Die KPD in Bremen. 1945-1968 - hbxt.org

Der kurze Prolog: 1945-1948 45
rungsmitglieder war durchaus ein gewisses ›Unbehagen‹ spüren. Die Entwicklung
der kommenden zwei Jahre zeigte dann, dass für die KPD in Bremen wie in allen
westlichen Besatzungszonen bereits zu diesem Zeitpunkt die Weichen für den Weg
in die politische Isolation gestellt waren. In Bremen markierten die Diskussion um
die neue Landesverfassung sowie das Ausscheiden der KPD aus dem Senat den
Beginn dieser Isolation, die sich in den geschilderten Entwicklungen des Jahres
1946 - das Scheitern der Einigungsbestrebungen, der Übertritt von Wolters und Ehlers,
das Wahlergebnis und die Machtreduzierung im Senat - lediglich angedeutet
hatten.
3. Der Beginn der Isolation
Die Legislaturperiode der am 13. Oktober 1946 gewählten Bürgerschaft dauerte lediglich
ein Jahr. Bereits am 12. Oktober 1947 fanden die nächsten Wahlen statt, verbunden
mit einer Volksabstimmung über die neue Bremische Verfassung, deren
Ausarbeitung und Diskussion die politische Arbeit der Bürgerschaft und der Parteien
im Laufe des Jahres 1947 maßgeblich bestimmte. 169
Die Bürgerschaft wählte am 6. März 1947 eine 15-köpfige Verfassungsdeputation,
in der in den folgenden Monaten der vom Parlament zu verabschiedende und
dem Volk im Oktober 1947 zur Abstimmung vorzulegende Verfassungsentwurf erarbeitet
wurde. 170 Die KPD war mit zwei Abgeordneten in der Deputation vertreten,
Rudolf Rafoth und Max Schimmeck. Käthe Popall nahm als Senatorin an einigen
Sitzungen teil. 171 Die SPD stellte sechs, die CDU drei, FDP und BDV je zwei
Mitglieder. Die KPD hatte zunächst die Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung
gefordert, erklärte sich dann aber nach Gesprächen mit der SPD-
169 Im Bewusstsein der Bevölkerung dagegen spielte die Verfassungsdebatte nur eine geringe Rolle, vgl.
Peter Brandt, Antifaschismus und Arbeiterbewegung, a.a.O., S. 233; Hans Jansen und Renate Meyer-
Braun, Bremen in der Nachkriegszeit, a.a.O., S. 118.
170 Siehe zur Entstehung der Bremer Verfassung ausführlich: Wolfgang Kringe, Verfassungsgenese. Die
Entstehung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen vom 21. Oktober 1947, Frankfurt a.
M./Berlin/Bern/New York/Paris/Wien 1993. Kringe untersucht auch die Positionen der KPD ausführlich.
Eher aus staatsrechtlicher Sicht: Alexander Kessler, Die Entstehung der Landesverfassung der
Freien Hansestadt Bremen vom 21. Oktober 1947. Inaugural-Dissertation zur Erlangung der rechtswissenschaftlichen
Doktorwürde der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität
Freiburg, Bremen 1996. Zusammenfassend: Peter Brandt, Antifaschismus und Arbeiterbewegung,
a.a.O., S. 232ff.; Hans Jansen und Renate Meyer-Braun, Bremen in der Nachkriegszeit, a.a.O., S. 118ff.;
Inge Marßolek, Entstehung der bremischen Landesverfassung vom 21. Oktober 1947, in: Volker Kröning,
Günter Pottschmidt, Ulrich K. Preuß, Alfred Rinken (Hrsg.): Handbuch der Bremischen Verfassung,
Baden-Baden 1991, S. 43-65.
171 Wolfgang Kringe, Verfassungsgenese, a.a.O., S. 68.