4 Öffentlicher Raum - Lebendige Stadt

9 Handlungsoptionen der Stadtplanung
Ebene über großformatige Werbung sind demnach schwierig
zu treffen und müssen Ergebnisse von Abwägungsprozessen
sein. Es handelt sich bei großformatiger Werbung
um eine Erscheinungsform, die für die Stadt verschiedene
nachteilige Folgen haben kann (vgl. Kapitel 4 und 5), die
nicht einfach negiert werden kann und mit der auch die
9.2 Faktoren zielgerichteten Handelns
Nahezu unabhängig von der Art der Entscheidung oder der
verfolgten Strategie (in der Bandbreite zwischen offensiv
und restriktiv) gibt es einige Faktoren, die in jedem Fall als
sinnvoll bzw. notwendig eingeschätzt werden können. Auf
diese Faktoren wird im Folgenden genauer eingegangen.
Die genannten Faktoren sind nicht nur im Umgang mit
großformatiger Werbung relevant, sondern auch in vielen
anderen planerischen Fragestellungen. Sie haben sich im
Rahmen dieser Arbeit aus den empirischen Untersuchungen
ergeben und sind auf den speziellen Fall der großformatigen
Werbung konkretisiert. 9.2 Faktoren zielgerichteten Handelns
9.2.1 Steuerungsmöglichkeiten erhalten, zusätzliche
gewinnen
Vorhandene Steuerungsmöglichkeiten und Instrumente sollten
auf alle Fälle erhalten werden. Wie sie dann eingesetzt
werden, ist eine zweite Frage. Im Werbebereich und in
seiner gesellschaftlichen Einschätzung und Akzeptanz gibt
es fortlaufende Veränderungen. Schon allein deswegen
muss dafür Sorge getragen werden, ggf. zukünftig wieder
stärker oder weniger stark steuern zu können, selbst wenn
aktuell (z. B. aus ökonomischen Gründen, s. o.) ein offensiver
Kurs verfolgt wird.
Aus den empirischen Untersuchungen der Fallstudien
ergab sich, dass es immer schwierig ist, weniger
zu genehmigen als in der Vergangenheit. Das heißt, eine
Einzelfallgenehmigung zieht weitere Kreise. Gleiches gilt
auch für die Genehmigungsfreiheit (wie z. B. in Berlin für
temporäre Werbung). Wenn diese einmal besteht, ist es
für die Werbetreibenden schlicht nicht notwendig, sich
mit der öffentlichen Hand abzustimmen. Die Chance
einer gemeinsamen Suche nach kreativer und zum Ort
passender Dimension und Gestaltung, wie sie jetzt – im
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Stadtplanung sich auseinandersetzen muss, um zu verträglichen
Lösungen zu kommen. Die Herausforderung besteht
gerade darin, aus unliebsamen Rahmenbedingungen und
Sachzwängen konstruktive und kreative Lösungen zu
finden, die die Rahmenbedingungen zwar akzeptieren, die
vorhandenen Spielräume jedoch ausschöpfen.
optimalen Fall – im Zuge von Genehmigungsverfahren
stattfinden kann, ist dann nicht mehr gegeben. Auch wird
es viel Gegenwehr geben und die Kommunikation
erschweren, wenn die Genehmigungspflicht ggf. nach ein
paar Jahren wieder eingeführt werden sollte.
Die Steuerung im Vorfeld, d. h. bevor die Werbefläche
aufgehängt oder installiert wird, ist auch im Bereich
temporärer Werbung wichtig. Denn da diese vom
Charakter her eher kurzfristig ist, ist ihre Laufzeit ggf.
abgelaufen oder zum Großteil verstrichen, bis die Verwaltung
auf sie aufmerksam wird und reagieren kann. Zwar
sind die Auswirkungen eines misslungenen Einzelfalles
auch nach relativ kurzer Zeit wieder verschwunden. Aber
die Auswirkungen zahlreicher misslungener Einzelfälle
summieren sich in der Stadt auf.
Die Forderung des Erhaltes von Steuerungsmöglichkeiten
bezieht sich vor allem auf formelle Instrumente
(Landesbauordnungen, Denkmalschutz usw.). Hier sind
einige Instrumente vorhanden, die eine Steuerung ermöglichen.
Allerdings sind Trends einer Aufweichung zu beobachten
(u. a. Landesbauordnung Berlin, Bremen, Hamburg),
die die Steuerungsmöglichkeiten erheblich einschränken
können.
Eine effektive Steuerung ist vor allem dann möglich,
wenn informelle Instrumente die formellen ergänzen.
Gerade im Bereich der informellen Instrumente bestehen
Chancen, weitere Steuerungsmöglichkeiten zu gewinnen.
Allerdings wird die Chance, sich informell einigen zu
können, dann größer, wenn formell der Rahmen vorgegeben
ist, wenn die Notwendigkeit einer Abstimmung
für beide Seiten gegeben ist. Dies muss nicht in allen
Fällen gelten. Doch im Bereich der Werbeunternehmen
mit ihrem sehr eindeutigen Eigeninteresse wird davon
ausgegangen, dass i. d. R. die Notwendigkeit zur Einigung
Voraussetzung für eine Einigungsbereitschaft ist.