AUS ZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT - Markt Küps

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Sachverhalt - Beschluss - Begründung - Abstimmung
interkommunalen Kooperation müssen durch gestaltende Elemente offen bleiben. Insoweit
gilt primär die oben deutlich gemachte Prämisse der drei Ziele: „Wirtschaftlichkeit
verbessern“, „Qualität steigern“ und „Service erhöhen“ für die zukünftige Betriebsgestaltung
immer wieder!
2.
Technische Betriebsführung der Trinkwasserversorgung
Der Erste Bürgermeister gab das Gutachten des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes
gemäß Schreiben vom 02.06.2006 nebst Übersicht über das Ausschreibungsergebnis und der
überschlägigen Entwicklung der bei einer Annahme des Angebotes der „SüdWasser GmbH“
für den Markt Küps entfallenden Kosten (Entwicklung aus der Bilanz und der Gewinn- und
Verlustrechnung der kameralistischen Rechnung Jahre 2002 bis 2004) bekannt:
„Die Marktgemeinde Küps überlegt, die technische Betriebsführung der Wasserversorgung
einem privaten Dienstleister zu übertragen. Hierzu wurden verschiedene Angebote eingeholt,
zu denen wir wie folgt Stellung nehmen.
1. Unter dem Arbeitstitel „Know-how teilen“, Betriebsführungsvereinbarungen Markt
Küps (Wasserwerke/Bauhof) und Abwasserzweckverband Kronach-Süd
(Kläranlage/Netz) – SüdWasser GmbH, Erlangen, haben Sie uns mit Schreiben vom
11.11.2005 nebst umfangreichen Anlagen erstmals kontaktiert. Mit Schreiben des
Marktes Küps vom 21.03.2006 erfolgte eine erste Zäsur inzwischen vorliegender
Angebote und einer Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetages (Herr Dr. Wiethe-
Körbrich vom 30.11.2005).
2. Am 13.04.06 fand in Ihrem Hause eine Beratung durch unseren Herrn Enderle statt.
An diesem Termin waren neben dem Ersten Bürgermeister H. Schneider, die Herren
Ebertsch, Hanna und Zapf beteiligt. Hierbei wurde der zum damaligen Zeitpunkt
umfassendste Vertragsentwurf der Firma SüdWasser „über die technische
Betriebsführung der Trinkwasserversorgung und personelle Führung des Bauhofes“
eingehend besprochen und soweit erforderlich ergänzt. Auf Basis des
Betriebsführungsvertrages mit anhängendem Leistungsverzeichnis wurden drei Firmen
zur Angebotsabgabe bzw. zur Überarbeitung ihrer Angebote aufgefordert.
3. Mit Schreiben vom 12.05.2006 erhielten wir zur Prüfung und Auswertung die bis
12.05.2006 beim Markt Küps eingegangenen Angebote. Im Ergebnis ist das Angebot
der Firma SüdWasser GmbH Erlangen vom 12.05.2006 in Höhe von 175.600,00 €
(netto) als das günstigste und wirtschaftlichste Angebot zu werten.
(Anmerkung: Mit Schreiben vom 04.09.06 hat SW auf 155.600 € - Netto –
nachgebessert)
Das Angebot der Bietergemeinschaft SÜC, Coburg/FWO Kronach vom
17.03./10.05.2006 enthielt nur eine angebotene Teilleistung. Letztgenanntes Angebot
entspricht deshalb nicht dem ausgeschriebenen Leistungsumfang. Eine schlüssige
Wertung im Angebotsvergleich ist damit nicht möglich.
Das Angebot der SachsenWasser GmbH vom 09.05./10.05.2006 in Höhe von 290.000
€ (netto) zeigt sich in diesem Angebotspreis als nicht wettbewerbsfähig.
(Anmerkung: Mit Schreiben vom 19.06.06 auf 208.000 € -netto- nachgebessert).