Braunlage 2011 - Zahnärztekammer Niedersachsen
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GESUNDHEITSPOLITIK<br />
teilung vom März 2010 aus? »Das größte<br />
Vertrauen schenken Deutsche und<br />
Europäer jenen Berufsständen, auf die<br />
man sich verlässt, wenn es wirklich darauf<br />
ankommt: Feuerwehrleute, Piloten,<br />
Krankenschwestern, Apotheker<br />
und Ärzte. Diese fünf Berufe sind die<br />
Vertrauenssieger einer 16 Länder Europas<br />
umfassenden Studie«.<br />
Vertrauenssieger sind also die, auf<br />
die man sich verlässt, wenn es wirklich<br />
darauf ankommt ...<br />
Die Politiker landeten auf dem letzten<br />
Platz. NOWEDA eG<br />
Neue Allgemeine Gesundheitszeitung für<br />
Deutschland, Essen, 4.1.<strong>2011</strong> l<br />
Bahr verteidigt Gesundheitsreform<br />
GesundheitsStaatssekretär Daniel Bahr<br />
(FDP) hat Kritik an der Gesundheitsreform<br />
zurückgewiesen. Die Koalition sei stolz<br />
auf das, was sie in der Gesundheitspolitik bislang<br />
erreicht habe, sagte er der »Ärzte Zeitung«.<br />
Trotz des höchsten Defizits, das es jemals gegeben<br />
habe, hätten Ärzte und Krankenhäuser Honorarsteigerungen<br />
erhalten. An der Versorgung<br />
werde nicht gespart, es gebe keine Leistungskürzungen<br />
oder Zuzahlungserhöhungen wie bei<br />
vergangenen Reformen. Mit der Weiterentwicklung<br />
der Zusatzbeiträge sei der Weg für ein stabiles,<br />
nachhaltiges und transparentes Finanzierungssystem<br />
in der GKV geebnet. Außerdem habe<br />
man die Private Krankenversicherung stabilisiert.<br />
Den Kassen sei Autonomie zurückgegeben<br />
worden, weil sie die Höhe des Zusatzbeitrags<br />
selbst bestimmen könnten. Mit dem Sozialausgleich<br />
für Geringverdiener aus Steuermitteln sei<br />
der Einstieg in ein Prämiensystem gelungen. Mit<br />
dem angekündigten »Versorgungsgesetz« sollen<br />
Qualität und Effizienz in der Versorgung verbessert<br />
werden. Dem Ärztemangel auf dem<br />
Land will Bahr dadurch begegnen, dass in bestimmten<br />
Regionen auf Mengenstaffelungen<br />
oder andere Reglementierungen verzichtet wird.<br />
Notwendig sei darüber hinaus, den Arztberuf<br />
spürbar von bürokratischen Aufgaben zu entlasten<br />
und für eine leistungsgerechtere Honorierung<br />
zu sorgen, sagte Bahr.<br />
FVDZ Frei-Fax, Nr. 2/11, 17.1.<strong>2011</strong> l<br />
80 · ZKN mitteiluNgeN · 2 | <strong>2011</strong><br />
Harte Bandagen<br />
»Frankfurter Rundschau (FR)«:<br />
Rhön-Klinik geht hart gegen Kritiker vor<br />
Wer sich in der Öffent-<br />
lichkeit negativ über die<br />
Krankenhäuser der Rhön-<br />
Kliniken AG äußert, muss<br />
mit juristischen Folgen<br />
rechnen, berichtet die<br />
»Frankfurter Rundschau«<br />
am 6.1.<strong>2011</strong>. Der Konzern<br />
greife gegen Kritiker hart<br />
durch<br />
Als Beispiel nennt das Blatt<br />
die niedergelassene Orthopädin<br />
Susanne Deuker, die<br />
in einem Beitrag des ARD-<br />
Magazins »Monitor« über<br />
schlechte Erfahrungen ihrer Patienten<br />
mit der Universitätsklinik Marburg berichtet<br />
hatte. »Der Beitrag im ARD-Politmagazin<br />
Monitor lief im April. Erst<br />
jetzt bekam die niedergelassene Orthopädin<br />
aus Marburg Post von Anwälten<br />
des Rhön-Konzerns, die sie der Lüge<br />
bezichtigen und eine sogenannte Unterlassungsverpflichtungserklärung<br />
verlangen: Sie soll sich nicht mehr negativ<br />
über den Betreiber der privatisierten<br />
Klinik äußern«, berichtet die<br />
»FR«.<br />
Die Allgemeinärztin Ulrike Kretschmann<br />
habe ebenfalls ein Schreiben von<br />
der Stuttgarter Kanzlei samt Unterlassungsverpflichtungserklärungerhalten.<br />
»Zwecks Vermeidung ,der Einleitung<br />
gerichtlicher Maßnahmen‘ soll<br />
sie sich dazu verpflichten, ihre in einer<br />
Fernsehdokumentation getätigten<br />
Aussagen kein weiteres Mal zu wiederholen«,<br />
schreibt die Zeitung. Sie dürfe<br />
nicht mehr behaupten, dass Patienten<br />
der Uniklinik wegen Personalmangels<br />
nicht ordnungsgemäß gepflegt und Diagnosen<br />
nicht beziehungsweise nicht<br />
vollständig gestellt würden. Verstoße<br />
sie gegen diese »Unterlassungspflicht«,<br />
müsse sie eine Vertragsstrafe von<br />
15.000 Euro zahlen.<br />
Der Sprecher des Rhön-Universitätsklinikums,<br />
Frank Steibli, verteidigte<br />
das aggressive Vorgehen auf Anfrage.<br />
»Es geht uns allein um eine korrekte Berichterstattung<br />
und die Tatsache, dass<br />
Falschbehauptungen nicht immer wieder<br />
aufgegriffen werden.« Nach Ausstrahlung<br />
der Fernsehberichte habe es<br />
»verschiedene Gesprächsangebote«<br />
gegeben, »um die Dinge gütlich aus<br />
der Welt zu schaffen«. Diese seien<br />
nicht angenommen worden. Kretschmann<br />
kann sich laut »FR« jedoch an<br />
kein Gesprächsangebot erinnern –<br />
»weder mündlich noch schriftlich«.<br />
www.facharzt.de, 6.1.<strong>2011</strong> l<br />
KV Sachsen eröffnet<br />
eigene Praxis<br />
Die Kassenärztliche Vereinigung<br />
Sachsen eröffnet am 12.1.<strong>2011</strong><br />
ihre erste Hausärztliche Praxis<br />
in Arzberg (Kreis TorgauOschatz).<br />
Maximal zwei Jahre wird die Praxis<br />
von der KV getragen, bevor sie als Niederlassung<br />
übernommen wird. Der<br />
jeweilige Mediziner arbeitet bis dahin<br />
als Angestellter der KV. Die ungarische<br />
Ärztin Zsuzsanna Vida wird in<br />
Arzberg künftig die Patienten betreuen.<br />
Mit dem Modell solle interessierten<br />
Ärzten auch die Scheu vor einer<br />
Niederlassung genommen werden,<br />
teilte die KV mit.<br />
www.facharzt.de, 12.1.<strong>2011</strong> l