Ausgabe als PDF - Republik

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Aufgedeckt
kOrruPtiOn Das Aufzeigen von Missständen innerhalb der Verwaltung
verlangt Zivilcourage. Die Möglichkeit, mit den Behörden anonym in
Dialog zu treten, ist der Idealfall. Wie können Beamte in Österreich
Amtsmissbrauch melden? Und wie schützt sie das Gesetz vor
Vergeltungsmaßnahmen? Text Daniel Mayr
» Anonyme Anzeigen
stehen häufig im
Geruch, dass jemand
angepatzt wird.
Christian Pilnacek, BMJ
BMJ
26 Dezember 2012
Für die einen sind sie Helden. Die anderen
sehen in ihnen böse Nestbeschmutzer.
Die Rede ist von Staatsdienern, die
Missstände in den eigenen Reihen offenlegen.
Sie riskieren nicht selten ihre berufliche
Karriere. Schikanen am Arbeitsplatz können
die Folge sein. International ist längst unumstritten:
Hinweisgeber, sogenannte Whistleblower,
leisten einen wichtigen Beitrag zur
Korruptionsbekämpfung. Einer der wohl bekanntesten
Aufdecker im Öffentlichen Dienst
ist der ehemalige Direktor des Bundeskriminalamts
Herwig Haidinger. Im Jahr 2008 warf der
Spitzenbeamte dem ÖVP-geführten Innenministerium
(BMI) parteipolitischen Machtmissbrauch
in der Causa Bawag vor sowie Ermittlungsfehler
in der Causa Kampusch. Er wurde
daraufhin vorläufig vom Dienst suspendiert.
In den USA und Großbritannien existiert
bereits seit mehr als einem Jahrzehnt eine
umfassende Schutzgesetzgebung für Whistle-
blower. Beide Länder gelten als Vorreiter. In Österreich
ist das Thema seit 2008 auf der Tagesordnung.
Anstoß dafür war ein Evaluierungsbericht
der Staatengruppe gegen Korruption
im Europarat (Groupe d´États contre la corruption;
Greco). Die Organisation empfahl Österreich,
endlich aktiv zu werden. Seitdem wurde
ein neues Melderecht für öffentlich Bedienstete
geschaffen. Ebenso ein Benachteiligungsschutz
im Dienstrecht.
2011: 1.676 Beschwerden
Mit der Einrichtung des Bundesamts für
Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung
(BAK) haben öffentlich Bedienste-
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