PROTOKOLL - Gmunden - Land Oberösterreich

Antrag:
Bgm. Köppl lässt über den Antrag abstimmen, als Mitglied Herrn GR Dr. Michael Schneditz-Bolfras
und als Ersatzmitglied Herrn GR LAbg. Arnold Schenner in den Wegerhaltungsverband Alpenvorland
zu entsenden.
Beschluss: einstimmig angenommen
14. Bekanntgabe der von den Fraktionen bestellten Obmänner (-frauen) und -
stellvertreter(innen);
Bgm. Köppl:
Gemäß § 18 a) der O.ö. Gemeindeordnung 1990 i.d.g.F. hat jede Fraktion, die aus mehr als einem
Mitglied des Gemeinderates besteht, aus ihrer Mitte einen Obmann und zumindest einen Obmann-
Stellvertreter zu bestellen. Diese Bestellung ist dem Bürgermeister schriftlich anzuzeigen.
Eine solche Bestellung hat durch die ÖVP-, SPÖ-, FPÖ- und GRÜNE-Fraktion zu erfolgen, da deren
Fraktion aus mehr als einem Mitglied besteht.
Diese vier Anzeigen liegen schriftlich vor und sind von der absoluten Mehrheit der jeweiligen Fraktion
unterzeichnet.
Die ÖVP-Gemeinderatsfraktion hat als Fraktionsobmann Herrn GR. Thomas Höpoltseder und als Obmann-Stellvertreter
Herrn GR. Mag. Martin Apfler bestellt.
Die SPÖ-Gemeinderatsfraktion hat als Fraktionsobmann Herrn GR. Helmut Hochegger und als Obmann-Stellvertreter
Herrn GR. Mag. Dr. Hermann Zemlicka sowie Frau GR. in Mag. a Dr. in Nicole Frais-
Huber bestellt.
Die FPÖ-Gemeinderatsfraktion hat als Fraktionsobmann Herrn GR. Mag. Jochen Forstinger und als
Obmann-Stellvertreter Frau GR. in Beate Enzmann bestellt.
Die GRÜNE-Gemeinderatsfraktion hat als Fraktionsobmann Herrn GR. DI Otto Kienesberger und als
Obmann-Stellvertreter Herrn GR. Erich Josef Langwiesner bestellt.
Wird zur Kenntnis genommen.
15. Erklärung des Bürgermeisters und der Fraktionsobmänner;
Bgm. Köppl:
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gmundnerinnen und Gmundner,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates!
Es wurde gewählt – ja, Wahlzeit ist eine schwierige Zeit – ehrlich und bewusst gesagt, es hat viele
Verunsicherungen, Irritationen und persönliche Angriffe gegeben – manche unter der Gürtellinie.
Der Wahlerfolg hat mein Team und mich als Bgm. glücklich gemacht; Frohsinn und Zufriedenheit hat
sich bei mir aber erst eingestellt, weil ich mich bei Niemandem für Entgleisungen, Beleidigungen od.
persönliche Unterstellungen im Wahlkampf entschuldigen musste. Dies war für mich besonders wichtig
und darauf bin ich stolz.
Ich bin ein Mensch der stets in die Zukunft sieht, deshalb ersuche ich schon jetzt – hier und heute, alle
Parteien um konstruktive und ehrliche Zusammenarbeit – so wie dies in der Vergangenheit war. Ich
mache bewusst und gerne den 1. Schritt – weil mir dies auch persönlich viel bedeutet. Fast 95 % einstimmige
Beschlüsse, kein einziges Mal die absolute Mehrheit alleine eingesetzt in den letzten 6 Jahren
– dies ist ein echter Beweis dafür.
Wir haben deshalb auch viel bewegt – es ist viel geschehen. So soll es weitergehen – kein Stillstand –
sondern mit Sorgfalt und im Bewusstsein der Verantwortung gerade im Finanzbereich handeln und
Gas geben. Es wird in den nächsten Jahren viele Veränderungen geben - die int. Finanzkrise trifft
natürlich auch die Gemeinden und auch uns. Im Jahr 2009 hat es fast € 1 Million weniger Einnahmen
bei den Bundesertragsanteilen gegeben. Hier kann die Gemeinde aber nichts dazu beitragen. Umso
wichtiger ist es, genau zu überlegen, wo und wie investiert wird. Zentrale Themen stehen dabei im
Vordergrund und haben Vorrang:
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