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Geplantes Steinkohle-Doppelblock-Kraftwerk der RWE in Arneburg

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Die Grenzwertfestsetzungen <strong>in</strong> Deutschland s<strong>in</strong>d das Ergebnis e<strong>in</strong>es politischen Tauziehens,<br />

E<strong>in</strong>flussnahe <strong>der</strong> Wirtschaft und wissenschaftlichen Erkenntnissen. Letztlich entscheiden die<br />

Bundeslän<strong>der</strong>n, die häufig Interesse an <strong>der</strong> Ansiedlung von Industriebetrieben haben, durch<br />

politischen Mehrheitsbeschluss im Bundesrat - sozusagen e<strong>in</strong> politisches Lotteriespiel!<br />

Angesichts dieser letzlich nicht nach wissenschaftlichen son<strong>der</strong>n nach wirtschaftlichen und<br />

politischen Kriterien erfolgten Grenzwertfestsetzung hat <strong>der</strong> Saarländische Ärzteveband<br />

(über 1 800 Mediz<strong>in</strong>er) wegen <strong>der</strong> tatsächlichen Schadstoffbelastung, <strong>in</strong> Verantwortung für<br />

ihre Patienten und zum Schutz <strong>der</strong> Bevölkerung, massiv Stellung gegen den Bau <strong>der</strong> Ensdorf<br />

Anlage bezogen.<br />

http://www.aerztesyndikat-saarland.de/<strong>in</strong>dex.php?<br />

option=com_content&task=view&id=149&Itemid=2<br />

Alle Luftschadstoffe werden über die beiden Kühltürme, zusammen mit dem nicht<br />

kondensierten Wasserdampf, <strong>in</strong> die „Deponie“ Atmosphäre abgegeben. Noch im Kühlturm<br />

kommt es zu chemischen Reaktionen mit e<strong>in</strong>er großen Anzahl von schädlichen<br />

Verb<strong>in</strong>dungen. Diese Folgeverb<strong>in</strong>dungen tragen u.a. erheblich zur Versauerung <strong>der</strong> Umwelt<br />

bei. Das hat Auswirkungen auf den Naturhaushalt (Bodenversauerung, Vegetationsschäden),<br />

das Grundwasser und die Baumaterialien. Beson<strong>der</strong>s betroffen ist auch die Landwirtschaft,<br />

die trotz vermehrter Kalkung zur Abpufferung <strong>der</strong> Säuren Ertragse<strong>in</strong>bußen h<strong>in</strong>nehmen muss.<br />

Die Akkumulation mit Schwermetallen wie Cadmium, Quecksilber, Arsen, Kupfer u.a.<br />

bee<strong>in</strong>trächtigt den Gemüseanbau, führt zu e<strong>in</strong>er M<strong>in</strong><strong>der</strong>qualität <strong>der</strong> Viehweiden und hat<br />

schließlich Auswirkungen auf die Qualität <strong>der</strong> Milch und des Fleisches.<br />

Die Stickoxide begünstigen die Bildung bodennahen Ozons. Dieses Reizgas schädigt den<br />

Wachstumsprozess von Pflanzen und ist bereits <strong>in</strong> ger<strong>in</strong>ger Dosis auch für Menschen<br />

gefährlich.<br />

E<strong>in</strong>e ständige Staubquelle ist das Kohlelager: Laufende Entladevorgänge, Schüttung <strong>der</strong><br />

Halden und <strong>der</strong> Transport zur Feuerung. Dabei wird auch Methangas (klimawirksam) aus<br />

<strong>der</strong> Kohle frei. Weiter dr<strong>in</strong>gen Inhaltsstoffe <strong>der</strong> Kohle, <strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e Schwefelverb<strong>in</strong>dungen,<br />

bei Feuchtigkeit <strong>in</strong> den Boden e<strong>in</strong> und verunre<strong>in</strong>igen das Grundwasser.<br />

Die Ausbreitung <strong>der</strong> Schadstoffe und <strong>der</strong>en schädliche E<strong>in</strong>wirkung ist von den<br />

meteorologischen Bed<strong>in</strong>gungen abhängig (W<strong>in</strong>drichtung und W<strong>in</strong>dgeschw<strong>in</strong>digkeit,<br />

Strahlung und Turbulenz). Beson<strong>der</strong>s belastende E<strong>in</strong>wirkungen s<strong>in</strong>d bei starkem W<strong>in</strong>d zu<br />

erwarten. Dann beaufschlagen die <strong>in</strong> den Schwaden enthaltenen Abgase <strong>in</strong> kurzer<br />

Entfernung zu den Kühltürmen die Umgebung. Bei austauscharmen Wetterlagen<br />

(Inversionen) kommt es großflächig zu e<strong>in</strong>em erheblichen Anstieg <strong>der</strong> Immissionswerte,<br />

weil die Schadstoffe sich unter e<strong>in</strong>er Temperatur-Sperrschicht immer mehr konzentrieren.<br />

Diese sog. Inversionswetterlagen können mitunter länger als e<strong>in</strong>e Woche andauern.<br />

Um e<strong>in</strong>e ungefähre Vorstellung über die voraussichtliche Immissionsbelastung zu erhalten,<br />

wird im Genehmigungsverfahren nach e<strong>in</strong>em komplizierten Rechenmodell <strong>der</strong> Technischen<br />

Anleitung zur Re<strong>in</strong>haltung <strong>der</strong> Luft – TA Luft (Allgeme<strong>in</strong>e Verwaltungsvorschrift) e<strong>in</strong>e<br />

Immissionsprognose für e<strong>in</strong> genau def<strong>in</strong>iertes Gebiet um die Anlage herum erstellt (Kreis mit<br />

e<strong>in</strong>em Radius von 8,352 km = Kühlturmhöhe 166,5 m x 50). Was von <strong>der</strong><br />

Prognosegenauigkeit solcher Ausbreitungsrechnungen zu halten ist, wird am Beispiel Staub<br />

deutlich. Regelmäßig fallen die re<strong>in</strong> rechnerischen Zusatzbelastungen bei den<br />

<strong>Kraftwerk</strong>splanungen so ger<strong>in</strong>g aus, dass sie unter die sog. Irrelevanzklausel fallen. Sie s<strong>in</strong>d<br />

e<strong>in</strong>fach rechtlich nicht relevant. In letzter Konsequenz bedeutet das, dass man e<strong>in</strong>e größere<br />

Anzahl an Großkraftwerken nebene<strong>in</strong>an<strong>der</strong> gleichzeitig mit Volllast betreiben könnte, ohne<br />

dass <strong>der</strong> vorgeschriebene Immissionsgrenzwert an e<strong>in</strong>em Punkt auf <strong>der</strong> rechnerisch

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