Protokoll 2007-09-06 - Gemeinde Obersiggenthal

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4 2007/81 Stockackerstrasse Nussbaumen: Werkleitungssanierung Wasser und
Kanalisation; Projekt und Kredit von 915'000 Franken
Eintreten wird nicht bestritten.
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Fabian Humbel: Bei diesem Projekt geht es darum, die undichte Kanalisation zu erneuern. Die
Untersuchungen haben ergeben, dass diese Leitungen nicht mehr den Vorschriften des Gewässerschutzes
entsprechen. Gleichzeitig geht es darum, die Wasserleitung zu erneuern.
Diese Leitung weist nebst einer Leitung im Bereich Oederlin-Areal gemeindeweit den schlechtesten
Zustand auf, d.h. wir hatten an diesen zwei Leitungen in kürzester Zeit am meisten
Wasserleitungsbrüche. Sie steht damit auf der Sanierungs-Prioritätenliste zuoberst. Die Strasse
wird lediglich im unteren Bereich der Stockackerstrasse neu erstellt, weil durch die Grabenaufbrüche
die Restflächen zu klein bleiben, um darum herum zu teeren und nur Flickarbeiten
zu tätigen. Im oberen Bereich der Stockackerstrasse hingegen wird lediglich die Grabenbreite
wieder neu erstellt. Das heisst, dass die Strasse eine Längs- und eine Querfuge aufweisen wird,
den Restbelag belassen wir, wie er ist.
Sie haben gesehen, dass nebst unseren Werken auch andere Werke beteiligt sind. Zu den
netto 800'000 Franken oder brutto 915'000 Franken, die wir beantragen, kommen weitere rund
600'000 Franken dazu, was zu einem Bauvolumen von knapp 1,4 Mio. Franken führt, weil die
EGS und die Regionalwerke Baden ebenfalls investieren.
Ich habe anlässlich der Fraktionspräsidentenkonferenz den Hinweis gemacht, dass dieses
Projekt bereits einer grösseren Straffung unterzogen wurde. Es konnte netto um rund 200'000
Franken gekürzt werden, indem Vereinfachungen realisiert wurden, die aber eigentlich nicht
in allen Punkten den Richtlinien für die Siedlungsentwässerung entsprechen. Der Ingenieur hat
aber berechnet, dass das Projekt bezüglich der Hydraulik absolut ausreichend ist. Wir sanieren
die heute bestehenden privaten Leitungen durch private Grundstücke. Damit erzielen wir,
aber auch die privat Beteiligten, eine Kostenersparnis. Wir verstossen in diesem Sinne gegen
die Richtlinien, weil Entwässerungsleitungen, an die mehr als zwei Hausentwässerungen angeschlossen
sind, eigentlich ins öffentliche Eigentum überführt werden müssten. Die Leitungen,
die jetzt saniert werden müssen, entsprechen nicht den Erfordernissen an öffentliche Leitungen.
Anlässlich der Fraktionspräsidentenkonferenz habe ich auch ausgeführt, dass der Kanton dieses
Projekt prüft und ebenfalls seine Zustimmung dazu erteilen muss. Diese Zustimmung liegt
inzwischen vor und zwar ohne jegliche Vorbehalte. Mit diesem überarbeiteten Projekt, mit
dem wir die Richtlinien nicht in allen Teilen erfüllen, welches jedoch technisch genügt, liegen
wir richtig. Für Anschlussfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Dieter Lüthi: Die FDP-Fraktion unterstützt den vorliegenden, gemeinderätlichen Antrag einstimmig.
Die Vorlage zeigt auf, dass das Projekt notwendig ist und dass es keinen Sinn ergibt,
die Sanierung zu verzögern. Die Werkleitungen müssen saniert werden, der Wasserverlust
durch leckgeschlagene Leitungen ist einfach zu gross. Dass die Werterhaltung dieser Bauten
im Boden in den letzten Jahren etwas vernachlässigt wurde, führt nun dazu, dass jetzt Nachholbedarf
besteht. Es ist auch zu erwarten, dass künftig weitere Sanierungen anstehen. Dass
die Arbeiten gleichzeitig mit Arbeiten anderer Werke wie der EGS, den Regionalwerken oder
der Swisscom angegangen werden, erachten wir als sinnvoll. So können Kosten für Installationen
oder Grabarbeiten geteilt werden. Die FDP-Fraktion findet es erfreulich, dass der Gemeinderat
Massnahmen getroffen hat, Einsparungen zu tätigen und dass damit effektiv Einsparungen
von rund 150'000 Franken möglich wurden. Wir bitten den Einwohnerrat, diesem
Projekt zuzustimmen.
Elisabeth Ochsner: Auf den ersten Blick hielt die CVP-Fraktion den Zeitpunkt für diese Werkleitungssanierung
für ungünstig. Nachdem sich jedoch innert kurzer Zeit fünf Wasserleitungsbrüche
ereigneten, sehen wir die Dringlichkeit. Bei der Kanalisation wurden Risse und defekte
Rohrverbindungen gefunden, was eine Gefahr für Gewässerverunreinigung darstellt. Weil
auch andere Werke den Wunsch nach Erneuerung und Anpassung geäussert haben, er-