kreisteil - CDU Kreisverband Rottweil

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Kreistag KREISTEIL Martin Maurer ist Anfang Mai als Chef der CDU-Kreistagsfraktion zurückgetreten. Als Folge der schwierigen Lage und der Entscheidung bezüglich des Kreiskrankenhauses Schramberg. Wir dokumentieren an dieser Stelle Die Erklärung des seitherigen Fraktionschefs Verbunden mit dem Dank für seine Arbeit im Interesse und für den gesamten Kreis Rottweil, für die CDU-Kreistagsfraktion: „Die Entscheidung zum Verkauf der Gesundheitszentren GmbH des Landkreises Rottweil an die Firma Helios und die damit verbundene Schließung des Standorts Schramberg hat tiefe Gräben aufgerissen. Dies nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in vielen Gruppierungen, Parteien und auch in meiner Fraktion. In der CDU-Fraktion des Kreistages stelle ich deshalb mit sofortiger Wirkung mein Amt als Vorsitzender der CDU Kreistags- Fraktion zur Verfügung. Durch diesen Schritt und der Aufgabe der Verantwortung für die gesamte Fraktion hoffe ich auf den Neubeginn einer konstruktiven Zusammenarbeit. Meine Stellvertreter Wolfgang Nessler aus Rottweil und Thomas Schenk aus Schenkenzell bitte ich, die Fraktion interimistisch zu führen und für einen geordneten Ablauf der Fraktionsarbeit zu sorgen. Gleichzeitig gehe ich davon aus, dass rasch Neuwahlen des Fraktionsvorstandes sowie für die der CDU-Fraktion zustehenden Besetzungen in Ausschüssen und Gremien stattfinden. Ich möchte aber nochmals meine Enttäuschung sowohl über die Entscheidung des 28. Februar als auch über die Entscheidung des Regierungspräsidiums zum Ausdruck bringen. Diese Entscheidung des Kreista- Rottweil 6/2011 >>> Seite 10 ges für eine Ein-Standort-Lösung beschädigt nach meiner Meinung die Identität des Landkreises, vernichtet ohne Not hunderte Arbeitsplätze und wird den Landkreis noch viel Geld kosten. Sie versetzt der Infrastruktur des gesamten Landkreises Rottweil einen herben Schlag. Das Regierungspräsidium hat lediglich Martin Maurer wird sich auch in Zukunft weiterhin mit aller Kraft für gleiche Lebensverhältnisse im Landkreis Rottweil einsetzen. Bauen Haas GmbH Bauunternehmen Brambach 46 78713 Schramberg Tel. 07422/8338 Fax 07422/52123 baugeschaeft-haas@t-online.de Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro Stadionstr. 27 78628 Rottweil Tel. 0741/2800000 Fax 0741/28000050 Ihr MARKTPLATZ für Geschäftskontakte Dienstleistung Norz Hörakustik / Verwaltung Kirschenrain 13/1 72108 Rottenburg Tel. 07472/98170 Fax 07472/981720 www.norz-optik.de Groß- und Einzelhandel Oel-Heimburger GmbH Schramberger Straße 40 78628 Rottweil Tel. 0741/4990 Fax 0741/49970 www.heimburger.de eMail info@heimburger.de die verfahrensmäßige Gesetzmäßigkeit überprüft, ohne in sachliche Argumente und die Prüfung der Zweckmäßigkeit einzusteigen. Der Kreistag kann demnach jede Entscheidung fällen, solange die finanzielle Belastung über die Einnahmen des Kreises einigermaßen gesichert ist. Auf die von mir vorgebrachten betriebswirtschaftlichen und finanziellen Bedenken ist das Regierungspräsidium überhaupt nicht eingegangen. Es bestand die Chance, durch mutiges und dem Wohl der Bevölkerung verpflichtetes Entscheiden aus dem Bieterwettbewerb heraus eine für den ganzen Kreis sinnvolle, verbindende und den Bedürfnissen der ganzen Bevölkerung dienende Lösung zu realisieren. Diese Chance wurde leider vertan, ohne die neu entstehenden Probleme und Risiken zu Ende zu denken. Es werden nun Taten folgen müssen, die die medizinische Versorgung in der Region Schramberg sicherstellen und den Zentralitätsverlust der Stadt Schramberg und des gesamten Westbereichs des Landkreises Rottweil abmildern. Deshalb sind alle öffentlichen Körperschaften, insbesondere der Landkreis aufgefordert, zum Wohle der Menschen und zur Solidarität innerhalb des Landkreises durch geeignete Maßnahmen im Mittelbereich Schramberg beizutragen und Identität und Leistungskraft dieser Region im Interesse des gesamten Kreises zu stärken. Als Mitglied der CDU-Kreistagsfraktion werde ich mich weiterhin mit aller mir zur Verfügung stehenden Kraft für gleiche Lebensverhältnisse im Landkreis Rottweil einsetzen. Schramberg, 4. Mai 2011, Martin Maurer“
