ECHO Top100 Schwaz 2024

TOP 100 SCHWAZ | GEMEINDERANKING
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Bürgermeister Karl-Josef Schubert,
Marktgemeinde Vomp
ECHO: Wie war der Umgang Ihrer
Gemeinde mit der Teuerung? Auf
welcher Basis und mit welcher Argumentation
haben Sie Erhöhungen
durchgeführt?
Karl-Josef Schubert: Grundsätzlich
werden die Gebühren in der Marktgemeinde
Vomp alljährlich entsprechend
dem Verbraucherpreisindex (VPI) angepasst.
Im Jahr 2023 gab es aufgrund
der sehr hohen Inflation und des Teuerungsausgleichs
durch den Bund keine
Erhöhungen der Gebühren in den
Bereichen Müll und Kinderbetreuung.
Die Gebühren für Kanal und Wasser
wurden entsprechend den Vorgaben
der Aufsichtsbehörde angepasst. Für
das Jahr 2024 wurden alle Gebühren
um 6,7 Prozent, also ebenfalls unterhalb
der aktuellen Inflation, angehoben. Im
Zusammenhang mit der „Gebührenbremse“
des Bundes werden diese Erhöhungen
aber zumindest im Bereich
Müll an die Abgabenpflichtigen im
Rahmen der Gebührenvorschreibungen
für das zweite Quartal 2024
(ca. 16 Euro pro HWS) refundiert. Zur
Finanzierung dieser „Gebührenbremse“
erhielten alle Gemeinden einen entsprechenden
Zuschuss über die Abgabenertragsanteile
bereits überwiesen und sind
verpflichtet, diesen weiterzugeben.
ECHO: Wie war die Entwicklung der
Schulden im Zeitraum der letzten drei
Jahre? Wofür wurden in erster Linie
Schulden gemacht?
Schubert: Schuldenstände per 31.12.
2020: 11,8 Millionen; 2021: 16,7 Millionen;
2022: 18,8 Millionen; 2023:
16,7 Millionen Euro. In den genannten
Jahren wurde für die Neue Mittelschule
Vomp/Stans eine neue Sporthalle
errichtet, der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur
vorangetrieben, im Ortsteil
Fiecht ein neuer Kindergarten errichtet
sowie die gesamte Straßenbeleuchtung
auf energiesparende LED-Technik umgestellt.
Alle diese Vorhaben mussten
teilweise mit Fremdkapital finanziert
werden
ECHO: Der Finanzausgleich wurde
neu verhandelt. Wie bewerten Sie die
Ergebnisse konkret für Ihre Gemeinde?
Schubert: Der Finanzausgleich
wurde für alle Gemeinde Österreichs
verhandelt und damit sind die
Auswirkungen desselben für alle Gemeinden
eines Bundeslands ebenso
proportional zur Einwohnerstruktur
und Finanzkraft der jeweiligen Gemeinde.
Grundsätzlich ist das Ergebnis
des Finanzausgleichs positiv zu
bewerten, wenngleich keine Veränderungen
in der vertikalen Struktur
desselben erzielt werden konnte. Der
Zukunftsfonds bringt allerdings den
Gemeinden rund 1,1 Milliarden Euro
an „frischem Geld“. Auf die Tiroler
Gemeinden entfallen davon rund 90
Millionen Euro. bzw. rund 120 Euro
pro HWS-Einwohner. Dieses Geld ist
in erster Linie für den Ausbau der Elementarpädagogik
bzw. auch für Energiesparmaßnahmen
zu verwenden.
Es konnte in den FA-Verhandlungen
(zumindest) erreicht werden, dass
das Geld frei für diese Maßnahmen
verwendet werden kann und nicht an
Eigenmittelanteile der Gemeinden gebunden
wird. Aufgrund der Inflation in
den vergangenen beiden Jahren, die bis
zum heutigen Tage in Österreich noch
immer höher als im EU-Schnitt ist,
reichen diese Verhandlungsergebnisse
kurzfristig betrachtet jedoch nicht aus,
um die Liquidität der meisten Gemeinden
sicherzustellen. Auch sogenannte
„wohlhabende“ bzw. bei den eigenen
Einnahmen (z. B. Kommunalsteuer)
starke Gemeinden hatten Probleme,
für 2024 einen ausgeglichenen Finanzierungshaushalt
zu erstellen. Viele Gemeinden
wurden sogar zu „Abgangsgemeinden“.
Auch für die Budgeterstellung
2025 ist in den Gemeinden
zu befürchten, dass sich dieses Problem
fortsetzt, wenn der Bund hier nicht aktiv
durch eine Sofortmaßnahme entgegensteuert.
Auch die Marktgemeinde
Vomp hatte Probleme, für 2024 einen
ausgeglichenen Haushalt zu planen.
Dies ist nur gelungen, weil es in Vomp
entsprechende Reserven in Form von
Rücklagen und eigenen Grundstücksreserven
gibt, die im lfd. Jahr teilweise
realisiert werden müssen, um den
Budgetausgleich zu schaffen und nicht
zur „Abgangsgemeinde“ zu werden.
Für 2024/25 bleibt also abzuwarten,
welches Ergebnis die Verhandlungen
des Österreichischen Gemeindebunds
mit dem Finanzminister erbringen
werden. Die österreichischen
Gemeinden fordern eine Milliarde
Euro in Form eines Zuschusses zum
laufenden Budget. Das würde für die
Tiroler Gemeinden ca. 100 Euro pro
Einwohner-HWS bedeuten.
ECHO: Unter bestimmten Bedingungen
können Gemeinden mehr
Mittel bekommen. Gibt es solche Projekte
in Ihrer Gemeinde?
Schubert: Es gibt vermehrte Unterstützung
für Gemeinden zum Beispiel
im Zusammenhang mit der Investiti-
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ECHO TOP 100 UNTERNEHMEN IM BEZIRK SCHWAZ 2024