Internetrecht für Eltern - WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte

Kapitel 1
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einen eigenen Account verwendet, bei dem es aber bewusst falsche Daten angibt.
Abgesehen von den Fällen, die aus Sicht des Shopbetreibers ebenfalls als Identitätstäuschung
zu bewerten sind (weil er den angegeben Namen kennt), sind insbesondere
die Sachverhalte relevant, in denen es Minderjährigen lediglich um einen
(mitunter nicht böse gemeinten) Scherz geht. Hier kann § 118 BGB einschlägig
sein, welcher bestimmt, dass Erklärungen, die in der Erwartung abgegeben werden,
dass die mangelnde Ernstlichkeit vom Empfänger erkannt werden wird, nichtig
sind. Ein Vertrag kann in diesen Fällen also nicht zustande kommen – denkbar ist
jedoch eine Schadensersatzpflicht nach § 122 BGB. Geht der Erklärende davon
aus, dass der (böse) Scherz nicht erkannt werden wird, gilt § 116 BGB, wonach derartig
motivierte Erklärungen sehr wohl wirksam sind. Für Minderjährige gilt jedoch
ohnehin der Schutz der §§ 104 ff. BGB.
| Zusammenfassung |
Zusammenfassend kann also gesagt werden, dass in Einzelfällen die finanziellen
Gefahren zwar ganz erheblich sein können – so ging es in einigen der zitierten Fälle
um erhebliche (zum Teil fünfstellige) Beträge; das rechtliche Risiko, für eine von Ihrem
Kind getätigte Bestellung im Endeffekt selbst aufkommen zu müssen, ist in den
beschriebenen Fällen aber nicht allzu groß. Ihr Kind selbst wird regelmäßig nicht
Vertragspartner, da es den Verkäufer im Glauben lässt, dass es nicht als es selbst
handelt. Eine weitergehende Haftung scheidet grundsätzlich ebenfalls aus. Sie können
sodann nur Vertragspartner des Shopbetreibers werden, wenn sie das von ihrem
Kind ausgeführte Geschäft genehmigen, ihm im Vorfeld derartige Bestellungen
erlaubt oder diese bewusst nicht verhindert haben. Eine Haftung kommt darüber
hinaus nur in den Fällen in Betracht, in denen sie (überdurchschnittlich) fahrlässig
gehandelt haben, also etwa das Passwort unmittelbar an Ihren Nachwuchs weitergegeben
oder es ungesichert oder nicht ausreichend gesichert zugänglich gemacht
haben und davon ausgehen mussten, das diese Zugangsdaten auch (möglicherweise
gegen Ihren Willen) missbraucht werden.
| Was ist zu tun? |
Mit nur wenigen zu beachtenden Punkten lassen sich diese Risiken daher fast
vollkommen ausschließen: Zunächst sollten sie darauf achten, die Funktion Ihres
Browsers, Ihre Passwörter automatisch zu speichern, abzuschalten. Alternativ lassen
sich die meisten Browser auch mit einem (zusätzlichen) Master-Passwort ab-
028 I Kapitel 1: Unvorhergesehene Kosten