Jahresbericht - Viadrina

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) – Brandenburg 2007-2013 im Rahmen der „Europäischen Territorialen Zusammenarbeit” JAHRESBERICHT 2009 Maßnahme 1.2 1 3 353 664,95 2 5 563 664,94 Maßnahme 1.3 7 7 821 630,64 3 3 156 641,28 Priorität 2 14 19 058 631,57 8 5 128 881,65 Maßnahme 2.1 6 4 766 682,53 7 4 084 392,36 Maßnahme 2.2 3 5 699 816,29 1 1 044 489,29 Maßnahme 2.3 5 8 592 132,75 0 0 Priorität 3 17 26 219 556,12 7 12 763 835,05 Maßnahme 3.1 13 16 459 350,66 3 1 391 764,36 Maßnahme 3.2 4 9 760 205,46 4 11 372 070,69 SUMME 65 109 594 577,82 37 47 672 805,23 Der erste Vertrag über die Förderung eines Projektes aus EFRE-Mitteln wurde im II. Quartal des Jahres 2009 unterzeichnet; es handelte sich dabei um den Vertrag über die Förderung eines Schirmprojektes, eingereicht im Rahmen der Priorität 3 des OP ETZ PL-BB. Bis zum 31. Dezember 2009 wurden insgesamt 19 Förderverträge unterzeichnet, mit einem EFRE-Gesamtwert von 28 048 463,69 Euro. Im Berichtszeitraum wurden die meisten Förderverträge für im Rahmen der Prioritäten 1 und 3 des OP ETZ PL-BB durchgeführten Projekte unterzeichnet. Deren Wert betrug entsprechend ca. 50% und ca. 43% der im Jahr 2009 insgesamt gebundenen Mittel. Nur 7 % der Förderverträge wurden im Rahmen der Priorität 2 unterzeichnet. Die im Berichtszeitraum gebundenen EFRE-Mittel stellen fast 24% der zur Verfügung stehenden EFRE-Mittel der Prioritäten 1-3 des OP ETZ PL-BB dar. 14
Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) – Brandenburg 2007-2013 im Rahmen der „Europäischen Territorialen Zusammenarbeit” JAHRESBERICHT 2009 Diagramme 14 und 15: Anzahl und Wert der Verträge über die EFRE-Förderung im Rahmen des OP PL-BB, Prioritäten 1-3 12 10 8 6 4 2 0 Anzahl der unterzeichneten Verträge über die EFRE-Förderung im Rahmen des OP ETZ PL-BB Prioritäten 1-3 10 2.1.6.1 Umsetzung der Ziele der Lissabon-Strategie 4 Priorität 1 Priorität 2 Priorität 3 Für das OP ETZ PL-BB sind die in der Sektion B der Lissabon-Strategie definierten Ziele von besonderer Wichtigkeit – die mikroökonomische Reformen, die zur Erhöhung des europäischen Wachstumspotenzials beitragen. Diese haben nämlich - im Gegensatz zu den Leitlinien makroökonomischen Charakters - direkten Einfluss auf den Inhalt des OP ETZ PL-BB. Insbesondere erfüllen die Maßnahmen der Priorität 2 des OP ETZ PL-BB, vor allem die Maßnahmen 2.1 und 2.3, die mikroökonomischen Leitlinien im Bereich der Wissenschaft und Innovation, soweit die grenzübergreifenden Aspekte der durchgeführten Projekte erfüllt werden. Die Leitlinie Nr. 10 (Stärkung der Wettbewerbsvorteile der industriellen Basis Europas) wurde nicht im OP ETZ PL-BB berücksichtigt, da das Programm für eine geringere Reichweite erarbeitet wurde. Die integrierte Leitlinie Nr. 11 (Eine nachhaltige Ressourcennutzung begünstigen und die Synergien zwischen Umweltschutz und Wachstum stärken) wurde in der Priorität 1 berücksichtigt, in den Maßnahmen 1.1 und 1.2 (unter dem grenzübergreifenden Aspekt). Überdies enthalten die weiteren Maßnahmen Bezüge zu grenzübergreifenden Maßnahmen in den Bereichen Wirtschaft, Forschung und Umweltschutz. Die integrierten