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ECHO Top50 Telfs 2024

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TOP 50 TELFS | GEMEINDERANKING<br />

nen. Gibt es solche Projekte in Ihrer<br />

Gemeinde?<br />

Öfner: Ich nehme an, Sie sprechen<br />

hier das „Kommunalinvestitionsgesetz_2023“<br />

an. 849 308 Euro stehen<br />

für die MG Zirl hier bereit. Alle<br />

Förderauszahlungen können nur<br />

unter der Voraussetzung abgeholt<br />

werden, dass 50 Prozent Eigenmittel<br />

aufgebracht werden. 50 Prozent<br />

KIG-Förderung haben wir bereits<br />

für Infrastrukturprojekte beantragt<br />

und die Förderung wurde auch<br />

bereits ausbezahlt. Die zweiten 50<br />

Prozent sind an die Umsetzung<br />

von Energiesparmaßnahmen gebunden.<br />

Die Umsetzung dieses Bereichs<br />

und das Abholen dieser Fördergelder<br />

werden wir <strong>2024</strong>/2025<br />

erledigen können. Auch ohne diese<br />

Fördergelder haben wir als E5-Gemeinde<br />

in den vergangenen Jahren<br />

zwei Schulen auf erneuerbare Energieformen<br />

umgestellt, in den vergangenen<br />

Jahren mehr als 120.000<br />

Euro an Energiesparförderungen<br />

ausbezahlt, in die Radweginfrastruktur<br />

und -sicherheit (Radwegbrücke<br />

über den Inn u. a.) investiert<br />

und vieles mehr.<br />

<strong>ECHO</strong>: Sind in folgenden Bereichen<br />

Investitionen für <strong>2024</strong> bis<br />

2026 geplant?<br />

Öfner: Kinderbetreuung : Wir haben<br />

in den letzten Jahren in unsere Kinderbetreuung<br />

bereits massiv investiert<br />

und wir sind daher VORZEI-<br />

GEGEMEINDE in vielen Bereichen<br />

(Öffnungszeiten bis 17.00 Uhr, maximal<br />

acht Schließtage, Betreuungsquote<br />

der Unter-Dreijährigen aktuell<br />

68 Prozent etc.).<br />

Öffentlicher Verkehr: Wir sind in den<br />

Bereichen Öffis und Radwege ganz<br />

gut unterwegs. Längst notwendige<br />

Investitionen, z. B. in einen Dorfbus<br />

Zirl, werden sich <strong>2024</strong> jedoch nicht<br />

umsetzen lassen.<br />

Gesundheit und Pflege: Unser Sozialzentrum<br />

s‘zenzi für unsere pflegebedürftigen<br />

Mitbürger:innen gilt als<br />

moderne Einrichtung, in der sich<br />

Bewohner:innen, Mitarbeiter:innen<br />

und Angehörige gleichermaßen<br />

wohlfühlen. Wir mussten noch nie<br />

Betten aufgrund von Personalmangel<br />

schließen. Dasselbe können wir<br />

im Bereich mobile Pflege und Tagespflege<br />

von uns behaupten. Wir sind<br />

also sehr gut aufgestellt. Investitionen<br />

über das Jahr <strong>2024</strong> hinaus hängen im<br />

Wesentlichen von der Entwicklung<br />

der Gemeindefinanzen ab. Es gilt,<br />

eine nachhaltige Finanzierung sicherzustellen.<br />

Wir stehen bereit. Der<br />

Dorfbus Zirl ist unser großes, derzeit<br />

nicht finanzierbares Anliegen.<br />

<strong>ECHO</strong>: Sind Sie als Bürgermeister<br />

der Meinung, dass die Aufgaben, die<br />

derzeit die Gemeinden schultern<br />

müssen, dort richtig angesiedelt sind,<br />

oder glauben Sie, dass es sinnvoller<br />

wäre, manche Aufgaben an andere<br />

Stellen abgeben zu können oder<br />

von diesen übernehmen zu können<br />

(Beispiel: örtliche Raumordnung,<br />

Pflegebereich, pädagogisches Personal<br />

usw.)?<br />

Öfner:Ich bin offen für jede sinnvolle<br />

Veränderung und/oder Adaptierung.<br />

Bei vielen Aufgaben sehe<br />

ich den für Veränderung und/oder<br />

Adaptierung nicht bei den Aufgaben<br />

als solchen, sondern es muss die Finanzierung<br />

nachhaltig sichergestellt<br />

werden. Am Know-how vor Ort<br />

mangelt es nicht. Eine bundesweit<br />

einheitlich geregelte Pflegefinanzierung<br />

und eine Elementarpädagogik<br />

mit einheitlichen Öffnungszeiten,<br />

Schließtagen und Entlohnungen für<br />

unsere Pädagog:innen halte ich für<br />

längst überfällig. In diesem Bereich<br />

werden sich auch die Gemeinden<br />

in Verhandlungen zu Kompetenzen<br />

und Zuständigkeiten flexibel zeigen<br />

müssen. Die örtliche Raumordnung<br />

ist in den Gemeinden an sich sehr<br />

gut aufgehoben. Aber auch hier gilt:<br />

Für die Veränderung und Adaptierung<br />

des gesetzlichen Rahmenvorgaben<br />

für Gemeinden müssen wir<br />

offen sein.

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