Protokoll 2007-09-06 - Gemeinde Obersiggenthal

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186 Behandelte Geschäfte Seite 1 2007/78 Formelles, Mitteilungen, Neueingänge, Protokoll 187 2 2007/79 Einbürgerungen 188 3 2007/80 Verbleib bei der Aarg. Pensionskasse (APK); Wechsel vom Leistungs- zum Beitragsprimat; Rahmenkredit von 1'250'000 Franken für den teilweisen Besitzstand der Pensionsversicherung des Personals 4 2007/81 Stockackerstrasse Nussbaumen: Werkleitungssanierung Wasser und Kanalisation; Projekt und Kredit von 915'000 Franken 5 2007/82 Umfrage 198 190 197
187 Erich Schmid, Präsident: Ich begrüsse alle Anwesenden zur heutigen Einwohnerratssitzung. Wir haben vier Entschuldigungen für heute Abend zu verzeichnen. Es sind dies Andreas Schweizer (SP), André Ecabert (FDP), André Kummer (SVP) und Uschi Haag (SVP). Es sind 36 Einwohnerräte anwesend, das absolute Mehr beträgt 19. 1 2007/78 Formelles, Mitteilungen, Neueingänge, Protokoll Erich Schmid, Präsident: Nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist sind am 30. Juli 2007 folgende, dem fakultativen Referendum unterstellte Beschlüsse des Einwohnerrates vom 21. Juni 2007, in Rechtskraft erwachsen: Verwaltungsrechnung 2006; Rechenschaftsbericht 2006; Teiländerung Bauzonenplan der Gebiete "Sternen" und "Alte Post"; Erschliessung Haufgarten mit einer Radwegverbindung Sternenstrasse-Breitenstrasse mit einem Kredit von brutto 980'000 Franken. Erich Schmid: Die Einwohnerratssitzung im Oktober findet am 18. Oktober 2007 statt. Es wird voraussichtlich über eine Änderung des Steuerfusses beraten. Max Läng, Gemeindeammann: Die Badenfahrt ist vorbei. Was bleibt, sind gute Erinnerungen, vor allem auch an die Obersiggenthaler Beiträge. Der H2O-Pavillon im Graben hat sich hervorragend in die hochstehenden Beizenarchitektur-Beiträge eingereiht. Gegen 500 Helferinnen und Helfer haben einen hervorragenden Service geboten. Ein grosser Dank gebührt vor allem dem OK mit seinem Präsidenten Karl Halada sowie dem Initianten und Gestalter des Pavillons, dem Architekten Yves Morin. Ein grosses Kompliment gilt aber auch der zweiten Obersiggenthaler Gruppe. Das Roulette auf dem Bahnhofplatz hat sich 10 Tage lang unermüdlich gedreht und dauernd neue Perspektiven aufgezeigt. Gleichzeitig konnte man auch noch gut essen und trinken. Vor den Sommerferien sind alle Tempo 30-Zonen eingerichtet worden. Es zeigt sich, dass einige Signale offenbar störende Hindernisse darstellen, die den Verkehr nicht beruhigen sondern eher schikanieren. Wir haben einige E-Mails von erbosten PW-Lenkern und Quartierbewohnern erhalten. Die Bauverwaltung wird mit der Verkehrspolizei die kritischen Situationen überprüfen und mögliche Änderungen in Auftrag geben. Im Finanz- und Investitionsplan werden Sie sehen, dass wir den Beitrag an die Erweiterung des Pflegeheims im Gässliacker erhöht haben. Der Stiftungsratspräsident, Meinrad Stöckli aus Kirchdorf, wird demnächst die Presse über die Entwicklungen im AWZ orientieren. Gleichzeitig wird er alle Einwohnerrätinnen und -räte mit einem Brief bedienen, damit Sie ausführliche Informationen aus erster Hand erhalten. So werden Sie auch erfahren, dass der Landerwerb für die Erweiterung nach langen Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Bei dieser Gelegenheit möchte ich Sie auch orientieren, dass das öffentliche Gerichtsverfahren zwischen dem früheren Heimleiter als Kläger und dem Stiftungsrat des AWZ abgeschlossen worden ist. Das Arbeitsgericht hat die Klage auf missbräuchliche Kündigung abgewiesen und die nachträglich geltend gemachten Überstunden auf einen Bruchteil des geforderten Betrages reduziert. Ebenso muss der Kläger den grössten Teil der Gerichtskosten und auch unsere Anwaltskosten übernehmen. Das Verfahren wird nicht weiter gezogen. Am nächsten Samstag wird um 10.30 Uhr das neue Annex-Gebäude mit Musiksaal und Schulküche im OSOS eingeweiht. Wir haben darüber bereits mehrfach orientiert. Wir würden uns freuen, wenn das einwohnerrätliche Interesse etwas grösser wäre als bei der Einweihung des Kindergartens Nuechtal. Es sind folgende voraussichtlichen Traktanden der Oktobersitzung vorgesehen: - Voranschlag 2008 - Finanz- und Investitionsplan - Gemeindevertrag Krippenpool/Elternbeitragsreglement - Beantwortung Motion FDP, Vorgaben Budget 2008 - Evtl. Bauabrechnungen
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Seite 11 und 12: 195 der Vorsorgeplan aussieht. Er i
Seite 13 und 14: 197 4 2007/81 Stockackerstrasse Nus
Seite 15 und 16: 199 Erich Rinderknecht: Ich habe ei
Seite 17: 201 ten nicht, dass diese Lücke zu

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