Mediative Projektbegleitung beim Repowering von ...

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1 Einleitung In Deutschland hat die Mediation seit den 90er Jahren kontinuierlich an Be- deutung gewonnen. Dabei ist sie nicht nur in private Bereiche vorgedrun- gen, wie z.B. in Trennungs-, Scheidungs- und Erbschaftsangelegenheiten, sondern hat sich auch in der Wirtschaft und im gerichtlichen Umfeld bewie- sen. Besondere Bedeutung erlangte die Mediation sicherlich auch im öf- fentlichen Bereich, wo sie vor allem bei der Komplexität von Umweltkonflik- ten geeignet ist, zur Entwicklung nachhaltiger Lösungen unter Einbindung sämtlicher Akteursgruppen beizutragen (Hehn 2009). Spätestens Erfahrungen wie mit Stuttgart 21 zeigen, dass eine Politik ohne die Partizipation der Bürger zu anhaltenden Protesten führt, die Großpro- jekte über lange Zeit verzögern, wenn nicht gar verhindern können. Damit fehlt politischen Entscheidungen heute vielfach die legitimatorische Basis, so dass gerade bei komplexen Problemstellungen und Akteurskonstellatio- nen alternative Konfliktlösungsverfahrens mit partizipativen Grundlagen An- wendung finden müssen, um konsensstiftend dauerhaft tragfähige Lösun- gen zu entwickeln (Einem 2011; Zilleßen 2011). Vor dem Hintergrund der ehrgeizigen Ziele im Rahmen der von der Bun- desregierung unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe von Fukushima eingeläuteten Energiewende sollten besonders partizipative Verfahren An- wendung finden, um bei der Umsetzung vor Ort Konfliktpotential aufgreifen und partizipativ lösen zu können. Die Bundesregierung hat mit dem Drei- zehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes 1 nicht nur den Wiederein- stieg in die Atomenergie rückgängig gemacht, sondern darüber hinaus ein Energiekonzept erarbeitet, das u.a. neue Akzente setzen soll in den Berei- chen Energieeffizienz, Mobilität, Energieforschung und Gebäudesanierung. Ziel ist es, vor allem den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleuni- gen. Dabei wird im Jahr 2050 besonders der Windenergie eine tragende Rolle zukommen, was einen „massiven Ausbau“ derselben erfordert (BMWi/BMU 2010, S. 6). In Bezug auf die Windenergienutzung an Land soll deswegen in erster Linie ein Schwerpunkt auf das Repowering, den Er- 1 Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes vom 31. Juli 2011. 5
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