Jahresbericht - Viadrina

Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit
Polen (Wojewodschaft Lubuskie) – Brandenburg 2007-2013
im Rahmen der „Europäischen Territorialen Zusammenarbeit”
JAHRESBERICHT 2009
Programmdokumentes. Die Zusammensetzung des BA wurde paritätisch aufgeteilt: d.h. er besteht zu 50% aus
polnischen und zu 50% aus deutschen Mitgliedern.
Unter Berücksichtigung des Umstands, dass im OP ETZ PL-BB lediglich eine Priorität auf die Entwicklung
der Humanressourcen gerichtet ist (ca. 25% der Allokation), kann dennoch festgestellt werden, dass das
System zur Anwendung und Begleitung des Grundsatzes der Chancengleichheit sehr gut entwickelt ist. Bereits
in den Projektanträgen müssen die Antragsteller Stellung zu diesem Thema beziehen, indem sie die
Zielgruppen der Projekte benennen und die Projekte als solche einstufen, die in erster Linie auf die
Chancengleichheit ausgerichtet sind, positiven Einfluss auf diese haben oder neutral in Bezug auf sie sind.
Somit wurde die Möglichkeit einer negativen Antwort auf diese Frage von vorn herein ausgeschlossen. Auch
das Berichterstattungssystem beschäftigt sich mit dieser Frage und prüft laufend, ob die Begünstigten die
Vorgaben aus den Projekten einhalten.
Überdies wird auf der Projektebene die Vereinbarkeit der eingereichten Anträge mit den oben genannten
horizontalen Politiken während der fachlich-inhaltlichen Bewertung geprüft.
Die Vereinbarkeit mit der Informationsgesellschaft ist auf Ebene des OP ETZ PL-BB ebenfalls sichergestellt.
Alle Dokumente, sowie Informationen über die Programmumsetzung, werden in landesweiten und regionalen
Medien, wie auch auf der offiziellen Internetseite des OP ETZ PL-BB (mehr Informationen im Abschnitt 5.1
Informations- und Publizitätsveranstaltungen) veröffentlicht.
2.3 Beschreibung der aufgetretenen Probleme und der getroffenen Abhilfemaßnahmen
Im Berichtszeitraum sind bei der Durchführung des OP ETZ PL-BB keine wesentlichen Probleme aufgetreten,
die eine Intervention oder Abhilfemaßnahmen erforderlich gemacht hätten.
Im Berichtszeitraum sind folgende Änderungen im Programmdokument zur Entscheidung durch den BA
weitergeleitet worden:
• Änderung im Finanzplan des OP ETZ PL-BB, durch den BA am 7. April 2009 im Wege eines
Umlaufverfahrens genehmigt,
• Änderung einer Regelung im OP ETZ PL-BB – Abschnitt 3 Fördergebiet, Fußnote Nr. 4, durch
welche die Anwendung von Art. 21 der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 ausgeschlossen wird, durch
den BA am 4. Juni 2009 im Wege eines Umlaufverfahrens genehmigt,
• Änderung der Indikatoren im Rahmen des OP ETZ PL-BB, durch den BA am 15. Oktober 2009 im
Wege eines Umlaufverfahrens genehmigt.
Am 25. Juni, sowie am 17. und 18. Dezember 2009 leitete die VB die Vorschläge der genehmigten
Änderungen des OP ETZ PL-BB an die EK weiter.
2.4 Änderungen der Durchführungsbestimmungen des operationellen Programms (ggf.)
Im Vergleich zum Vorjahr wurden keine wesentlichen Änderungen im Bereich der äußeren Gegebenheiten und
Faktoren bemerkt, die Einfluss auf die Durchführung des OP ETZ PL-BB gehabt hätten oder einen Rückgang
des Interesses potenzieller Begünstigter am Programm zu Folge gehabt hätten.
2009 traten keine wesentlichen Änderungen der für das Fördergebiet charakteristischen sozial- wirtschaftlichen
Indikatoren ein. Eine detaillierte sozioökonomische Analyse des Fördergebietes des OP ETZ PL-BB ist im
Programmdokument enthalten.
Finanzkrise
In den Jahren 2008 - 2009 brach eine weltweite Finanz- und Bankenkrise aus. Die Krise hat globalen
Charakter; Regierungen verschiedener Länder, sowie Organisationen mit Einfluss auf den globalen
Finanzmarkt (z.B. der Internationale Währungsfonds) führten Maßnahmen zur Einschränkung der Folgen
dieser Krise ein (sog. Antikrisenpakete). In Hinblick auf den Charakter, die Auswirkungen und die
finanziellen Mittel des OP ETZ PL-BB, wurden im Rahmen des Programms keine Maßnahmen zum
Entgegenwirken der globalen Finanzkrise getroffen.
Gleichzeitig waren die Folgen der Finanzkrise von 2008, dank den Abhilfemaßnahmen der einzelnen
Regierungen, zwar spürbar – insbesondere im ersten Halbjahr 2009 – jedoch nicht langwierig. Die polnische
Regierung traf eine Reihe von Maßnahmen, darunter bspw. zur Beschleunigung und Vereinfachung der
Nutzung von Europäischen Fonds, so dass u.a. erreicht werden konnte, dass in Polen - im Gegensatz zu vielen
anderen Ländern - ein positives Wirtschaftswachstum erhalten werden konnte. Die deutsche Bundesregierung
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