Protokoll 2007-09-06 - Gemeinde Obersiggenthal

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Erich Schmid, Präsident: Ich begrüsse alle Anwesenden zur heutigen Einwohnerratssitzung. Wir
haben vier Entschuldigungen für heute Abend zu verzeichnen. Es sind dies Andreas Schweizer
(SP), André Ecabert (FDP), André Kummer (SVP) und Uschi Haag (SVP). Es sind 36 Einwohnerräte
anwesend, das absolute Mehr beträgt 19.
1 2007/78 Formelles, Mitteilungen, Neueingänge, Protokoll
Erich Schmid, Präsident: Nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist sind am 30. Juli 2007
folgende, dem fakultativen Referendum unterstellte Beschlüsse des Einwohnerrates vom 21.
Juni 2007, in Rechtskraft erwachsen: Verwaltungsrechnung 2006; Rechenschaftsbericht 2006;
Teiländerung Bauzonenplan der Gebiete "Sternen" und "Alte Post"; Erschliessung Haufgarten
mit einer Radwegverbindung Sternenstrasse-Breitenstrasse mit einem Kredit von brutto 980'000
Franken.
Erich Schmid: Die Einwohnerratssitzung im Oktober findet am 18. Oktober 2007 statt. Es wird
voraussichtlich über eine Änderung des Steuerfusses beraten.
Max Läng, Gemeindeammann: Die Badenfahrt ist vorbei. Was bleibt, sind gute Erinnerungen,
vor allem auch an die Obersiggenthaler Beiträge. Der H2O-Pavillon im Graben hat sich hervorragend
in die hochstehenden Beizenarchitektur-Beiträge eingereiht. Gegen 500 Helferinnen
und Helfer haben einen hervorragenden Service geboten. Ein grosser Dank gebührt vor
allem dem OK mit seinem Präsidenten Karl Halada sowie dem Initianten und Gestalter des
Pavillons, dem Architekten Yves Morin. Ein grosses Kompliment gilt aber auch der zweiten
Obersiggenthaler Gruppe. Das Roulette auf dem Bahnhofplatz hat sich 10 Tage lang unermüdlich
gedreht und dauernd neue Perspektiven aufgezeigt. Gleichzeitig konnte man auch
noch gut essen und trinken.
Vor den Sommerferien sind alle Tempo 30-Zonen eingerichtet worden. Es zeigt sich, dass
einige Signale offenbar störende Hindernisse darstellen, die den Verkehr nicht beruhigen
sondern eher schikanieren. Wir haben einige E-Mails von erbosten PW-Lenkern und Quartierbewohnern
erhalten. Die Bauverwaltung wird mit der Verkehrspolizei die kritischen Situationen
überprüfen und mögliche Änderungen in Auftrag geben.
Im Finanz- und Investitionsplan werden Sie sehen, dass wir den Beitrag an die Erweiterung des
Pflegeheims im Gässliacker erhöht haben. Der Stiftungsratspräsident, Meinrad Stöckli aus
Kirchdorf, wird demnächst die Presse über die Entwicklungen im AWZ orientieren. Gleichzeitig
wird er alle Einwohnerrätinnen und -räte mit einem Brief bedienen, damit Sie ausführliche Informationen
aus erster Hand erhalten. So werden Sie auch erfahren, dass der Landerwerb für
die Erweiterung nach langen Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden konnte.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich Sie auch orientieren, dass das öffentliche Gerichtsverfahren
zwischen dem früheren Heimleiter als Kläger und dem Stiftungsrat des AWZ abgeschlossen
worden ist. Das Arbeitsgericht hat die Klage auf missbräuchliche Kündigung abgewiesen und
die nachträglich geltend gemachten Überstunden auf einen Bruchteil des geforderten
Betrages reduziert. Ebenso muss der Kläger den grössten Teil der Gerichtskosten und auch
unsere Anwaltskosten übernehmen. Das Verfahren wird nicht weiter gezogen.
Am nächsten Samstag wird um 10.30 Uhr das neue Annex-Gebäude mit Musiksaal und Schulküche
im OSOS eingeweiht. Wir haben darüber bereits mehrfach orientiert. Wir würden uns
freuen, wenn das einwohnerrätliche Interesse etwas grösser wäre als bei der Einweihung des
Kindergartens Nuechtal.
Es sind folgende voraussichtlichen Traktanden der Oktobersitzung vorgesehen:
- Voranschlag 2008
- Finanz- und Investitionsplan
- Gemeindevertrag Krippenpool/Elternbeitragsreglement
- Beantwortung Motion FDP, Vorgaben Budget 2008
- Evtl. Bauabrechnungen