Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und Wahl der Obmänner (Obfrauen) und - stellvertreter(innen)
für die einzelnen Ausschüsse;
10 . Beratung und Beschlussfassung betreffend die Übertragung von Beschlussrechten an den Finanzausschuss,
Rechtsausschuss, Liegenschafts-, Wohnungs- und Energieausschuss sowie den Verkehrs-
und Mobilitätsausschuss gemäß § 44 Absatz 2 Oö. Gemeindeordnung 1990 i.d.g.F.;
11 . Wahl der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Bezirksabfallverbandes Gmunden;
12 . Wahl der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Sozialhilfeverbandes bei der Bezirkshauptmannschaft
Gmunden;
13 . Wahl der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Wegeerhaltungsverbandes Alpenvorland;
14 . Bekanntgabe der von den Fraktionen bestellten Obmänner (-frauen) und -stellvertreter(innen);
15 . Erklärung des Bürgermeisters und der Fraktionsobmänner;
16 . Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung des Bebauungsplanes Nr. D4-1 (Peter
Bergthaler) an der Schlachthausgasse - endgültige Beschlussfassung.
17 . Berichte des Bürgermeisters;
18 . Allfälliges
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