Schweitenkirchen 2_12_Schweitenkirchen 2_12 - Gemeinde ...

Seite 10 Schweitenkirchener Rundschau Juni 2012
bis zum 03.05.2012 um Auskunft über ihren Betreuungsbedarf
gebeten. Der Fragebogen wurde an alle Eltern verschickt, zusätzlich
wird auf diese Bedarfsermittlung mittels Bekanntmachung
an den Bekanntmachungstafeln der Gemeinde und am Kinderhaus,
sowie auf der gemeindlichen Homepage hingewiesen. Die
Befragung wird bis zum 31.05.2012 durchgeführt und danach
ausgewertet.
Der Gemeinderat erteilte dieser Vorgehensweise seine Zustimmung.
Abstimmungsergebnis: 13:0
Bekanntgabe und Beantwortung des Prüfungsberichtes der
überörtlichen Rechnungsprüfung für die Jahresrechnungen
2008 bis 2010
Den Gemeinderatsmitgliedern wurde mit der Sitzungsladung der
nachfolgende Beschlussvorschlag zugesandt. Im Rahmen der Sitzung
wurde der Prüfungsbericht den Anwesenden inhaltlich zur
Kenntnis gebracht.
Das Gremium erteilte dem Beschlussvorschlag seine Zustimmung
Abstimmungsergebnis: 13:0
Konzessionsabgabe; Beratung und evtl. Beschlussfassung
Zu diesem Thema verwies der Vorsitzende auch auf die Prüfungsfeststellungen
der überörtlichen Rechnungsprüfung (TOP
1265 TZ 11). Die bisherige Konzessionsabgabe wurde seit 1993
unverändert mit den niedrigen Sätzen erhoben. Um nun nicht die
Bürger zu stark zu belasten, entschied sich das Gremium die Erhöhung
nicht im vollen möglichen Umfang durchzuführen.
Man blieb bei der nachfolgenden Erhöhung deutlich unter den
Höchstsätzen, wie sie zum größten Teil von anderen Landkreisgemeinden
erhoben werden.
Nach eingehender Beratung entschied sich der Gemeinderat für
die Anhebung der Konzessionsabgabe bei allen Tarifkunden ab
einem Stromverbrauch von 4.000kWh/a auf 0,75 Ct/kWh und für
Schwachlaststrom auf 0,4 Ct/kWh) zum 01.01.2013. Der Vorsitzende
wurde zu den hierzu notwendigen Vertragskündigungen
und – Abschlüssen ermächtigt.
Abstimmungsergebnis: 13:0
Bekanntgaben und Anregungen
a) Ehrenamtskarte des Landkreises
Den Ratsmitgliedern wurde mit der Sitzungsladung eine Infobroschüre
über die Bayerische Ehrenamtskarte zugesandt. Mit dieser
Ehrenamtskarte sollen in Bayern die ehrenamtlich Tätigen Vergünstigungen
erhalten. Die örtlichen Vereine wurde bereits über
die Einführung der Ehrenamtskarte unterrichtet.
b) Straßensanierungen 2012 – Bauumfangerweiterung Kysostraße/Geisenhausen
Zu dieser Thematik wurde den Anwesenden ein Schreiben des
Planungsbüros Wipfer vom 02.05.12 verlesen. Hierin wurde über
die Begehung der Kysostraße aufgrund der anstehenden Sanierung
mit der Fa. Schelle, dem Bauhofleiter Bauer informiert und
dem Anlieger Ostler sen. informiert. Im Rahmen dieser Begehung
wurde angeregt, die Kysostraße bis auf Höhe Hausnummer 22
mit einer neuen Asphaltschicht zu versehen und in diesem Bereich
teilweise auch die Betonhakensteine auszurichten bzw. zu
erneuern. Die Baukosten für diese zusätzliche Ausbaustrecke von
ca. 190 m wurden vom Planungsbüro auf ca. 25.000 Euro (brutto)
geschätzt.
Der Gemeinderat erteilte dieser Auftragserweiterung seine Zustimmung.
Abstimmungsergebnis: 13:0
c) Baubeginn Sanierung Friedhofswege
Über den Beginn der Sanierungsarbeiten am gemeindlichen
Friedhof wurden die Ratsmitglieder mittels Fotos informiert.
d) Hallenbau Dürnzhausen
Über die Fertigstellung des Hallenneubaus beim Dorfheim in Dürnzhausen
informierte die GR’in Lemle. Von Seiten der Verwaltung
sollen nun die Fertigstellungsanzeige sowie die versicherungstechnische
Absicherung des Neubaus geprüft bzw. gefertigt werden.
e) Hängendes Telefonkabel
GR Amberger berichtete über auf eine Telefonleitung, die aus der
Aufhängung bzw. Mastbefestigung geraten ist. Die Leitung befindet
sich entlang der Gemeindestraße zwischen Aign und Hubhof.
f) Straßenschild, Müllbehältnis und Kosten für Wasser- und Abwasseranschluss
in Geisenhausen
GR Ostler trug den Wunsch eines Bürgers vor, dass Straßenschild
für die Kysostraße im Einmündungsbereich Holledaustraße
zu drehen, damit es für die Verkehrsteilnehmer besser wahrzunehmen
ist. Dies wird durch den Bauhof Vorort in Augenschein
genommen. Auch beantragte Herr Ostler die Anbringung eines
Müllbehälters im Buswartehäuschen bei der „Mantelhalle“. Dies
wurde allerdings vom Gremium kritisch gesehen, da diese Müllbehälter
auch regelmäßig geleert werden müssen. Man will dies
deshalb mit dem Bauhof besprechen.
Wer für die Grundstücksanschlusskosten (vor allem im Hinblick
auf die Straßenwiederherstellung) des wasser- und abwassertechnischen
Anschlusses der Anwesen im Birkenweg aufkommen
muss, wollte GR Ostler wissen. Geschäftsleiter Linke gab
hier zur Antwort, dass geprüft werden muss, ob diese Grundstücke
bereits angeschlossen waren, ansonsten sind die zuständigen
Zweckverbände für einen Grundstücksanschluss bis
zur Grundstücksgrenze zuständig, wenn diese noch nicht angeschlossen
waren.
g) Straßensanierung Westing
GR Amberger wies auf den schlechten Zustand der Gemeindestraße
vom Anwesen Westing abgehend über eine Länge von ca.
150 m hin. Diese Sanierung soll in den nächsten Straßensanierungsplan
zur Entscheidung mit aufgenommen werden.
Die letzte Sitzung des Gemeinderates
im Berichtszeitraum war am 22. Mai.
Schule Schweitenkirchen – Umbauarbeiten Aula und Sanierung
Außentreppe
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte die Architektin Frau Moser
begrüßt werden. Die anstehenden Umbaumaßnahem werden
u.a. mit dem Angebot einer offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr
2012/2013 notwendig. Die Deckung der nachfolgenden Ausgaben
erfolgt u.a. durch die Nichtinanspruchnahme des Ausgabeansatzes
bei der Haushaltsstelle 2150.9500 (Busbahnhof
Schule).
a) Architektenvertrag
Der Gemeinderat beauftragte die Architektin Moser mit der Umgestaltung
der Aula in der Schule Schweitenkirchen. Der Vorsitzende
wurde zum Abschluss eines dementsprechenden HOAI-
Vertrages in der Honorarzone II ermächtigt.
Abstimmungsergebnis: 12:0
b) Einbau Küche/Essensausgabe