AUS ZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT - Markt Küps

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Sachverhalt - Beschluss - Begründung - Abstimmung
Unteren Schulstraße bis zum Bauende nach der Einmündung der Schneckengasse, erneuert
wird. Zweckmäßigerweise sollen dabei auch das anschließende Teilstück der Schneckengasse
und die Zufahrt zum Schloss erneuert werden. Der durchgehende Ausbau der Dorfstraße ist
sinnvoll, da in diesem Bereich auch die Wasserleitung erneuert werden muss und die
Wasserzuleitung zum Brunnen auf dem Dorfplatz noch zu verlegen ist. Ferner ist angedacht,
Anschlüsse für die Versorgung mit Ferngas zu verlegen. Die Baukosten für die Maßnahmen
die im Zuge der Dorferneuerung geplant sind, belaufen sich für den genannten Bereich auf
ca. 320.000 €. Der Vorsitzende wird beauftragt, beim Amt für Ländliche Entwicklung
Oberfranken, die erforderlichen Zuschüsse für das Jahr 2007 zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Angenommen mit 6 gegen 0 Stimmen.“
Dem vorausgegangen war ein Gespräch im Rathaus in Küps mit dem Vorsitzenden der
Teilnehmergemeinschaft und dem Planer Herr Ing. Kropf. In groben Zügen wurden dabei die
strategischen Positionen geklärt. Insoweit empfahl der Erste Bürgermeister dem
Marktgemeinderat einen Beitrittsbeschluss im Sinne der Vorbemerkungen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt dies zur Kenntnis und tritt der Beschlussfassung der
Teilnehmergemeinschaft, vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Rahmen
des Etats 2007, bei.
Abstimmung: einstimmig
97 Wasserversorgung / Bauhof – Vergabe der technischen Betriebsführung an externen
Kooperationspartner
Zu diesem Tagesordnungspunkt hatte der Erste Bürgermeister einen ausführlichen
Sachvortrag vorbereitet, den er dem Gremium im einzelnen wie folgt ausführte:
1.
Städte und Gemeinden sind permanenten Veränderungen unterworfen. Kommunen von heute
müssen im Wettbewerb untereinander Schritt halten, müssen flexibel und bürgerfreundlich
sein. Für die Umsetzung neuer Gesetze und Vorschriften, aber auch für die eigentliche
Dienstleistung am Bürger steht immer weniger Personal zur Verfügung. Der Weg, eine
Verwaltung in ein modernes Dienstleistungsunternehmen für Bürger und ansässige
Unternehmen zu verwandeln, ist anspruchsvoller geworden.
Ohne eine leistungsfähige Verwaltung-/Betriebsstruktur und effiziente Prozesse, können diese
Aufgaben nicht bewältigt werden. Laufende Anpassungen erfordern hohe und stetige
Investitionen.
Im Zentrum der Diskussion zur Verwaltungsmodernisierung stehen drei Ziele:
„Wirtschaftlichkeit verbessern“, „Qualität steigern“ und „Service erhöhen“. Bislang wurde in
der Theoriedebatte und in der kommunalen Praxis noch nicht genügend erkannt, dass der
Bauhof und der Betriebsbereich Wasserversorgung sich hervorragend eignen, um diese Ziele
erfolgreich und mit großer Außenwirkung umzusetzen.
Wir haben deshalb auch für das Betriebsgeschehen der Trinkwasserversorgung / des
Bauhofes Küps über entsprechende Betriebsinstrumente nachgedacht. Seit mehr als zwei
Jahren finden hier verschiedene Denkanstöße statt, um letzten Endes allen Interessenslagen
gerecht werden zu können.