Die-Jahrhundertluege-V6_1

Die Wahrheit über die Steuern
Wenn sie die vorstehenden Kapitel aufmerksam gelesen haben, dann könnte ihnen vielleicht schon die
Idee gekommen sein, dass die Aussagen des „Staates“, sie hätten die Pflicht Steuern zu zahlen, auch
eine gewaltige Lüge sein könnte. Und damit haben sie sogar Recht.
Um eine Steuerpflicht der Bürger dem Staat gegenüber zu definieren und durchzusetzen, muß diese in
seiner Verfassung – also dem höchsten Recht des Staates, welches einzig Eingriffe in die Rechte
der Bürger zulässt – verankert und geregelt sein. Und da die „Bundesrepublik Deutschland“ weder ein
Staat ist, noch eine Verfassung hat, dürfte es hier sehr schwer werden, eine solche Pflicht rechtswirksam
darzustellen.
Grundlagen der Steuerpflicht
Grundsätzlich hat nur ein Staat das Recht, von seinen Bürgern Steuern zu verlangen. Da die
„Bundesrepublik Deutschland“ kein Staat ist, wie in diesem Buch umfassend dargestellt und belegt ist,
könnte ich mir eigentlich jede weitere Zeile zu diesem Thema sparen, da mit der Aussage „Niemand hat
die Pflicht, Steuern zu zahlen“ eigentlich schon alles gesagt ist. Da aber von „staatlicher“ Seite
rechtswidrig alles unternommen wird, um die Menschen systematisch auszubeuten und von dort auch
regelmäßig Falschaussagen getätigt werden (siehe Bildnachweis ), gehe ich im folgenden detailiert auf
die Rechtslage ein, damit auch jedem einzelnen wirklich klar wird, was in unserem Land passiert.
Ich weise zur Einführung zuerst auf die jedem Finanzbeamten und Finanzrichter bekannt sein müssende
Fundstelle zu Jarass/Pieroth, GG, 9. Auflage 2007, Art. 105, Rn. 2 hin, die folgendermaßen lautet:
„Die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger wird vom Grundgesetz stillschweigend
vorausgesetzt.“ (BVerfGE 55, 274/301)
Insoweit ist einleitend der Nachweis geführt, dass das Grundgesetz selbst keine Steuerpflicht erklärt.
Stillschweigende Voraussetzungen zu Lasten anderer, ohne deren Kenntnis vom Stillschweigen, sind
aber grundsätzlich unzulässig, da sie gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstoßen.
In Helmsrott/Schaeberle, Abgabenordnung, 13. neu bearbeitete Auflage, Schäffer-Poeschel Verlag
2006, wird in der Einleitung das folgende Gliederungsdiagramm zur systematischen Stellung der
Abgabenordnung der „Bundesrepublik Deutschland“ vorgestellt, welches sich aber aus dem
Grundgesetz, als oberste Rechtsnorm, ableiten lassen muss:
Schon aufgrund der Tatsache, dass das
Grundgesetz als vorgebliches Verfassungsrecht
neben das Verwaltungsrecht gestellt wurde,
erhärtet sich der Verdacht der Unrechtmäßigkeit,
zumal auch die Fiktion eines Staatsrechtes für
die „Bundesrepublik Deutschland“ bei näherer
Betrachtung nicht aufrecht erhalten werden kann.
Offensichtlich leitet sich nach dem nebenstehenden
Diagramm weder das Steuerrecht,
noch eine Steuerpflicht selbst ab. Und weil auch
tatsächlich im gesamten Grundgesetz keine
Steuerpflicht definiert wird, gibt es auch keine
solche in der „BRD“, wie ferner auch anhand der
fehlenden Regelungen in der AO erkennbar ist.
Um darzustellen, wie eine Definition der Steuerzahlungspflicht eigentlich rechtlich bindend aussehen
müßte, führe ich nachfolgend Art. 134 der Weimarer Verfassung auf. Auf diesen Artikel begründeten
sich bekanntlich die Regelungen der Reichsabgabenordnung:
134