Haushalt 2023 - Dezernat VI

VI/045
Produkt 01.04.03
Stabsstelle Recht
Dezernat VI
Budgetverantwortung:
S 30 Frau Dr. Dickmeis, Tel. 3010
Produktverantwortung:
Frau Dr. Dickmeis, Tel. 3010
Inhalte des Produktes:
Beschreibung und Zielsetzung:
Die StädteRegion Aachen hat zum 01.09.2020 eine Stabstelle Recht - unmittelbar angebunden an das Dezernat VI - eingerichtet.
Die Einrichtung dieser Stabsstelle wurde von der VK am 22.01.2020 beschlossen, um sowohl juristische Beratung und Unterstützung der
städteregionalen Organisationseinheiten als auch gerichtliche und außergerichtliche Vertretung der StädteRegion Aachen in
Rechtsangelegenheiten wahrnehmen zu können.
Es erfolgt gleichzeitig auch die Bearbeitung und Begleitung von rechtlich schwierigen Angelegenheiten innerhalb der Dezernate / Ämter.
Zielsetzung:
· Die bislang in den verschiedenen Organisationseinheiten über die Beauftragung von Rechtsanwälten wahrgenommenen juristischen
Aufgaben weitestgehend verwaltungsintern zu bearbeiten.
· Rechtsstreitigkeiten für die StädteRegion eine höhere Wirtschaftlichkeit zu erreichen.
· Steigerung von Dienstleistungsqualitäten im juristischen Bereich.
· Aufbau und strategische Ausrichtung der neu gegründeten Stabsstelle S 30.
· Führen von bestimmten schwierigen gerichtlichen und außergerichtlichen Rechtsstreitigkeiten für die StädteRegion Aachen.
· Erzielung einer höheren Wirtschaftlichkeit, in der Wahrnehmung juristischer Tätigekeit.
· Aufbau der juristischen Dienstleistung in der Verwaltung.
Zielgruppen:
Dezernate und Ämter innerhalb der StädteRegion Aachen
Kommunale Tochtergesellschaften
Bewirtschaftungsregeln
Für den Teilergebnis- und
1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-
Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen)
sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.
543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst.
Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.
2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und
Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002,
011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst.
3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt
zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:
Personelle Ausstattung
Zahl der Stellen
tatsächlich besetzt
2023 2022 2021
Stellenanteile insgesamt
davon
2,000
2,000
1,000
Beamte
tariflich Beschäftigte
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
0,000