informationen des bundesverbandes der deutschen binnenschiffahrt ...

INFORMATIONEN DES BUNDESVERBANDES DER DEUTSCHEN BINNENSCHIFFAHRT E. V. NR. 4, 2011 - REPORT 15
Wachstums zu erwarten. Dies betrifft
nahezu alle anteilsgewichtigen Güterbereiche,
vor allem die Baustoffe, Montangüter
und Mineralöl. Das gesamte
Aufkommen dürfte um rund 1,5 % steigen.
Die Leistung wird mit gut 3 % ein
spürbar stärkeres Plus verbuchen. Damit
bleiben die auf den Wasserstraßen
beförderten Mengen auch im Jahr 2012
noch etwas (1 %) unter ihren bisherigen
Höchstständen aus dem Jahr 2007,
während die Leistung leicht (2 %) darüber
liegen wird.” Die Studie steht
als pdf unter www.bag.bund.de zum
Download bereit.
NAIADES
Bis zum 1. September 2011 hat die EU-
Kommission eine öffentliche Anhörung
über ein mögliches Folgeprogramm von
NAIADES durchgeführt. Daran haben
sich 55 Interessenvertreter, u.a. auch
BDB und EBU, beteiligt. Drei Schwerpunkte
dieser Befragung sind die Verbesserung
der Infrastruktur, die Verbesserung
der Intermodalität sowie eine
Verbesserung der Berufsbildung in der
Binnenschifffahrt. Die Ergebnisse sollen
demnächst auf der Website der Generaldirektion
für Verkehr und Mobilität
veröffentlicht werden. Aufgrund der Reorganisation
der GD Verkehr hat die bisher
für das PLATINA-Projekt zuständige
Astrid Schlewing die Projektbetreuung
an ihren belgischen Kollegen Marc Vanderhaegen
abgegeben, der PLATINA
noch bis zum 1. Juni 2012 begleiten wird.
Der für Binnenschifffahrt zuständige
Abteilungsleiter Dimitrios Theologitis
würdigte bei der offiziellen Stabsübergabe
im Rahmen des PLATINA Executive
Board Treffens am 30. September 2011 in
Wechsel in der PLATINA-Projektbetreuung
Brüssel das außergewöhnliche Engagement
der beiden EU-Beamten.
KV-Förderrichtlinie ab 2012
Die EU-Kommission prüft derzeit ihre
Zustimmung zum aktuellen KV-Richtlinienentwurf
des BMVBS. Im Juli 2011 hat
das Ministerium im Rahmen einer Verbändeanhörung
einen innerhalb der
Bundesregierung abgestimmten Entwurf
vorgestellt, der im Grundsatz der
derzeit geltenden Richtlinie entspricht,
aber auch einige Änderungen vorsieht.
Zukünftig sollen z.B. auch Wasserstraße-Wasserstraße-Umschlagvorgängegefördert
werden. Damit sollen ausdrücklich
auch Hubs innerhalb der Transportkette
in die Förderung einbezogen werden.
Das BMVBS strebt zudem an, die
Höchstförderquote auf hohem Niveau
beizubehalten und lediglich von derzeit
85 % auf 80 % zu senken. Die Berechnung
der Förderhöhe soll zukünftig
nicht mehr auf Basis einer Kostenvergleichsrechnung
erfolgen, sondern anhand
der Kapitalwertmethode, die nach
Auskunft des Ministeriums die Wirtschaftlichkeit
der Projekte stärker in den
Blick nehmen wird. Die Laufzeit der
Richtlinie wird laut Entwurf von drei auf
vier Jahre verlängert, um eine höhere
Rechtssicherheit für Investoren zu erzielen.
Der Anspruch auf Fördermittel soll
trotz Intervention durch den BDB weiterhin
an die Faktoren Eigentum bzw.
Erbpacht geknüpft werden. Das BMVBS
strebt eine direkte Anschlussförderung
ab dem 1. Januar 2012 an.
Forum Binnenschifffahrt
und Logistik
Das Forum Binnenschifffahrt und Logistik
hat seine Arbeit fortgesetzt. Am
9. September 2011 fand in Berlin die
konstituierende Sitzung statt. In einer
ersten Aufgabenverteilung wurde besprochen,
dass sich AdB, ver.di und BDS
zukünftig dem Themenkreis „Personal“
widmen werden. Der BDB wird sich des
Themenkreises „Infrastruktur” annehmen.
Den Themenkreis „Innovationen”
soll der VSM führen, während sich der
BÖB des Problems der Umwidmung
von Hafenflächen bzw. heranrückender
Wohnbebauung annehmen soll. Das
BMVBS sieht sich in einer Sekretariatsfunktion
und wird zudem der Forderung
der Verbände nach einem Netzzustandsbericht
für die Wasserstraßen
kurz gemeldet
nachgehen und sich um eine Dokumentation
und Veröffentlichung der Ergebnisse
des Einsatzes von Partikelfiltern
an Bord von Binnenschiffen bemühen.
Zudem soll auf Anregung des BDB der
Frage nachgegangen werden, wie sich
zukünftig die Schifffahrtsmärkte und
die schifffahrtsrelevanten Gütergruppen
entwickeln werden und welche
Schiffstypen zukünftig vom Markt benötigt
werden. Neben AdB, BDB, BDS,
VSM und BÖB gehören auch DSLV, BDI,
BUND sowie BGA dem Forum an. Vorgesehen
ist, dass sich das Forum halbjährlich
zusammenfinden wird. Das Forum
wurde im Jahr 2003 seitens des
BMVBS gegründet, um das PLANCO-
Gutachten zum Thema „Potentiale und
Zukunft der deutschen Binnenschifffahrt“
in einem praxisnahen Maßnahmenkatalog
zusammenzufassen. 2004
ist ein erster Abschlussbericht vorgelegt
worden.
Zahlen zur Modernisierung
Im Rahmen des Modernisierungsprogramms
sind bis Ende Juni 2011 insgesamt
101 Anträge bei der WSD West eingegangen.
Davon bezogen sich 51 Anträge
auf die Förderung von Neubauten,
29 Anträge auf eine Förderung des Erwerbs
jüngerer Schiffe und 16 Anträge
hatten eine Förderung der Modernisierung
im Bereich des Laderaums, des Arbeitsschutzes
und der Umweltfreundlichkeit
zum Gegenstand. Den zwei Anträgen
auf Genehmigung von Pilotvorhaben
konnte nicht entsprochen werden,
da eine Verwaltungsleitlinie für Pilotvorhaben
seltsamerweise nach wie
vor fehlt. Insgesamt 17 Anträge wurden
bewilligt, 32 abgelehnt, die restlichen
Anträge sind noch nicht beschieden.
Das Förderprogramm läuft planmäßig
zum 31. Dezember 2011 aus.
Haushaltsentwurf 2012
Für den Erhalt und Ausbau der Flüsse
und Kanäle sollen im Jahr 2012 rund
850 Mio. Euro zur Verfügung stehen.
Damit wird die Investitionslinie des Jahres
2011 nahezu unverändert fortgeführt.
Seitens der Bundesregierung
wird die Absicht des Koalitionsvertrages
umgesetzt, die Investitionsmittel
auch im Bereich der Wasserstraßen auf
hohem Niveau zu verstetigen. Vor dem
Hintergrund der Anfang 2011 seitens
des BMVBS im Bericht zur WSV-Reform