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Dranbleiben!
VON JAN PHILIPP ALBRECHT / TEXT & FELIX KRÜGER / FOTO
Wenn ich wiederkomme, dann nur als Abgeordneter –
das waren meine Worte, als mich während meines Praktikums
im Europäischen Parlament meine Vorgesetzte
fragte, ob ich nach dem Studium zurückkommen wolle.
Ich konnte es schwer mit ansehen, dass der schnell ausgebildete
und Anzug tragende Bürokratennachwuchs die
vermeintliche Elite der Politik sein sollte. Aber ich dachte,
dass ich mit meinem mittelmäßigen Abi, einem Jurastudium
in Bremen und ein paar Zeitungspraktika nicht
gegen ihre Hochglanzlebensläufe anstinken könnte. Mein
Ausruf war eher ein trotziger Scherz. Heute weiß ich, dass
darin viel Wahrheit steckte.
Drei Jahre später wählten mich die Grünen auf einen
aussichtsreichen Platz zur Europawahl. Ich nahm mir fest
vor, den Menschen in Europa wieder Gehör zu verschaffen
und für ihre Bürgerrechte und für demokratische
und rechtsstaatliche Regeln unseres Zusammenlebens
zu kämpfen. Ich hatte mir viel vorgenommen. Als ich das
erste Mal ehrfürchtig auf einem der klobigen Ledersessel
im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Straßburg
Platz nehmen durfte, fühlte ich mich wie im Konföderationsrat
bei „Star Wars“. Ich hielt viele Reden, schrieb
haufenweise Anträge, informierte die Presse, leistete
Überzeugungsarbeit – was ein Politiker eben macht. Bis
mir langsam klar wurde, dass die Entscheidungen immer
noch an mir vorbeigingen. Sie � elen in den großen Fraktionen,
bei ihren Vorsitzenden, den Kommissaren und
Regierungen, offenbar ohne dass es jemand wie ich beein�
ussen konnte.
Über Jahre hatte ich mit einigen Gleichgesinnten mit
guten Argumenten gegen das internationale Handelsabkommen
Acta gestritten. Unsere Warnungen hatten niemanden
interessiert. Wir hatten Resolutionen und Pressemitteilungen
geschrieben, Gutachten beantragt, doch
wir wurden nie gehört. Es war wie verhext. Kurz vor den
entscheidenden Abstimmungen im Juli wurde unsere
Kritik plötzlich wahrgenommen. In Polen
gingen Zehntausende Menschen gegen
Acta auf die Straße und kämpften für die
Freiheit im Internet. Es folgten europaweite
Proteste. Auf einmal kamen die ent-
scheidenden Personen,
die uns bislang wie lustige
Hobbits im Auenland betrachtet
und ignoriert hatten,
in Bedrängnis, mussten sich vor
der aufgebrachten Menge rechtfertigen.
Da wurde mir klar, wie wenig
Parlamentarier ohne Öffentlichkeit
bewirken können und wie wichtig es
dennoch ist, immer wieder aufs Neue die
gleichen Fragen und Forderungen zu stellen,
bis sich die Verantwortlichen nicht
mehr entziehen können. Das ist mühsam.
Manchmal kann es Jahre dauern. Und
manchmal frustriert es. Wenige Monate
vor unserem Erfolg gegen Acta saß ich in
Straßburg in der Internet-Arbeitsgemeinschaft
der grünen Europafraktion
und wollte alles hinschmeißen, weil
uns der verantwortliche EU-Handelskommissar
mit seinen ewig wiederholten
Plattitüden als unbedeutende
Minderheit darstellte. Doch dann
entstand quasi über Nacht große Aufmerksamkeit
für unser Thema. Viele Menschen
schauten hin, brachten sich ein, bewegten etwas. Die Demokratie
lebte.
Ich habe diese positive Erfahrung wohl auch deshalb
machen können, weil ich mich nicht abschrecken ließ von
den eingespielten Vorgängen der großen Politik. Denn
mit den Jahren war mir klar geworden, was zunächst
platt klingt: Auch dort sitzen nur Menschen. Menschen,
die der mühsamen Aufklärung politisch komplexer Vorgänge
oft müde geworden sind und sich mit den vermeintlich
unumstößlichen Rahmenbedingungen arrangiert
haben. Das aufzubrechen ist mühsame Kleinstarbeit.
Jan Philipp Albrecht sitzt als
jüngster deutscher Abgeordneter
für die Grünen im EU-Parlament.
Sein Kampf gegen das Handelsabkommen
Acta schien lange
vergeblich. Er ist froh, trotzdem
nicht aufgegeben zu haben.
Bei Acta ist es gelungen – das Europäische
Parlament hat das Abkommen
abgelehnt. Die Hartnäckigkeit
hat sich gelohnt!
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