Der EU-Kommissar in Sulz KREISTEIL Energiekommissar Günther Oettinger zu Gast beim „Fanclub“ in Sulz Die große europäische Herausforderung bestehen! Beim zweiten Teil seiner 40-Jahrfeier konnte der CDU-Stadtverband Sulz mit Energiekommissar einen hochkarätigen Europapolitiker und gleichzeitig guten Freund begrüßen. Der CDU-Stadtverband Sulz und Günther Oettinger - das war schon jeher, oder zumindest schon seit etwa 15 Jahren ein besonderes, ein freundschaftliches Verhältnis. Angefangen hat es, als der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende zu einer Veranstaltung im Gasthaus „Linde“ in Bergfelden zu Gast war. Dazwischen lagen etliche Begegnungen, so bei der Weinwanderung, als der frisch gebackene Ministerpräsident dazu kam, dann die Besuche beim politischen Aschermittwoch in Herzliche Begrüßung: Günther Oettinger freut sich, Rita und Josef Rebhan zu treffen. Fellbach. Bis hin zum Versprechen, im „nächsten Jahr“ jedem CDU-ler ein Viertele Rotwein zu kredenzen. Ein Versprechen, das der dann kurz zuvor zum EU-Kommissar beförderte Günther Oettinger auch prompt einhielt. „Was Herr Oettinger verspricht, das hält er auch“, konnte der Sulzer CDU-Vorsitzende dann auch feststellen: Beim zweiten Teil der 40-Jahrfeier im Hotel „Züfle“ in Glatt. Der europäische Kommissar für Energie zu Gast bei der CDU Sulz! Kein alltägliches Erlebnis! Da störte das bisschen Warten auf Günther Oettinger und Friederike Beyer ganz und gar nicht an jenem Sonntagabend im Hotel. Der herzliche Beifall zeigte, dass sich die Gäste auf ein besonderes Ereignis freuten und dass sie einen guten Freund, der in Brüssel eines der ganz wichtigen Ämter bekleidet, begrüßen konnten. „Die Tatsache, dass wir immer wieder sehr interessante Politiker treffen, ist auch eine gute Motivation für unsere Mitglieder“, stellte Herwart Kopp richtigerweise fest. Ein halbes Jahr zuvor schon hatte er mit dem Büro Oettinger den Termin vereinbart, und: „Damals konnte noch niemand davon ausgehen, dass unser Thema ‚Wirt- Das Erinnerungsbild zum Abschluss eines außergewöhnlichen Abends: Herwart Kopp, Robert Trautwein, Günther Oettinger, Lothar Reinhardt, Gerd Hieber. Ganz entspannt im Kreis von Freunden. schaft, Währung, Energie’ gerade jetzt so aktuell sein würde.“ G 2 oder G 3? Sichtlich wohl fühlte sich Günther Oettinger bei der CDU Sulz, der so „treuen Fangemeinde“. (Was so blieb, selbst als in manchen Zeiten in der veröffentlichten Meinung mehr attackiert als gelobt und gefeiert wurde.) Und er legte gleich los, in einer Rede, in der er sehr kompakt, sehr anschaulich, auf hohem Niveau all jenes abhandelt, was so sehr im Fokus steht. „Europa ist in der Krise“, stellte er unumwunden fest, aber auch: „Die Krise sind wir.“ Und die Frage ist, wer in Zukunft die Vorzeichen der Welt bestimmt. Das 20. Jahrhundert war das amerikanische, von 1910 bis 2000, und die nächsten Jahrzehnte: Werden sie asiatisch / chinesisch geprägt sein? Oder eben doch nicht? China sieht sich als das Reich der Mitte. Mit dem Bild von den Pendelschlägen verdeutlichte er: das Pendel kann ausschlagen, stehen bleiben, zurückpendeln. Wo bleibt es stehen? Günther Oettinger: „Es geht nicht um G 20 oder ähnliches. Es geht um G 2, das ist Amerika oder China, oder es könnte mit G 3 auch Europa sein, mit seiner Bevölkerungszahl von 500 Millionen Menschen. Falls wir nicht mit vorne dabei sind in den nächsten Jahren, dann sind es in 15 Jahren Indien und andere Länder, die das Sagen haben. Deswegen: Jetzt sind wir an einer historischen Weggabelung. Bestimmen wir mit oder sind wir der Wurmfortsatz? Wir sind in der Krise. Fast schwindelig konnte es den Besuchern im schmucken Fortsetzung auf Seite 12 Rottweil 6/2011 >>> Seite 11
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