Ausgabe 06/2013 - Verbandsgemeinde Herxheim

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Herxheim - 6 - Ausgabe 6/2013 ��
Herxheim - 7 - Ausgabe 6/2013 Amtlicher Teil Verbandsgemeinde Das Fundbüro teilt mit Gefunden 1 Ring, silber, „bruno banani“ Eigentümer der o.g. Gegenstände bzw. Finder wenden sich bitte an das Fundbüro der Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim, Zimmer E.01-E.04, Tel. 07276/501-101. Geänderte Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung an den Faschingstagen Die Verbandsgemeindeverwaltung weist auf folgende geänderte Öffnungszeiten am Rosenmontag und Faschingsdienstag hin: 1. Am Rosenmontag, 11.02.2013, entfällt der „lange Behördentag“. Das Rathaus schließt an diesem Tag bereits um 16.00 Uhr. 2. Am Faschingsdienstag, 12.02.2013, ist die Verbandsgemeindeverwaltung nur vormittags geöffnet. Nachmittags bleibt das Rathaus geschlossen. Ab Aschermittwoch gelten wieder die üblichen Öffnungszeiten. Vielen Dank für Ihr Verständnis! Bekanntmachung des Wahlleiters des Landkreises Südliche Weinstraße zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis I. Am Sonntag, dem 14. April 2013 von 08.00 bis 18.00 Uhr, findet die Wahl der/des Landrätin/Landrats des Landkreises Südliche Weinstraße und am Sonntag, dem 28. April 2013, von 08.00 bis 18.00 Uhr die etwaige Stichwahl der/des Landrätin/Landrats des Landkreises Südliche Weinstraße statt. II. Wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die von der Meldepflicht befreit und deshalb in der Gemeinde nicht gemeldet sind und daher auch nicht von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen werden können, werden hiermit aufgefordert, ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis bis zum 8. März 2013, 12.00 Uhr, bei der jeweils zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung zu beantragen. Der Antrag soll nach dem Muster der Anlage 1 a der Kommunalwahlordnung gestellt werden. Antragsvordrucke können Sie bei der jeweils zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung erhalten. Landau in der Pfalz, den 30.01.2013 Landrätin Theresia Riedmaier Kreiswahlleiterin Bekanntmachung des Tages der Wahl der/des Landrätin/Landrats und über die Einreichung von Wahlvorschlägen I. Am Sonntag, dem 14. April 2013, findet die Wahl der/des Landrätin/ Landrats des Landkreises Südliche Weinstraße statt. Eine etwa notwendig werdende Stichwahl wird am Sonntag, dem 28. April 2013, durchgeführt. Aufgrund des § 62 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 74 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung (KWO) fordere ich hiermit zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der/des Landrätin/Landrats auf. II. Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes, von Wählergruppen sowie von Einzelbewerberinnen und Einzelbewerbern eingereicht werden. Parteien und Wählergruppen können auch eine gemeinsame Bewerberin oder einen gemeinsamen Bewerber in einem gemeinsamen Wahlvorschlag benennen. Parteiwahlvorschläge und Wahlvorschläge mitgliedschaftlich organisierter Wählergruppen sind in einer Versammlung der wahlberechtigten Mitglieder oder Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Südliche Weinstraße, Wahlvorschläge nicht mitgliedschaftlich organisierter Wählergruppen in einer Versammlung, zu der die Wahlberechtigten des Landkreises Südliche Weinstraße einzuladen sind, in geheimer Abstimmung aufzustellen. Eine gemeinsame Bewerberin oder ein gemeinsamer Bewerber kann auch in geheimer Abstimmung einer