FOCM-09-Vorschau

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EDITORIAL
Schuldenmacherei
schwächt Euro
der Euro ist in Gefahr. Finanzminister Christian Lindner ist sich dessen bewusst.
Denn die EU-Kommission stößt eine Debatte über eine Reform der Schuldenregeln
an. Zur Erinnerung: Einst wurden in Maastricht von den Staats- und Regierungschefs
klare Kriterien beschlossen. Die wichtigsten Bedingungen sind eine Schuldenquote
von 60 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt und ein maximales Haushaltsdefizit
von drei Prozent. Zur traurigen Wahrheit gehört: Die meisten Euro-Länder
verstoßen folgenlos gegen eigene Regeln. Die krassesten Beispiele sind Griechenland
und Italien mit einer Staatsschuldenquote von 178 beziehungsweise 143 Prozent
im dritten Quartal des vergangenen Jahres. Aber auch Österreich verletzt mit 81 Prozent
die Maastricht-Kriterien seit Jahren. Selbst Deutschland ist mit knapp 67 Prozent
kein Musterschüler. Das Bittere dabei: Mit ihren hohen Zinszahlungen für das
Fremdkapital werden viele Milliarden an Steuern verschwendet.
Lindner unternahm im Kampf gegen ungebremste Schuldenmacherei kürzlich
eine Europa-Tournee von Den Haag über Helsinki bis Wien, um Verbündete zu finden.
Das ist lobenswert. Denn die Bürger nicht nur in Deutschland wünschen sich
eine stabile Währung.
Der deutsche Finanzminister wirbt für einen reformierten, aber auch flexiblen Stabilitätspakt,
der zu geringeren Staatsdefiziten und Schuldenquoten führt. Er fordert
Mechanismen, um Verstöße gegen die Maastricht-Kriterien zu ahnden. Die Chancen
auf harte Sanktionen sind jedoch gering. Insbesondere die Rechts-Regierung in
Italien gilt als Befürworter lockerer Haushaltspolitik und weiterer Schulden. Selbst
Österreichs Finanzminister Magnus Brunner machte seinem Amtskollegen wenig
Hoffnung. Bis zum Jahr 2026 will sich die Alpenrepublik nur „in Richtung 72 Prozent“
bei der Staatsverschuldung bewegen. Die Schuldenmacherei wird also weitergehen,
bestenfalls in geringerer Geschwindigkeit. Mit dem finanzpolitischen Durchwursteln
bleibt der Euro auch in Zukunft in Gefahr.
Für Lindner hat sich der Wien-Trip dennoch gelohnt. Denn der selbst ernannte Sparfuchs
unter den EU-Finanzministern hat sich einen vergnüglichen Abend im Frack
auf dem pompösen Opernball gegönnt. Derartige opulente Termine stellen kein
Symbol eines eisernen Sparwillens mitten in der Debatte über bessere EU-
Schuldenregeln dar. Wie sagte einst die große liberale Politikerin Hildegard
Hamm-Brücher: „Nicht nur mit der Macht kann man Dinge verändern,
sondern auch mit dem Wort, der eigenen Haltung und Einstellung.“
Herzlich Ihr
FOCUS MONEY 9/2023
HANS-PETER SIEBENHAAR
Mitglied der Chefredaktion
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die Inflation sinkt inzwischen deutlich. Die Aktienmärkte gehen
davon aus, dass die Leitzinserhöhungen der großen Notenbanken
demnächst enden und vielleicht schon Ende 2023 erste
Zinssenkungen erfolgen. Was heißt das für die Märkte und die Aktienkurse,
nachdem zum Beispiel der Dax von seinem Rekordhoch nicht
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