UMWELT JOURNAL 2023-2

UMWELTjournal 2/2023 | S14
Behörden für die Überwachung von Industrieemissionen.
Diese Behörden können Inspektionen
durchführen, um sicherzustellen, dass die Betriebe
die Anforderungen einhalten und dass die Abluftreinigungsanlagen
ordnungsgemäß betrieben
werden.
Die Überwachung kann in den genannten Ländern
auch durch private Zertifizierungsstellen erfolgen,
die von den Betrieben beauftragt werden. Diese sollen
die Einhaltung von Normen und Standards prüfen
und entsprechend Zertifikate ausstellen.
In Österreich ist für die Überwachung von Industrieemissionen
und damit auch für die Einhaltung
von Vorschriften zur Abluftreinigung das Bundesministerium
für Klimaschutz, Umwelt, Energie,
Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) zuständig.
Konkret obliegt die Überwachung den
Landesbehörden, die im Rahmen der Vollziehung
des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (IG-L)
agieren. In den Bundesländern sind dies in der
Regel die Bezirksverwaltungsbehörden, wie zum
Beispiel die Bezirkshauptmannschaften oder Magistrate.
Sie können bei Bedarf Kontrollen durchführen,
um sicherzustellen, dass die Vorschriften
eingehalten werden.
In Deutschland ist für die Überwachung der Einhaltung
von Vorschriften zur Abluftreinigung das
jeweilige Bundesland zuständig, in dem sich der
Betrieb befindet. Die zuständigen Behörden variieren
je nach Bundesland, sind jedoch in der Regel
die unteren Immissionsschutzbehörden der
Landkreise und kreisfreien Städte. Diese Behörden
werden im Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) tätig und überwachen
die Einhaltung der immissionsschutzrechtlichen
Vorschriften, die auch die Abluftreinigung betreffen
können. In einigen Fällen kann auch das Landesamt
für Umwelt zuständig sein.
In der Schweiz sind je nach Kanton und Art der
Emission unterschiedliche Behörden zuständig.
Grundsätzlich ist die Vollzugshilfe Luft der Schweizerischen
Vereinigung der Kantonschemikerinnen
und Kantonschemiker (VVL) eine wichtige Informationsquelle,
die Empfehlungen zur Umsetzung
der gesetzlichen Vorgaben im Bereich der Luftreinhaltung
gibt. In den meisten Kantonen ist die
kantonale Fachstelle für Luftreinhaltung oder das
Amt für Umweltschutz für die Überwachung der
Einhaltung der Vorschriften zur Abluftreinigung
zuständig. In manchen Fällen können auch andere
Behörden wie beispielsweise das Gewerbeinspektorat
oder das Amt für Arbeitssicherheit und
Gesundheitsschutz eine Rolle spielen.
Teure Nichteinhaltung
Die Strafen bei Nichteinhaltung der Vorschriften
zur Abluftreinigung können je nach Land und
Schwere des Verstoßes unterschiedlich sein. Im
Allgemeinen können Bußgelder, Stilllegungen
der betreffenden Anlage oder sogar strafrechtliche
Verfolgung drohen. In einigen Ländern können
auch finanzielle Sanktionen oder Haftstrafen
verhängt werden. Die genauen Strafen sind in
den entsprechenden nationalen Gesetzen und
Verordnungen festgelegt.
In Österreich sind die Strafen für die Nichteinhaltung
der Vorschriften zur Abluftreinigung im
Bundesluftreinhaltegesetz (BLRG) geregelt. Bei
Verstößen können Geldstrafen bis zu 22.000 Euro
verhängt werden. Zudem kann die zuständige Behörde
anordnen, dass der Betrieb seine Emissionswerte
durch geeignete Maßnahmen reduziert.
Im Wiederholungsfall können die Strafen noch
höher ausfallen und bis zum Entzug der Betriebsbewilligung
oder Stilllegung des Betriebs führen.
In Deutschland gibt es verschiedene Gesetze und
Verordnungen, die die Einhaltung von Emissionsgrenzwerten
und damit auch von Vorschriften
zur Abluftreinigung regeln. Bei Verstößen gegen
diese Vorschriften können sowohl Bußgelder als
auch strafrechtliche Konsequenzen drohen.
Konkret ist die Höhe der Strafen abhängig von der
Schwere des Verstoßes und kann bis zu mehrere
Tausend Euro betragen. Bei schweren Verstößen,
die beispielsweise zu einer Gefährdung von Menschen
oder der Umwelt führen können, können
auch strafrechtliche Konsequenzen wie Geldstrafen
oder sogar Freiheitsstrafen verhängt werden.
Zuständig für die Überwachung der Einhaltung der
Vorschriften zur Abluftreinigung in Deutschland sind
die Landesämter für Umwelt sowie die örtlichen Be-