AUS ZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT - Markt Küps

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TOP Gegenstand
Sachverhalt - Beschluss - Begründung - Abstimmung
Vorlage von Zuwendungsanträgen
Mit Schreiben vom 24.07.2006 teilt das Landratsamt Kronach mit, dass für die Förderung
nach Art. 10 FAG, was insbesondere den Bau von Schulen (einschließlich Schulsportanlagen)
und Kinderbetreuungseinrichtungen (anerkannte Kindergärten, Kindergrippen und
Kinderhorte) betrifft, sofern sie im Haushaltjahr 2007 erstmals gefördert werden sollen, die
Zuschussanträge bis zum 01. Oktober 2006 vorzulegen sind. Aufgrund einer Änderung der
Verwaltungsvorschriften zur Bayerischen Haushaltsordnung besteht nunmehr die
Möglichkeit, die Förderanträge direkt bei der Regierung von Oberfranken einzureichen,
wodurch das Genehmigungsverfahren beschleunigt werden soll. Die Rechtsaufsichtsbehörde
(LRA Kronach) ist durch einen Abdruck zu benachrichtigen.
Erster Bürgermeister Herbert Schneider erinnerte an die Beschlussfassung in der Sitzung
des Marktgemeinderates vom 30.05.2006, TOP 46, zum Haushalt 2006 und die in diesem
Zusammenhang beschlossene Prioritätenliste. Danach wurde u.a. die Maßnahme „Umbau
und Erweiterung der Grundschule Johannisthal/Schmölz“ der Priorität 3 zugeordnet und
konnte somit nicht in den Finanzplan 2007 – 2009 aufgenommen werden.
Für die Maßnahme „Generalsanierung der Turn- und Festhalle Küps“ wurde bereits ein
Zuschussantrag eingereicht und die Genehmigung durch die Regierung von Oberfranken
zum vorzeitigen Baubeginn erteilt.
Bezüglich einer evtl. Maßnahme im Bereich der Kindergärten, verwies Erster Bürgermeister
Herbert Schneider auf Gespräche vom 22.02./11.05.2006 mit Vertretern der Kindergärten
und Kindergartenträgern, Frau Schneider vom Landratsamt Kronach und der Verwaltung.
Aufgrund der rückläufigen Geburtenzahlen besteht aus heutiger Sicht kein Handlungsbedarf
neue Kindergartenplätze zu schaffen.
Die Kindergarten-Notgruppe Oberlangenstadt wurde zum Ende des Kindergartenjahres
2005/2006 aufgelassen und sowohl Kinder als auch Personal in die bestehenden
Kindergärten übernommen.
Beschluss:
Für das Haushaltsjahr 2007 werden auf Grund der Aufforderung des Landratsamtes Kronach
vom 24.07.2006 keine Zuschussanträge für die Zuwendungen gemäß Art. 10 FAG eingereicht.
Abstimmung: einstimmig
95 Schulwesen – Offene Ganztagesschule;
Investitionsprogramm Zukunft Bildung & Betreuung (IZBB) – Negativbescheid der
Regierung von Oberfranken vom 04.08.2006
Der Erste Bürgermeister setzte die Küpser Marktgemeinderäte vom Negativbescheid der
Regierung von Oberfranken vom 04.08.2006 in Kenntnis. Hier teilt die Behörde mit, dass
Gesamtsumme aller Anträge auf Förderung einer Umbaumaßnahme für die Einrichtung,
bzw. Erweiterung von Ganztagesschulangeboten die verfügbaren Restmittel übertreffe.
Daher könnten alle Anträge von Real- und Hauptschulen nicht berücksichtigt werden. Positiv
verbeschieden werden könnten nur einige Anträge von öffentlichen Gymnasien, „wenn und
soweit der Antrag sich auf konnexitätsrelevante Elemente bezieht“, so die Regierung von
Oberfranken. Das Investitionsprogramm IZBB (Zukunft, Bildung & Betreuung) sieht