Ausgabe 06/2013 - Verbandsgemeinde Herxheim

Herxheim - 18 - Ausgabe 6/2013
deverwaltung zu beantragen. Der Antrag soll nach dem Muster der
Anlage 1 a der Kommunalwahlordnung gestellt werden. Antragsvordrucke
können Sie bei der jeweils zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung
erhalten.
Landau in der Pfalz, den 30.01.2013
Landrätin
Theresia Riedmaier
Kreiswahlleiterin
Bekanntmachung des Tages der
Wahl der/des Landrätin/Landrats und
über die Einreichung von Wahlvorschlägen
I.
Am Sonntag, dem 14. April 2013, findet die Wahl der/des Landrätin/
Landrats des Landkreises Südliche Weinstraße statt.
Eine etwa notwendig werdende Stichwahl wird am Sonntag, dem 28.
April 2013, durchgeführt.
Aufgrund des § 62 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 74
Abs. 1 der Kommunalwahlordnung (KWO) fordere ich hiermit zur Einreichung
von Wahlvorschlägen für die Wahl der/des Landrätin/Landrats
auf.
II.
Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikels 21 des
Grundgesetzes, von Wählergruppen sowie von Einzelbewerberinnen
und Einzelbewerbern eingereicht werden. Parteien und Wählergruppen
können auch eine gemeinsame Bewerberin oder einen gemeinsamen
Bewerber in einem gemeinsamen Wahlvorschlag benennen.
Parteiwahlvorschläge und Wahlvorschläge mitgliedschaftlich organisierter
Wählergruppen sind in einer Versammlung der wahlberechtigten
Mitglieder oder Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises
Südliche Weinstraße, Wahlvorschläge nicht mitgliedschaftlich organisierter
Wählergruppen in einer Versammlung, zu der die Wahlberechtigten
des Landkreises Südliche Weinstraße einzuladen sind, in
geheimer Abstimmung aufzustellen. Eine gemeinsame Bewerberin
oder ein gemeinsamer Bewerber kann auch in geheimer Abstimmung
einer gemeinsamen Versammlung von wahlberechtigten Mitgliedern/
Anhängerinnen und Anhängern/Vertreterinnen und Vertretern der
beteiligten Parteien und Wählergruppen gewählt werden.
Eine Partei, die unter § 16 Abs. 4 KWG fällt, muss spätestens am
47. Tag vor der Wahl, das ist am 26.02.2013, bis 18 Uhr bei der Landeswahlleiterin
oder dem Landeswahlleiter, Statistisches Landesamt
Rheinland-Pfalz, Mainzer Straße 14 -16, 56130 Bad Ems, die Teilnahme
an der Wahl anzeigen und ihre Eigenschaft als Partei im Sinne
des Parteiengesetzes nachweisen. Dies entfällt, wenn die entsprechende
Bestätigung zur Wahl der derzeitigen Vertretungskörperschaft
eingereicht worden war.
III.
Die Wahlvorschläge müssen von einer Mindestzahl von Wahlberechtigten
des Wahlgebiets, die den Wahlvorschlag unterstützen,
unterschrieben sein (Unterstützungsunterschriften), soweit die Wahlvorschlagsträger
nicht nach § 16 Abs. 3 oder § 62 Abs. 3 Satz 2 KWG
davon befreit sind. Die Unterzeichnung durch die Bewerberinnen und
Bewerber selbst ist unzulässig. Für jede Wahl darf jeweils nur ein
Wahlvorschlag unterschrieben werden.
Die Wahlvorschlagsträger sind für die Beibringung einer ausreichenden
Zahl gültiger Unterstützungsunterschriften ausschließlich selbst
verantwortlich. Nach Ablauf der Einreichungsfrist (Abschnitt IV) können
Unterstützungsunterschriften nicht mehr geleistet werden.
In einem Wahlvorschlag zur Wahl der/des Landrätin/Landrats darf nur
eine Bewerberin oder ein Bewerber benannt werden.
Der Wahlvorschlag muss von mindestens 220 wahlberechtigten Personen
unterzeichnet sein. Bei Wahlvorschlägen von Parteien und
Wählergruppen, auf die § 16 Abs. 3 KWG zutrifft, bedarf es keiner
Unterstützungsunterschriften. Das Gleiche gilt, wenn sich die/der
Landrätin/Landrat als Einzelbewerberin/ Einzelbewerber bewirbt.
IV.
Der vollständig unterzeichnete Wahlvorschlag soll mit den erforderlichen
Anlagen möglichst frühzeitig bei der zuständigen Wahlleiterin
oder dem zuständigen Wahlleiter des Landkreises Südliche Weinstraße,
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße (Zimmer 225/226)
An der Kreuzmühle 2, 76829 Landau i. d. Pf.
eingereicht werden. Die Einreichungsfrist läuft am 41. Tag vor der
Wahl ab, das ist
am Montag, dem 4. März 2013, 18 Uhr.
