Unterlagen zum Vortrag von Dr. Hans-Ulrich Stühler

dass sich Vergnügungsstätten negativ auf ihre Umgebung auswirken
können. Dabei erlaubt die Feststellung, dass sich Vergnügungsstätten,
zumindest wenn sie in einem Gebiet gehäuft vorhanden sind, negativ auf
ihre Umgebung auswirken, nicht den Rückschluss, dass nur eine oder
wenige Spielhallen keine solchen Wirkungen haben können.
Hinsichtlich der verschiedenen Formen des Trading‐down‐Effekts kann
auf die Beispielsfälle in dem Aufsatz des Referenten in BauR 2010, 1013
bis 1016 verwiesen werden. Es geht hier vor allem um Erhaltung der
Attraktivität der Innenstadt, die Sicherung der Nutzungsvielfalt und die
Sorge um den durch eine Niveauabsenkung bewirkten
Attraktivitätsverlust und damit verbundene negative
Strukturveränderungen des Gebiets. Die Rechtsprechung stellt hierzu
keine allzu hohen Anforderungen an die planende Gemeinde. Im
Regelfall werden solche Festsetzungen in der gerichtlichen Praxis
bestätigt. Der Trading‐down‐Effekt ist nicht nur in Misch‐ oder
Kerngebieten zu berücksichtigen, sondern auch in Gewerbegebieten. In
einem Gewerbegebiet können Vergnügungsstätten wegen der Stärkung
des produzierenden oder verarbeitenden Gewerbes ausgeschlossen
werden, um diese vor einem finanziell veranlassten
Verdrängungswettbewerb zu schützen.
Zur Steuerung von Spielhallenansiedlungen kann verwiesen werden auf
die informationsreichen und aktuellen Übersichtsaufsätze von
Brandenburg/Brunner, Die Steuerung von Spielhallenansiedlungen, BauR
2010, 1851; Lieber, Genehmigung und planungsrechtliche Steuerung von
Spielhallen, VBlBW 2011, 6, Kaldewei, Der Konzentrationsprozess des
Spielhallenmarktes – Fluch oder Segen der städtebaulichen Entwicklung?,
BauR 2009, 1227), Stüer, Der Spielhallen‐Boom: Planerische Steuerung
von Vergnügungsstätten, ZfWG 2010, 386; Otto, Die Zulassung von
Spielhallen: Planungsrecht vs. Spielhallenrecht, DVBl. 2011, 1330; Kraus,
Spielhallen im Bauplanungsrecht – Steuerungsmöglichkeiten in Bezug auf
die Ansiedlung von Spielhallen, UPR 2011, 288; Stühler, Alte Probleme im
neuen Gewand – das Bauplanungsrecht und die Genehmigung von
Mehrfachspielhallen, BauR 2009, 54; ders., Zur Zu‐ und Unzulässigkeit
von Mehrfachspielhallen – Antwort an die Kritiker, BauR 2011, 54 sowie
Guckelberger, Die verschiedenen, insbesondere baurechtlichen
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