Leitlinien Nr. 12 bis 14 haben keinen Bezug zum OP ETZ PL-BB. Die Leitlinie Nr. 15 (Förderung der unternehmerischen Kultur und KMU-freundlichere Gestaltung des Wirtschaftsumfelds) ist, unter dem grenzübergreifenden Aspekt, in der Priorität 2 enthalten, in den Maßnahmen 2.1 und 2.3. Besonderes wichtig und von großer Bedeutung ist selbstverständlich die integrierte Leitlinie Nr. 16 (Ausbau, Verbesserung und Vernetzung der europäischen Infrastrukturen sowie Vollendung der prioritären grenzüberschreitenden Projekte). Ihre Heranziehung ist deutlich in der Priorität 1, Maßnahme 1.1 zu finden, da sie zu den wichtigsten Zielen des OP ETZ PL-BB gehört. In Hinblick auf die Höhe der im Rahmen des OP ETZ PL-BB zur Verfügung stehenden Mittel, kann nicht davon ausgegangen werden, dass ein grenzübergreifendes, infrastrukturelles Projekt durchgeführt wird, welches prioritär für ganz Europa wäre. Jedoch können Projekte vorbereitet und durchgeführt werden, die wichtig für die Region Polen (Wojewodschaft Lubuskie) – Brandenburg sind. Die integrierten Leitlinien, die sich auf die Beschäftigungspolitik beziehen, werden durch die Priorität 3 unterstützt, wobei auch hier die Einschränkung besteht, den grenzübergreifenden Charakter des Projektes nachzuweisen. Da sich die Umsetzung des OP ETZ PL-BB 2009 in der Anfangsphase befand, kann im vorliegenden Bericht nicht eingeschätzt werden, inwiefern das OP ETZ PL-BB zur Erreichung der Ziele der Lissabon-Strategie beigetragen hat. Die ersten Daten dazu werden erst im kommenden Bericht über die Umsetzung des OP ETZ PL-BB für das Jahr 2010 vorgestellt. 2.2 Information über die Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht 5 Während der Umsetzung des OP ETZ PL-BB sind keine Schwierigkeiten in Hinblick auf die Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht aufgetreten. Das OP ETZ PL-BB wird unter Berücksichtigung des partnerschaftlichen Grundsatzes umgesetzt, welcher ab dem Zeitpunkt der gesellschaftlichen Konsultationen der Ziele des OP ETZ PL-BB, während der Vorbereitung des Programmdokumentes, eingehalten wird. Die Wahrung des Partnerschaftsgrundsatzes wird während der Umsetzung und Begleitung des OP ETZ PL-BB unter anderem durch die Mitgliedschaft von Wirtschafts- und Sozialpartnern, Vertretern der Regierungs-, regionalen und lokalen Ebene, mit Stimmrecht, im Begleitausschuss sichergestellt. Aus diesem Grund nehmen sie an aktuellen Diskussionen über die Umsetzung des OP ETZ PL-BB teil und haben direkten Einfluss auf alle strategischen Entscheidungen, die der Begleitausschuss trifft, insbesondere auf Änderungsvorschläge des 15 16,00 14,00 12,00 10,00 8,00 6,00 4,00 2,00 0,00 Wert der unterzeichneten Verträge über die EFRE-Förderung im Rahmen des OP ETZ PL-BB Prioritäten 1-3 (Mio. Euro) 14,15 1,87 12,02 Priorität 1 Priorität 2 Priorität 3
Seite 1 und 2: Jahresbericht 2009 CCI 2007CB163PO0
Seite 3 und 4: Operationelles Programm zur grenzü
Seite 13: Operationelles Programm zur grenzü
Seite 29 und 30: (im Rahmen von Small Project Fund u
Seite 37 und 38: Anlage 2 Beispiele bewilligter Proj

Jahresbericht - Viadrina

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?