AUS ZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT - Markt Küps

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Seite: 552 TOP Gegenstand Sachverhalt - Beschluss - Begründung - Abstimmung 1.2 1.3 Pauschale (SüdW) - 155.600 + 76.117 abzügl. Jahresverlust 02-04 im ∅ - 42.000 Zwischensumme + 34.117 Gebührensenkung 34.117 360.000 m³ = ca. 0,10 € - 34.117 - 0 - € Anmerkung: In den Folgejahren egalisieren sich „Einsparung“ i.V.m. Gebührenminderung und wiederum Deckung des Fehlbetrages! 2. 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 Bauhof 1. Jahr Markt Küps SüdW + / - Einsparungspotenzial (Eigenregie/Unternehmerleistung ) + 48.000 - 0 - abzügl. Bauhofleitung Zwischensumme + 48.000 Einsparung (!) + 48.000 2. Jahr abzügl. Bauhofleitung 10.000 Zwischensumme + 38.000 Einsparung (abzgl.Bauhofleitung) G e s a m t-Einsparung (in 2 Jahren, 6 Monate) + 24.000 10.000 6 Monate (3. Jahr) + 14.000 = 100.000 € Der Erste Bürgermeister bedankte sich abschließend bei dem beauftragten Gutachter des Bayrischen Kommunalen Prüfungsverbandes, den Mitarbeitern der Rechtsaufsicht im Landratsamt Kronach, die die entsprechenden Vorlagen geprüft und ihre Empfehlung
Seite: 553 TOP Gegenstand Sachverhalt - Beschluss - Begründung - Abstimmung abgegeben haben. Gleiches gilt auch für die Kollegen der Verwaltung, die im Rahmen einer Arbeitsgruppe vorbereitend tätig geworden sind. Dies gilt auch für die Interessenslagen bestimmter Kolleginnen und Kollegen im Marktgemeinderat. Abschließend sprach er sich auch lobend gegenüber allen Anbietern für die vielen konstruktiven Gespräche im Rahmen des Wettbewerbsverfahrens aus. Im Anschluss an den Sachvortrag kam es zu einer regen Diskussion im Marktgemeinderat an der sich alle Fraktionen intensiv beteiligten. Diese bedankten sich für den fundierten Sachvortrag des Ersten Bürgermeisters. Die Vorgehensweise zeige, dass sich mit diesem wichtigen Thema „Wasserversorgung“ intensiv auseinander gesetzt wurde und auch künftig auseinander gesetzt werden muss. Langfristig bestünde Handlungsbedarf im gesamten Wasserversorgungsnetz der Marktgemeinde, um der kommunalen Pflichtaufgabe dauerhaft gerecht zu werden und die Wasserversorgung für die Bürger sicherstellen zu können. Die Verantwortung, das Eigentum und die Gebührenhoheit, müssten bei allen Überlegungen jedoch weiterhin in den Händen der Gemeinde bleiben. Es dürften keine Mehrkosten für die Bürger entstehen und keine nicht rückgängig zu machende Entscheidungen des Gremiums getroffen werden. Das vorgestellte Lösungsmodell sei eine mögliche Variante, die es neben vielen anderen zu prüfen gilt. Es bestünden hier aber insbesondere Bedenken bei der Vergabe einer kommunalen Pflichtaufgabe an einen Großanbieter sowie eine möglicherweise eintretende Irreversibilität in der Verwaltungsstrukturen des Bauhofes nach dem Ende der Vertragslaufzeit. Fraglich sei auch die mittel- und langfristige Preisstabilität des Anbieters. Genauer beleuchtet werden sollte auch eine mögliche Bauhofführung - ob dies jedoch gemeinsam mit dem Arbeitsbereich der technischen Betriebsführung der Wasserwerke lösbar sei, müsse geprüft werden. Vor einer Entscheidung zu einem solch sensiblen Thema, sollten aus Sicht der Marktgemeinderäte deshalb auch andere Wege und Möglichkeiten geprüft werden. Denkbar wären hier u.a. Kooperationen mit Nachbargemeinden z.B. im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit ggf. mit Betriebsunterstützung durch kompetente Partner. Der Erste Bürgermeister schlug vor einen interfraktionellen Arbeitskreis aus dem Gremium zu bilden um schnellstmöglich weitere Wege zu beleuchten und auszuarbeiten mit dem Ergebnis, eine grundsätzlich mögliche Ausrichtung und Zielsetzung des Marktes Küps im Gesamtkonzept „Wasserversorgung und Bauhofleitung“ zu erarbeiten, so auch die im Sachvortrag des Ersten Bürgermeisters grundhaft belegten Daten, Fakten und Zahlen nach zu besprechen, oder noch weitere Informationen zu ziehen. Der Erste Bürgermeister deutete an, in Kürze die Fraktionen zu kontaktieren. ohne Abstimmung 98 Umstellung, Erweiterung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Gemeindeteil Tüschnitz im Zuge der Dorferneuerungsmaßnahme Aufgrund eines Ortstermins im Zuge der Dorferneuerungsmaßnahme wurde seitens der E.ON Bayern AG ein Projekt für die Änderung der Straßenbeleuchtungsanlage ausgearbeitet und mit Schreiben vom 06.07.2006 dem Markt Küps vorgelegt. Demzufolge belaufen sich die Kosten für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Kabel sowie für die Erweiterung (es handelt sich hierbei um 1 Peitschenleuchte und 3 Pilzleuchten, wie sie in dem Bereich bereits vorhanden sind) auf insgesamt 5.382,66 €. Diese Erweiterung betrifft lediglich die Teilbereiche des Schloßringes und des Beikheimer Weges „um des Mehrzweckhaus herum“.
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