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Braunlage 2011 - Zahnärztekammer Niedersachsen

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GESUNDHEITSPOLITIK<br />

teilung vom März 2010 aus? »Das größte<br />

Vertrauen schenken Deutsche und<br />

Europäer jenen Berufsständen, auf die<br />

man sich verlässt, wenn es wirklich darauf<br />

ankommt: Feuerwehrleute, Piloten,<br />

Krankenschwestern, Apotheker<br />

und Ärzte. Diese fünf Berufe sind die<br />

Vertrauenssieger einer 16 Länder Europas<br />

umfassenden Studie«.<br />

Vertrauenssieger sind also die, auf<br />

die man sich verlässt, wenn es wirklich<br />

darauf ankommt ...<br />

Die Politiker landeten auf dem letzten<br />

Platz. NOWEDA eG<br />

Neue Allgemeine Gesundheitszeitung für<br />

Deutschland, Essen, 4.1.<strong>2011</strong> l<br />

Bahr verteidigt Gesundheitsreform<br />

Gesundheits­Staatssekretär Daniel Bahr<br />

(FDP) hat Kritik an der Gesundheitsreform<br />

zurückgewiesen. Die Koalition sei stolz<br />

auf das, was sie in der Gesundheitspolitik bislang<br />

erreicht habe, sagte er der »Ärzte Zeitung«.<br />

Trotz des höchsten Defizits, das es jemals gegeben<br />

habe, hätten Ärzte und Krankenhäuser Honorarsteigerungen<br />

erhalten. An der Versorgung<br />

werde nicht gespart, es gebe keine Leistungskürzungen<br />

oder Zuzahlungserhöhungen wie bei<br />

vergangenen Reformen. Mit der Weiterentwicklung<br />

der Zusatzbeiträge sei der Weg für ein stabiles,<br />

nachhaltiges und transparentes Finanzierungssystem<br />

in der GKV geebnet. Außerdem habe<br />

man die Private Krankenversicherung stabilisiert.<br />

Den Kassen sei Autonomie zurückgegeben<br />

worden, weil sie die Höhe des Zusatzbeitrags<br />

selbst bestimmen könnten. Mit dem Sozialausgleich<br />

für Geringverdiener aus Steuermitteln sei<br />

der Einstieg in ein Prämiensystem gelungen. Mit<br />

dem angekündigten »Versorgungsgesetz« sollen<br />

Qualität und Effizienz in der Versorgung verbessert<br />

werden. Dem Ärztemangel auf dem<br />

Land will Bahr dadurch begegnen, dass in bestimmten<br />

Regionen auf Mengenstaffelungen<br />

oder andere Reglementierungen verzichtet wird.<br />

Notwendig sei darüber hinaus, den Arztberuf<br />

spürbar von bürokratischen Aufgaben zu entlasten<br />

und für eine leistungsgerechtere Honorierung<br />

zu sorgen, sagte Bahr.<br />

FVDZ Frei-Fax, Nr. 2/11, 17.1.<strong>2011</strong> l<br />

80 · ZKN mitteiluNgeN · 2 | <strong>2011</strong><br />

Harte Bandagen<br />

»Frankfurter Rundschau (FR)«:<br />

Rhön-Klinik geht hart gegen Kritiker vor<br />

Wer sich in der Öffent-<br />

lichkeit negativ über die<br />

Krankenhäuser der Rhön-<br />

Kliniken AG äußert, muss<br />

mit juristischen Folgen<br />

rechnen, berichtet die<br />

»Frankfurter Rundschau«<br />

am 6.1.<strong>2011</strong>. Der Konzern<br />

greife gegen Kritiker hart<br />

durch<br />

Als Beispiel nennt das Blatt<br />

die niedergelassene Orthopädin<br />

Susanne Deuker, die<br />

in einem Beitrag des ARD-<br />

Magazins »Monitor« über<br />

schlechte Erfahrungen ihrer Patienten<br />

mit der Universitätsklinik Marburg berichtet<br />

hatte. »Der Beitrag im ARD-Politmagazin<br />

Monitor lief im April. Erst<br />

jetzt bekam die niedergelassene Orthopädin<br />

aus Marburg Post von Anwälten<br />

des Rhön-Konzerns, die sie der Lüge<br />

bezichtigen und eine sogenannte Unterlassungsverpflichtungserklärung<br />

verlangen: Sie soll sich nicht mehr negativ<br />

über den Betreiber der privatisierten<br />

Klinik äußern«, berichtet die<br />

»FR«.<br />

Die Allgemeinärztin Ulrike Kretschmann<br />

habe ebenfalls ein Schreiben von<br />

der Stuttgarter Kanzlei samt Unterlassungsverpflichtungserklärungerhalten.<br />

»Zwecks Vermeidung ,der Einleitung<br />

gerichtlicher Maßnahmen‘ soll<br />

sie sich dazu verpflichten, ihre in einer<br />

Fernsehdokumentation getätigten<br />

Aussagen kein weiteres Mal zu wiederholen«,<br />

schreibt die Zeitung. Sie dürfe<br />

nicht mehr behaupten, dass Patienten<br />

der Uniklinik wegen Personalmangels<br />

nicht ordnungsgemäß gepflegt und Diagnosen<br />

nicht beziehungsweise nicht<br />

vollständig gestellt würden. Verstoße<br />

sie gegen diese »Unterlassungspflicht«,<br />

müsse sie eine Vertragsstrafe von<br />

15.000 Euro zahlen.<br />

Der Sprecher des Rhön-Universitätsklinikums,<br />

Frank Steibli, verteidigte<br />

das aggressive Vorgehen auf Anfrage.<br />

»Es geht uns allein um eine korrekte Berichterstattung<br />

und die Tatsache, dass<br />

Falschbehauptungen nicht immer wieder<br />

aufgegriffen werden.« Nach Ausstrahlung<br />

der Fernsehberichte habe es<br />

»verschiedene Gesprächsangebote«<br />

gegeben, »um die Dinge gütlich aus<br />

der Welt zu schaffen«. Diese seien<br />

nicht angenommen worden. Kretschmann<br />

kann sich laut »FR« jedoch an<br />

kein Gesprächsangebot erinnern –<br />

»weder mündlich noch schriftlich«.<br />

www.facharzt.de, 6.1.<strong>2011</strong> l<br />

KV Sachsen eröffnet<br />

eigene Praxis<br />

Die Kassenärztliche Vereinigung<br />

Sachsen eröffnet am 12.1.<strong>2011</strong><br />

ihre erste Hausärztliche Praxis<br />

in Arzberg (Kreis Torgau­Oschatz).<br />

Maximal zwei Jahre wird die Praxis<br />

von der KV getragen, bevor sie als Niederlassung<br />

übernommen wird. Der<br />

jeweilige Mediziner arbeitet bis dahin<br />

als Angestellter der KV. Die ungarische<br />

Ärztin Zsuzsanna Vida wird in<br />

Arzberg künftig die Patienten betreuen.<br />

Mit dem Modell solle interessierten<br />

Ärzten auch die Scheu vor einer<br />

Niederlassung genommen werden,<br />

teilte die KV mit.<br />

www.facharzt.de, 12.1.<strong>2011</strong> l

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