kreisteil - CDU Kreisverband Rottweil

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Kreisparteitag Gar keine Frage: dies ist das Bild des Jahres! Es war nicht nur Fukushima Als Kreisvorsitzender wie im Landtag. Jetzt in der Opposition. Ein Gefühl, das noch nie ein CDU-Abgeordneter erleben musste. Wie es dazu kam? Japan / Fukushima war entscheidend, zum Ende hin. Aber, so Stefan Teufel, „es wäre zu kurz gesprungen, würden wir den Verlust der Regierungsverantwortung daran festmachen.“ Es war auch Stuttgart 21, es war auch der EnBW-Kauf. Und es waren die Medien. Von vielen in der CDU miterlebt, mit erlitten. Doch Stefan Teufel sah auch das andere: das Kreisergebnis als das neuntbeste im Land, das zweitbeste in Südbaden. „Dies alles ist uns Ansporn für die nächste Zeit.“ Die Themen liegen auf der Hand: die Gäubahn („Die Schweizer haben ihren Bei- trag geleistet.“), Standortsicherung der in den vergangenen Jahren gestärkten Bildungseinrichtungen („ein zentrales Handlungsfeld“), Stärkung der jungen Familien, den Wohlstand des Landes bewahren. Beispielsweise. Starker Beifall zeigte Stefan Teufel, was Lothar Reinhardt in Worte fasste: „Du hast einen unwahrscheinlich tollen Einsatz ge- Rottweil 6/2011 >>> Seite 4 zeigt, hast den Dialog mit den Menschen geführt. Nun heißt es zusammen zu stehen und gemeinsam den weiteren Weg zu gehen.“ Auch mit Schatzmeister Markus Banholzer, bei dessen persönlichen Bemerkungen fast die Erläuterungen zum Haushalt der Kreispartei untergingen. Zwar konnte er - trotz der Wahlkämpfe - von einem leichten Überschuss in der Kasse berichten, doch ohne die Spenden, ob von natürlichen oder von juristischen Personen, wäre die CDU im Kreis ganz dick in einem kräftigen Minus. Ein Zustand, der auf Dauer so nicht verkraftbar sein wird. Sein Dank galt den Ortskassierern, galt Wilfried Hennemuth sowie Wiltraud Steinwandel (bis zu ihrer Pensionierung) und deren Nachfolgerin Susanne Waldmüller: Volker Kauder, Bundestagsabgeordneter und Unionsfraktionschef bei seiner Darstellung der Berliner Lage. Gerade schwierige Zeiten erfordern den ganzen Einsatz aller. „Frau Waldmüller hat sich in ganz kurzer Zeit ganz hervorragend eingearbeitet, so dass die Zusammenarbeit mit ihr vom ersten Moment an bestens funktioniert.“ Keine Frage, dass die Kassenprüfer Siegfried Muschal und Kurt Bochtler nichts auszusetzen hatten an der Kassenführung durch Markus Banholzer. Ganz im Gegenteil. KREISTEIL Annette Fuchs bei ihrer Vorstellung für das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden: „Ich freue mich auf viele interessante und freundschaftliche Begegnungen.“ Die Berichte aus der Kreistagsfraktion und aus den Vereinigungen lagen schriftlich vor und wurden so en passent von den Parteitagsbesuchern mehr oder weniger - und später zu Hause vermutlich nochmals ausführlicher - zu Gemüte geführt. Ob sich manch einer gewundert hat, dass die angespannte Situation in der Kreistagsfraktion auch angesichts des kurz zuvor stattgefundenen Rücktritts von Fraktionschef Martin Maurer nicht debattiert wurde? Angesprochen sehr wohl von Clemens Maurer in seinem sehr beachteten Beitrag. (Siehe oben) Eingeschoben: Stefan Teufel verabschiedete mit der scheidenden stellvertretenden Kreisvorsitzenden Elli Khazzoum sowie mit „dem CDU-Urgestein“ Herbert Hermle (kurz vor dessen 70. Geburtstag) zwei Persönlichkeiten, die nicht mehr kandidierten und somit aus dem Kreisvorstand auf eigenen Wunsch ausgeschieden sind. Mit Blumen und Wein als sichtbaren Zeichen für den Dank der Kreis-CDU. Die durch Unionsfraktionschef Volker Kauder vorgenommene Entlastung zeigte einmal mehr blitzlichtartig den intakten Zustand der CDU im Kreis auf. Er freue sich immer auf Veranstaltungen im Kreis Rottweil, sagte er. Aus voller Überzeugung. Neuwahlen, das Salz in der Suppe. Und mit Spannung verbunden. Zügig gingen sie vonstatten. Aus mehreren Gründen: sie waren gut vorbereitet, Lothar Reinhardt führte flott durch die Wahlgänge, und ganz besonders, die Zählkommission unter Leitung von Udo Klaussner arbeitete prächtig. Von den Einsammlern im Saal bis zu den so fleißigen Auszählern im oberen Stockwerk. Für die übrigen Teilnehmer im Kapuziner unsichtbar, lediglich die so raschen Bekanntgaben der Ergebnisse ließen erahnen, was „oben“ geleistet wurde. Freude und Enttäuschung Dass Stefan Teufel alle Stimmen bekam, war zwar folgerichtig nach allem, was ge-
