Wir Steirer -Ausgabe Graz

Seite
6 POLITISCHER AUFWECKER:
Die Teuerungsspirale
dreht sich weiter
Immer mehr Steirer spüren es am
eigenen Leib – sie können sich das
Leben nicht mehr leisten. Egal ob im
Supermarkt, an der Tankstelle, bei
den Mieten, der Gas- oder Stromkostenabrechnung,
die Teuerungsspirale
dreht sich weiter – eine Entlastung ist
nicht in Sicht.
Im Mai 2023 betrug die Inflation rund
neun Prozent. Verglichen mit den
Monaten zuvor sank sie leicht, was die
schwarz-grüne Bundesregierung als
Erfolg zu verkaufen versuchte. Wie lächerlich
dieses Unterfangen ist, zeigt
ein Inflationsvergleich mit anderen
Ländern.
Die Regierungen anderer Staaten in
Europa meistern die Teuerung bedeutend
besser als ÖVP und Grüne.
So betrug die Inflation in der Schweiz
im April 2,6 Prozent, in Belgien 3,3
Prozent, in den Niederlanden 5,8 Prozent
und in Deutschland 7,6 Prozent.
Die schwarz-grüne Bundesregierung
inszeniert zwar einen Krisengipfel
nach dem anderen, jedoch bleibt es
bei leeren Versprechungen und Worthülsen.
„Schmähkanzler“ Karl Nehammer und
„Witzekanzler“ Werner Kogler agieren
als Ankündigungsriesen, faktisch sind
sie jedoch Umsetzungszwerge. Während
Energiekonzerne wie der Verbund
und die Energie Steiermark zu
den Krisengewinnern zählen und sich
über Rekordgewinne freuen, wissen
viele Steuerzahler nicht, wie sie ihre
monatlichen Strom- und Gasrechnungen
begleichen sollen.
Eine effiziente und nachhaltige Übergewinnabschöpfung
zugunsten der
Steuerzahler ist von der Bundesregierung
nicht zu erwarten. Die Auswirkungen
der Teuerung treffen insbesondere
den Mittelstand, sohin die
Leistungsträger unserer Gesellschaft.
Sie sind es, die mit ihrem Steuergeld
das Sozial- und Gemeinwesen am Leben
erhalten und nun von der Politik
im Stich gelassen werden.
Die Untätigkeit der schwarz-grünen
Bundesregierung wird nur durch das
noch beharrlichere Nichtstun von
SPÖ und ÖVP in der Steiermark übertroffen.
Über weite Strecken verweisen sie auf
die Nicht- bzw. Scheinmaßnahmen
der Bundesregierung – im Wissen
oder Unwissen, dass diese nur ein
Tropfen auf den heißen Stein sind.
Auch Familien sind mehr und mehr
gezwungen, sich finanziell einzuschränken.
So können sich etwa
laut Erhebung der Arbeiterkammer
28.000 steirische Eltern die Nachhilfe
für ihre Kinder nicht mehr leisten. Es
ist beschämend, dass SPÖ und ÖVP
einem FPÖ-Antrag im Landtag auf
ein Nachhilfefinanzierungs-Paket ihre
Zustimmung verweigerten.
Es braucht endlich eine spürbare und
nachhaltige Entlastung, um aus der
Teuerungsspirale auszubrechen. Eine
temporäre Aussetzung der Mehrwertsteuer
auf Energieleistungen und Lebensmittel
wäre eine breitenwirksame
Maßnahme, die sofort wirkt und die
Menschen tatsächlich entlastet. Besondere
Zeiten erfordern schließlich
besondere Taten. Schwarz-rot-grüne
Sprechblasen haben die Österreicher
schon zur Genüge gehört.