AUS ZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT - Markt Küps

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Sachverhalt - Beschluss - Begründung - Abstimmung
Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat sich in seiner Stellungnahme zur Vergabe
der technischen Betriebsführung der Trinkwasservorsorgung im Markt Küps vom 02.06.2006
abschließend auch für eine Betriebsführung des Bauhofes sich dahingehend positioniert und
festgestellt, dass dadurch Synergieeffekte und damit eine noch größere wirtschaftliche
Effizienz möglich sei.
Noch deutlicher erfolgten im Rahmen der rechtsaufsichtlichen Würdigung des Haushaltes
2006 durch das Landratsamt Kronach diesbezügliche Hinweise und Feststellungen. Aufgrund
der vorliegenden Unterlagen zu einer effizienteren Betriebsführung des gemeindlichen
Bauhofes und anhand von Berechnungen auf der Basis des Gutachtens des BKPV vom
September 2003 wurde dargelegt, dass durch Umstrukturierungen im Bereich des Bauhofes
in eine moderne Baubetriebsführung (personelle Umorganisation durch freiwerdende Kräfte
aus der Wasserversorgung) und unter Berücksichtigung der o.g. Vergabe der technischen
Betriebsführung der Wasserversorgung eine effiziente Betriebsführung zu erreichen ist.
Insoweit befürwortet die Rechtsaufsicht die vom Markt Küps angedachten Maßnahmen.
Langfristig könne auch im Bereich der Bauhöfe die kommunale Zusammenarbeit ins Auge
gefasst werden (Bescheid Landratsamt Kronach vom 04.07.2006, Au. 210-941/06).
Bei seinen abschließenden Ausführungen für den Betriebsbereich Bauhof erläuterte der Erste
Bürgermeister die Aufgabenbereiche, die mit den aus der Wasserversorgung zugeführten
zwei Arbeitskräften erledigt werden können.
Deswegen wurde eine Studie erarbeitet, wonach die dringendsten Maßnahmen im Hoch- und
Tiefbau, die sonst „privat vergeben werden müssten“, mit den zwei frei werdenden
Mitarbeitern abgewickelt werden sollen. Er bezog sich dabei auf Unterlagen eines Arch.-
Büros, sowie weitergehenden Nachweisen der Verwaltung. Hiernach entstehen bei 14
gemeindlichen Objekten Zeitaufwände von 49 Wochen/2 Arbeitskräften und im Tiefbau von
52 Wochen für ebenso 2 Mitarbeitern dringendst zu erledigende Arbeiten an.
Dies entspricht einer Zweijahresstundenleistung von 7.777 Stunden und bei einem
Unternehmerlohn (35,00 € zzgl. MWSt. = 41,65 €/Std.) in Höhe von 41,65 €/Std. wäre dies
ein Aufwand von ca. 323.000 €! Davon müsste der Bruttojahreslohn der 2 aus der
Wasserversorgung zugewiesenen Arbeitskräfte (für 2 Jahre und 6 Monate) in Höhe von
203.000 € (= ∅ 26,10 € / Std. x 7.777 Std.)abgezogen werden.
a. Demnach könnte sich als weiterer Synergieeffekt im Bauhof eine wirtschaftliche
Verbesserung von 120.000 € ergeben. Dazu dürfte auch der dauernde Leistungsansatz (vgl.
Angebot SüdWasser vom 04.09.2006) in Höhe von 20.000 € jährlich -. 1. Jahr kostenfrei! –
mit hinzugerechnet werden können. Summasumarum damit ein weiterer Kostenerfolg von
b. in Höhe von 30.000 € (= 20.000 € 2006 + 10.000 € 2007) in den kommenden zwei
Jahren mit berücksichtigt werden,
c. für sog. Vorarbeiterzulagen werden derzeit im Jahr auch schon 5.000 € bezahlt. Für 2
Jahre sind dies 10.000 €. Dies bedeutet insgesamt:
In der Summe der Pos. a – c ergäbe sich zus. ein rechnerischer Gesamterfolg vom 160.000 €!
(Anmerkung: Selbst wenn – rein spekulativ gesehen – unter Wettbewerbsbedingungen die
Pos. a. durch eine freie Vergabe als Unternehmensleistung kostengünstiger gestaltet werden
könnte, sind in der Summe immer noch erhebliche Kosteneinsparungen im Bauhofbereich
zusätzlich zu erzielen).