Kreisparteitag KREISTEIL sagt worden war und wie er, der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete politisch und menschlich überzeugend auftritt, aber nun mal nicht selbstverständlich. Umso größer seine Freude und die Freude und Zustimmung im Plenum. Dann gab es noch weitere einstimmige Entscheidungen. Was den Gewählten sichtlich gut tat. Aber auch manche Überraschung, auch Enttäuschung bei anderen Wahlen. Bei 17 Kandidaten für 15 Beisitzerposten mussten zwangsläufig zwei die Plätze 16 und 17 belegen. Dass dies Dr. Michael Fritz und Annette Elben, sie seit vielen Jahren Mitglied im Kreisvorstand, waren, überraschte in der Tat. Dass auf der anderen Seite die vier Kandidaten der Jungen Union - Johannes Bleppp, Stefan Franz, Marcel Griesser und Dennis Mauch - den Sprung in das Gremium schafften, zeigte, dass die Kreis-CDU auf die Jugend, auf die jungen Leute setzt. Und mit Annette Fuchs mit ihren gerade mal 30 Jahren als neuer stellvertretender Kreisvorsitzenden dieses Zeichen ebenfalls setzt. Energie, Euro(pa), Demografie Der „Rechenschaftsbericht“ des Bundestagsabgeordneten Volker Kauder war mehr als dieses. Er war der Einblick in die Berliner Gemengelage, in die Themen, die die Berliner Politik derzeit beschäftigen - und dies alles mit dem Blick auf das Wahlergebnis in Baden-Württemberg, das es erst noch zu verarbeiten gilt. Die „Energiewende“, die nicht so einfach zu bewältigen ist, wie die Sofortaussteigenverlanger dies wollen. Die Tatsache, dass nunmehr weniger Geld in die Ökofonds gelangen wird zum Auf- und Ausbau der erneuerbaren Energien, als dies vorgesehen war. Und die nach wie vor geltenden Maxime: die Sicherheit der Versorgung, die Bezahlbarkeit von Strom und Energie und das Festhalten an den Klimazielen. Das neue Planungsrecht, das in Arbeit ist, hält Volker Kauder für eine „unglaubliche Chance“. Der Unionsfraktionsvorsitzende: „Wir wollen der Welt zeigen, dass ein Industrieland wie Deutschland die Wende hin zu erneuerbaren Energien schaffen und sich so versorgen kann.“ Was jetzt noch gelingen muss: das Konzept den „Menschen“ plausibel zu machen. Der Großteil der Öffentlichkeit teilt die (Kern-)Energiefrage zu sehr - und fälschlicherweise -noch immer in die „Guten“ und in die „Bösen“ ein. Ein zweites Thema: der Euro. Mit der klaren Ansage: „Der Euro ist unsere nationale Währung.“ Und bleibt es. Wichtig zu hören, in einer, wie er sagte, „ernsten Situation“. Drittens: Die Veränderungen in der Gesellschaft durch die Demografie, die sich im ländlichen Raum stärker auswirken als in den Ballungszentren. Also müssen wir schneller darauf reagieren, so Der Blick in den Saal. Sehr diszipliniert und aufmerksam begleiteten die Teilnehmer den Parteitag im Kapuziner. Volker Kauder, der auf das Thema schon seit etlichen Jahren hinweist. Und betont, dass dies kein Problem ist, das auf uns zukommt, sondern das längst schon da ist. Und auch deswegen: „Die Infrastruktur muss stimmen.“ Ein Auftrag - „für uns alle“. Sein Fazit: Wir müssen ein modernes, optimistisches Land sein, müssen uns die Freude am Neuen bewahren. „Mir tut’s es“, so die Aussage eines älteren Mannes ihm gegenüber am Rande einer Stuttgart-21-Veranstaltung: Das kann nicht unsere Devise sein. Nicht die Devise eines Landes, das - trotz der älter werdenden Gesellschaft - jung und dynamisch sein kann. Viel Beifall, einhellige Zustimmung zu einem einmal mehr Mut machenden Volker Kauder. Und dann mussten die Delegiertenwahlen zum Landesparteitag wiederholt werden. Die Frauenquote (auch in der Kreis-CDU nicht unumstritten) war nicht erfüllt worden. Bei der Wiederholung, wo die Quote nicht mehr zwingend ist, klappte es dann umso besser. Geschlossenheit und Einigkeit. So steht die CDU im Kreis. Wenn auch bei dem einen oder anderen Inhalt schon mal Unterschiede da sind. Gerold Teufel fragte beim Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“, warum Volker Kauder gegen die Einführung einer Maut ist. Im Dissens zu Stefan Teufel, der, im Wahlkampf häufig darauf angesprochen, sich stets dafür ausgesprochen hatte, im Einklang mit der CDU Baden-Württemberg. Volker Kauder wiederholte die Begründung für seine ablehnende Haltung - unter anderem, weil das Geld in den Haushalt fließen würde. Ein kurzer Schlagabtausch, in freundschaftlichem Ton abgehandelt. Einstimmig angenommen wurde der einzige Antrag des Parteitages. Schlusswort des wieder gewählten Kreisvorsitzenden. So heißt es in der Tagesordnung. Und wie gewohnt bei Stefan Teufel: kurz, prägnant, mit herzlichen Dankesworten. Für den Stadtverband Rottweil mit seinem Vorsitzenden Michael Lacher und mit Adalbert Hugger, der den guten Ton gesorgt hatte, das Präsidium, die Zählkommission. Das Lied der Deutschen beendete den Kreisparteitag, der eine intakte Kreis-CDU sah, die auch nach dem Verlust der Regierung in Stuttgart ziel- und selbstbewusst ihren Weg geht. > Seite 5
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