Haushalt 2023 - Dezernat VI

VI/088
Produkt 02.05.02
Luftrettung
Erläuterungen:
Durch Erlass vom 25.10.2006 - III 8 - 0714.1.3 "Regelung zum Einsatz von Luftfahrzeugen im Rettungsdienst", geändert durch
Erlass vom 08.02.2011 - 234 -0714.1.3 - hat das Ministerium für Gesundheit Emanzipation, Pflege und Alter NRW die öffentliche
Luftrettung in NRW neu geregelt. Die Aufgaben, Kernträger, Standorte und Einsatzbereiche wurden festgelegt.
Standort des Rettungshubschraubers Christoph Europa 1 ist Würselen. Kernträgerin dieses RTH im Sinne des § 10 Abs. 2 RettG
NRW ist die StädteRegion Aachen. Zu dem regelmäßigen Einsatzbereich des Christoph Europa 1 gehören die StädteRegion
Aachen sowie die Kreise Düren und Heinsberg, aus dem Rhein-Erft-Kreis die Städte Bedburg und Elsdorf sowie aus dem Kreis
Euskirchen die Städte/Gemeinden Blankenheim, Dahlem, Hellenthal, Kall, Mechernich, Nettersheim, Schleiden und Zülpich sowie
angrenzende Gebiete in Belgien und den Niederlanden.
Die Träger des Rettungsdienstes im regelmäßigen Einsatzbereich des RTH bilden eine Trägergemeinschaft und haben den
Betrieb des RTH durch öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach dem Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit geregelt.
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde am 30.11.2020 im Amtsblatt der Bezirksregierung Köln bekannt gemacht und ist
zum 01.12.2020 in Kraft getreten.
Zum 01.08.2019 ist erstmals eine Gebührensatzung für den RTH Christoph Europa 1 in Kraft getreten. Die 2. Änderungssatzung
gilt seit dem 01.01.2022.
Zu A/545854 "Erstattung der Kosten des Notarztsystems":
Die veranschlagten Aufwendungen ergeben sich aus der Vergabe der Notarztgestellung im SRA am 19.11.2020 (SV 2020/0532).
Zu A/545868 "Kostenerstattung Vertragspartner Luftrettung":
Die veranschlagten Aufwendungen ergeben sich aus der Vergabe der Durchführung des Luftrettungsdienstes
im SRA am 19.11.2020 (SV 2020/0533).
Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)":
Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende IT-Projekte benötigt: 2023
• Frühes Scannen 8.000,00 €
Summe (gerundet) 8.000,00 €
Zu A/543985 "Veranstaltungen":
Für die Vorbereitung von Festschriften und weiteren Medien für das 50 jährige Jubiläum der Luftrettung in 2024 in der
StädteRegion Aachen werden 20.000 € eingeplant.