AUS ZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT - Markt Küps

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Seite: 558 TOP Gegenstand Sachverhalt - Beschluss - Begründung - Abstimmung Prüfungsverbandes lt. Gutachten über die Verwaltungsorganisation beim Markt Küps vom 28.06.2006 zur Kenntnis. Das vorliegende Gutachten gibt Vorschläge, Empfehlungen und Anregungen für eine wirtschaftliche und zielgerechte Organisation der Verwaltung. Der Erste Bürgermeister als Leiter der Verwaltung und der Marktgemeinderat sollten sich mit den Untersuchungsergebnissen auseinander setzen. Abstimmung: einstimmig 100 Antrag der Aktions- und Werbegemeinschaft Küps e. V. zur Abhaltung des 6. Kunsthandwerkermarktes in Küps, am Sonntag, 24. September 2006 Die Aktions- und Werbegemeinschaft Küps e. V. beantragt durch ihre 1. Vorsitzende, Frau Adelheid Hühnlein, auch in diesem Jahr wieder einen Kunsthandwerkermarkt in Küps, am Sonntag, 24. September in der Bahnhofstraße abhalten zu dürfen. Nachdem die fünf bereits durchgeführten Kunsthandwerkermärkte in Küps ein voller Erfolg waren, begrüßt die Verwaltung dieses erneute Vorhaben und sagte die Unterstützung der Marktgemeinde zu. Veranstalter dieses Kunsthandwerkermarktes ist die Aktions- und Werbegemeinschaft Küps e. V.. Um weitere Schritte im Genehmigungsverfahren einleiten zu können, wäre seitens des Ratsgremiums die Genehmigung des 6. Kunsthandwerkermarktes in Küps zu erteilen. Beschluss: Der Marktgemeinderat stimmt der Abhaltung des 6. Kunsthandwerkermarktes am 24. September 2006 in Küps zu. Abstimmung: einstimmig 101 Bedarfsanerkennung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) - Kinderhort Kronach in Trägerschaft des Caritasverbandes Der Erste Bürgermeister erinnerte an den Beschluss des Marktgemeinderates Küps vom 25.07.2006. Hier war unter TOP 81 die Bedarfsnotwendigkeit für Kinderhortplätze im Kinderhort des Caritasverbandes Kronach e.V. mit 3 Plätzen anerkannt worden. Mit Förderantrag vom 28.07.2006 teilt der Caritasverband nun mit, dass zwischenzeitlich eine weitere Anmeldung aus dem Gemeindegebiet Küps erfolgt sei, so dass der Durchschnitt der letzten Jahre mit insgesamt 4 Plätzen für Küpser Kinder in der Einrichtung nun erreicht sei. Nach dem BayKiBiG wäre nun die örtliche Bedarfsplanung aufgrund der weiteren Anmeldung neu fest zu legen. Um eine gewisse Flexibilität zu erreichen und den Marktgemeinderat nicht ständig mit Einzelbeschlüssen zur örtlichen Bedarfsplanung beschäftigen zu müssen, schlug der Erste Bürgermeister vor, insgesamt 5 förderfähige Plätze im Kinderhort Kronach anzuerkennen. Eine Förderverantwortung entsteht dem Markt Küps nur für tatsächlich belegte Plätze nach dem BayKiBiG. Beschluss:
Seite: 559 TOP Gegenstand Sachverhalt - Beschluss - Begründung - Abstimmung Der Bedarf für Betreuungsplätze im Kinderhort Kronach wird im Sinne des BayKiBiG auf 5 Plätze festgelegt. Abstimmung: einstimmig 102 Erklärung der SPD/SDU Fraktion durch Marktgemeinderat Dr. Pohl Dr. Ralf Pohl gab im Anschluss an die auf der Tagesordnung angesetzten öffentlichen Sitzungspunkte des Marktgemeinderates im Namen der SPD/SDU Fraktion eine Erklärung zur Kenntnisnahme ab. Demnach habe zur Vorbereitung des in dieser Sitzung zu behandelten Tagesordnungspunkt 97 der Sitzungsladung „Wasserversorgung/Bauhof – Vergabe der technischen Betriebsführung an externen Kooperationspartner“ am 13.07.2006 ein Gespräch im Rathaus Küps mit der Firma „SüdWasser“ stattgefunden, an dem die Fraktion der CSU/CSB, sowie die der Freien Wähler teilgenommen hätten. Zu diesem Termin war die SPD/SDU Fraktion jedoch nicht eingeladen. Er kritisierte diese Haltung aufs schärfste und zeigte sich von der Vorgehensweise des Ersten Bürgermeisters enttäuscht. Gleichzeit teilte er mit, dass sich die Fraktion der SPD/SDU im Wiederholungsfalle nicht mehr an einer konstruktiven Mitarbeit im Rahmen interfraktioneller Gespräche beteiligen werde. Der Erste Bürgermeister Herbert Schneider wies die Vorwürfe entschieden zurück und erklärte, dass er lediglich einer Einladung der beiden Fraktionen gefolgt sei. Er selbst in seiner Eigenschaft als Erster Bürgermeister habe diesbezüglich keine Initiative ergriffen und ein solches Gespräch angesetzt bzw. dazu eingeladen. Vielmehr sahen die Fraktionen Informationsbedarf zu diesem Thema und haben daher selbstständig diesen Gesprächstermin arrangiert. Gerne nehme er sich auch die Zeit, einer Einladung der SPD/SDU Fraktion zu folgen und bei Sachfragen beratend zur Seite zustehen. Marktgemeinderätin Ursula Eberle-Berlips (CSU/CSB Fraktion) bestätigte die Richtigkeit des Standpunktes des Ersten Bürgermeisters. 103 Straßennamenvergabe im Markt Küps - Hinweis des Marktgemeinderates Dr. Bernd Wollner Im Anschluss an die auf der Tagesordnung angesetzten öffentlichen Sitzungspunkte des Marktgemeinderates regte Herr Marktgemeinderat Dr. Bernd Wollner an, bei der künftigen Vergabe von Straßennamen im Gemeindegebiet Julius Edelstein als Namenspatron in Erwägung zu ziehen. Edelstein habe Küps als „großer und sozialer Bürger, sowie ehemals größter Arbeitgeber von Küps“, so Wollner wörtlich weitgehend mit geprägt und sei vielen Porzellinern in Küps noch in guter Erinnerung. Der Hinweis wurde so zur Kenntnis genommen. N I C H T Ö F F E N T L I C H E S I T Z U N G
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