V.
Vordrucke für Wahlvorschlag, Niederschrift über die Benennung der
Bewerberin oder des Bewerbers, Zustimmungserklärung der Bewerberin
oder des Bewerbers und Bescheinigung der Wählbarkeit der
Bewerberin oder des Bewerbers sind beim Wahlleiter des Landkreises
Südliche Weinstraße, Kreisverwaltung, Zimmer 225/226, An
der Kreuzmühle 2, 76829 Landau i. d. Pf. gegen Kostenerstattung
erhältlich. Amtliche Formblätter für die Unterstützungsunterschriften
werden auf Anforderung vom Wahlleiter des Landkreises Südliche
Weinstraße, Kreisverwaltung, Zimmer 225/226, An der Kreuzmühle 2,
76819 Landau i. d. Pf. kostenfrei abgegeben.
Landau i. d. Pf., den 30.01.2013
Landrätin
Theresia Riedmaier
Kreiswahlleiterin
Nachruf
Die Ortsgemeinde Rohrbach und die Verbandsgemeinde Herxheim
trauern um
Herrn
Helmut Dorst
der im Alter von 84 Jahren am 30. Januar 2013 verstorben ist.
Herr Dorst war 24 Jahre politisch in verschiedenen Gremien
tätig. Von 1974 bis 1993 gehörte er dem Ortsgemeinderat
Rohrbach an. Zuvor hatte er seit 1969 in mehreren Fachausschüssen
der Ortsgemeinde Rohrbach gewirkt. In vielfältiger
Weise hat er sich für die positive Entwicklung der Gemeinde
engagiert. Von 1974 bis 1984 war er zusätzlich auch im Verbandsgemeinderat
Herxheim tätig und hat gerade in der Phase
der Neubildung der Verbandsgemeinde Herxheim wichtige
Entwicklungen mitgestaltet.
In all den Jahren hat sich Herr Dorst für das Wohl der Bürgerinnen
und Bürger der Ortsgemeinde Rohrbach und der Verbandsgemeinde
Herxheim eingesetzt.
Unsere besondere Anteilnahme gilt der Familie des Verstorbenen.
Für das von Herrn Helmut Dorst Geleistete sprechen
wir Dank und Anerkennung aus. Wir werden Herrn Dorst in
guter Erinnerung behalten und ihm ein ehrendes Andenken
bewahren.
Für die Ortsgemeinde Für die Verbandsgemeinde
Rohrbach Herxheim
Peter Feser Franz-Ludwig Trauth
Ortsbürgermeister Bürgermeister
Grundschule am Mandelbaum
Anmeldung „Kannkinder“
Die Anmeldung der „Kannkinder“ für das Schuljahr 2013/14 findet
am Dienstag, den 19.02.13 zwischen 08.00 und 12.00 Uhr an der
Grundschule am Mandelbaum statt. „Kannkinder“ sind Kinder, die
im Zeitraum vom 01.09.2007 und 31.12.2007 geboren sind. Bei der
Anmeldung legen Sie bitte die Geburtsurkunde des Kindes oder das
Familienstammbuch vor.
Silke Schönenberger, Schulleitung
Rohrbacher Buchwinter 2013
Dienstag 19.02.2013
Sonderprogramm
„Miteinander der Generationen“
11:00 Uhr - Lesestunde
im Kindergarten
Christine Krieg und Susanne Feser
lesen für die Kinder im Kindergarten.
15:00 Uhr - Lesestunde in der betreuten Grundschule
Luise Klein und Barbara Bischof lesen für die Kinder in der betreuten
Grundschule.
Mittwoch 20.02.2013
1588 - Der Untergang der spanischen Armada
19:30 Uhr - Gemeindebücherei Rohrbach
Vortrag in freier Rede mit Bildern
Referent: Bernd Engel
mit anschließendem Empfang der Ortsgemeinde
Im Jahre 1559 wird Elisabeth, Tochter Heinrichs VIII., Königin von
England und Oberhaupt der anglikanischen Kirche. Ihre königlichen
Freibeuter, bekannt sind vor allem Francis Drake und Walter Raleigh,
berauben die spanischen Schatzschiffe aus „Amerika“. König Philipp
II. von Spanien bemächtigt sich 1580 des portugiesischen Thrones.
Jetzt ist er Herrscher „seiner“ Welt, in der die Sonne nicht untergeht.
Er fühlt sich berufen, die „Ketzerin“ Elisabeth zu vernichten und
England zu erobern. Deshalb schickt er 1588 eine gewaltige Flotte
(„Armada“) Richtung Ärmelkanal. Das Unternehmen endet mit desaströsen
Verlusten für Spanien durch die Seeschlacht im Ärmelkanal und
einen Orkan vor Irland, der den Rest der spanischen Schiffe vernich-