Wettbewerber Report 2015/16

RECHT & STEUERN
Unter dem Rubrum Poolmodelle haben sich folgende Ausprägungen etabliert:
• Der Klassiker ist der Aufgabenträger-Fahrzeugpool, wie er in Niedersachsen durch
die LNVG bereits weit vor Ausbruch der Finanzmarktkrise eingeführt worden war. Die
Fahrzeuge werden direkt von den Aufgabenträgern beim Hersteller beschafft; teilweise
wird auch die Wartung der Fahrzeuge ausgeschrieben. Die Fahrzeuge werden den
EVU auf Basis eines Miet-, Pacht- oder Leasingvertrags gegen eine Gebühr zur Verfügung
gestellt, die die EVU wiederum aus dem Bestellerentgelt refinanzieren. Letztlich
handelt es sich um eine Durchreiche.
• Eine Erweiterung stellen das VRR- und das sehr ähnliche BW-Modell dar. Hier werden
die Fahrzeuge zunächst von den EVU ausgewählt und erworben, ehe sie nach
einer logischen Sekunde an die Aufgabenträger weiterverkauft werden. Anschließend
mieten die EVU die Fahrzeuge zurück. Der Unterschied zwischen VRR- und BW-
Modell liegt darin, dass die Fahrzeuge in Baden-Württemberg in eine Landesgesellschaft
eingestellt werden, während sie beim VRR dem Zweckverband gehören.
• Abweichend vom „normalen“ VRR-Modell wurden zwei weitere Untervarianten entwickelt,
die sich um die Aufgabe der Instandhaltung bzw. Dauerverfügbarkeit ranken.
- Beim RRX-Modell stellt der im Wettbewerb ermittelte Fahrzeughersteller die
benötigten Fahrzeuge über deren Lebensdauer von 30 Jahren zur Verfügung
und verantwortet die Instandhaltung. Darüber hinaus haftet Siemens als siegreicher
Bieter für eine Fahrzeugverfügbarkeit von 99% und den angegebenen
Energieverbrauch. Die Betriebsleistung wurde in einem zweistufigen Verfahren
nachgelagert vergeben. Dabei konnte National Express zwei von drei Losen
gewinnen, das dritte Los ging an Abellio.
- Die Ausschreibung des Elektronetzes Mittelsachsen II ähnelt dem RRX-
Modell, indem die Fahrzeugbeschaffung sowie die Instandhaltung kategorisch
vom Aufgabenspektrum der EVU abgetrennt werden. Ursprünglich wurde die
Trennung der Verantwortung durch ein Doppelbewerbungsverbot unterstrichen,
das die Vergabekammer Leipzig jedoch untersagte. Der Unterschied zum RRX
besteht darin, dass das EVU beim EMS in den zuvor geschlossenen Instandhaltungsvertrag
mit einem Dritten als Vertragspartner eintreten muss. Die DB
AG verzichtete auf eine Bewerbung mit der Begründung, dass die Schnittstellenprobleme
ungeklärt und der Zwangsentzug der Instandhaltung inakzeptabel
seien.
Abbildung 12 illustriert anschaulich die von den 27 Aufgabenträgern praktizierte Pluralität
der Modelle. Zugleich wird deutlich, dass ihre Anwendung bei komplexeren Verfahren mit
Investitionssummen im höheren dreistelligen Millionenbereich eher die Regel als die Ausnahme
darstellt.
39