gemeinsamen Versammlung von wahlberechtigten Mitgliedern/ Anhängerinnen und Anhängern/Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Parteien und Wählergruppen gewählt werden. Eine Partei, die unter § 16 Abs. 4 KWG fällt, muss spätestens am 47. Tag vor der Wahl, das ist am 26.02.2013, bis 18 Uhr bei der Landeswahlleiterin oder dem Landeswahlleiter, Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Mainzer Straße 14 -16, 56130 Bad Ems, die Teilnahme an der Wahl anzeigen und ihre Eigenschaft als Partei im Sinne des Parteiengesetzes nachweisen. Dies entfällt, wenn die entsprechende Bestätigung zur Wahl der derzeitigen Vertretungskörperschaft eingereicht worden war. III. Die Wahlvorschläge müssen von einer Mindestzahl von Wahlberechtigten des Wahlgebiets, die den Wahlvorschlag unterstützen, unterschrieben sein (Unterstützungsunterschriften), soweit die Wahlvorschlagsträger nicht nach § 16 Abs. 3 oder § 62 Abs. 3 Satz 2 KWG davon befreit sind. Die Unterzeichnung durch die Bewerberinnen und Bewerber selbst ist unzulässig. Für jede Wahl darf jeweils nur ein Wahlvorschlag unterschrieben werden. Die Wahlvorschlagsträger sind für die Beibringung einer ausreichenden Zahl gültiger Unterstützungsunterschriften ausschließlich selbst verantwortlich. Nach Ablauf der Einreichungsfrist (Abschnitt IV) können Unterstützungsunterschriften nicht mehr geleistet werden. In einem Wahlvorschlag zur Wahl der/des Landrätin/Landrats darf nur eine Bewerberin oder ein Bewerber benannt werden. Der Wahlvorschlag muss von mindestens 220 wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein. Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählergruppen, auf die § 16 Abs. 3 KWG zutrifft, bedarf es keiner Unterstützungsunterschriften. Das Gleiche gilt, wenn sich die/der Landrätin/Landrat als Einzelbewerberin/ Einzelbewerber bewirbt. IV. Der vollständig unterzeichnete Wahlvorschlag soll mit den erforderlichen Anlagen möglichst frühzeitig bei der zuständigen Wahlleiterin oder dem zuständigen Wahlleiter des Landkreises Südliche Weinstraße, Kreisverwaltung Südliche Weinstraße (Zimmer 225/226) An der Kreuzmühle 2, 76829 Landau i. d. Pf. eingereicht werden. Die Einreichungsfrist läuft am 41. Tag vor der Wahl ab, das ist am Montag, dem 4. März 2013, 18 Uhr. V. Vordrucke für Wahlvorschlag, Niederschrift über die Benennung der Bewerberin oder des Bewerbers, Zustimmungserklärung der Bewerberin oder des Bewerbers und Bescheinigung der Wählbarkeit der Bewerberin oder des Bewerbers sind beim Wahlleiter des Landkreises Südliche Weinstraße, Kreisverwaltung, Zimmer 225/226, An der Kreuzmühle 2, 76829 Landau i. d. Pf. gegen Kostenerstattung erhältlich. Amtliche Formblätter für die Unterstützungsunterschriften werden auf Anforderung vom Wahlleiter des Landkreises Südliche Weinstraße, Kreisverwaltung, Zimmer 225/226, An der Kreuzmühle 2, 76819 Landau i. d. Pf. kostenfrei abgegeben. Landau i. d. Pf., den 30.01.2013 Landrätin Theresia Riedmaier Kreiswahlleiterin Grundschule Herxheim Anmeldung der „Kannkinder“ für das Schuljahr 2013/14 Am Mittwoch, 20. Februar 2013 in der Zeit von 09.00 - 12.00 Uhr findet die Anmeldung der „Kannkinder“ (6. Geburtstag ab September 2013) im Sekretariat der Grundschule Herxheim statt. Bei der Anmeldung sollten die Eltern/ Erziehungsberechtigte bei der Schule eine Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch vorlegen. Bei weiteren Fragen steht Ihnen die Grundschule Herxheim Tel. 988679-0 gerne zur Verfügung.
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