124 Stadtamt Pinkafeld E I N L A D U N G zu der am Freitag, den 17 ...

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NIEDERSCHRIFT
Aufgenommen anlässlich der am Freitag, den 17. Dezember 2010, um 18.00 Uhr im Stadtamt
Pinkafeld stattgefundenen 12. Sitzung des Gemeinderates
Anwesend: Bürgermeister Mag. Kurt Maczek, die Vizebürgermeister Mag. Thomas Pickl und
Ing. Gerhard Prenner, die Stadträte Dr. Mag. Wilfried Drexler, Horst Franz, Ing. Wilhelm
Pfeiffer und Mag. Brigitte Novosel, die Gemeinderäte Klaudia Allerbauer, Theodor Bruckner,
Friedrich Ebenspanger, Erich Edenhofer (ab TOP 24), Rainer Habit, Harald Karbun (ab TOP 9),
Sonja Kleinrath, Ing. Heinz Koch, Walter Konya, Erich Luif (ab TOP 5), Sabine Rienesl, Markus
Rottenbücher, Ortsvorsteher Ewald Schuh und Ing. Franz Unger sowie OAM Hans-Peter
Heinerer als Berater beim TOP 24 und Martina Stecher als Schriftführerin
Das Fernbleiben der Gemeinderäte Franz Dampf, Ing. Josef Grafenauer, Ernst Halwachs und DI
(FH) Michael Halwachs wurde entschuldigt.
Bgm. Mag. Kurt Maczek begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Einberufung und
Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung fest und eröffnet dieselbe.
Zur Beglaubigung dieser Niederschrift wurden die Gemeinderäte DI (FH) Michael Halwachs und
Harald Karbun bestimmt.
Gegen das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung wurden keine Einwände erhoben. Bgm.
Mag. Maczek erklärt daher die Niederschrift vom 4. November 2010 für genehmigt.
Gemäß § 38 Abs. 1 der Bgld. Gemeindeordnung 2003 beschließt der Gemeinderat einstimmig,
folgendem Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung zu nehmen:
21. Verordnung über die Ausschreibung eines Erschließungs-, Anschluss- und Ergänzungsbeitrages
nach dem Kanalabgabegesetz
TAGESORDNUNG
1. Allerbauer Klaudia, Berufung in den Gemeinderat
2. Personalangelegenheiten
3. Kinderbetreuungseinrichtungen, Entwicklungskonzept und Antrag gemäß § 5 und § 31 Bgld.
KBBG 2009
4. Rudolf Stefan, Mietwohnung im Freihof, Mietvertrag
5. Fischer Martina, Mietwohnung im Feuerwehrhaus, Mietvertrag
6. Kirnbauer Nadja, Mietwohnung im Arbeiterhaus, Mietvertrag
7. Kleinrath Karl, landwirtschaftliche Grundstücke Nr. 1562/4 imd 1562/20, Pachtvertrag
8. Kunsteisbahn, Gastronomiebetrieb für die Wintersaison 2010/11, Vereinbarung
9. Rechnungsabschluss für das Jahr 2009, Überprüfung durch das Amt der Bgld.
Landesregierung, Erlass vom 12. November 2010
10. Verordnung über die Ausschreibung von Friedhofsgebühren für das Jahr 2010, Aufhebung
der Verordnung vom 22. Jänner 2010 und Beschluss der abgeänderten Verordnung
11. Abschreibung von Einnahmensrückständen aus dem Jahr 2010
12. Subventionen und andere Zuwendungen im Rahmen des Voranschlages für das Jahr 2010,
Genehmigung durch den Gemeinderat
13. Gebühren und Hebesätze für das Jahr 2011
14. Sozialtarife für das Jahr 2011
15. Gemeindemiethaus Feuerwehrhaus, Aufsichtsvertrag für das Jahr 2011